Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird.
Aufgrund der Vielzahl an Nachrichten rund um den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine bilden wir hier nur die frei zugänglichen Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr, ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.
Freitag, 14. April: Gestern hat die Bundeswehr in Sachsen-Anhalt eine zweite Heimatschutzkompanie aufgestellt. An der Veranstaltung nahm auch der Innenstaatssekretär Zimmer teil, der das Engagement der Reservistinnen und Reservisten in der Region würdigte. /ntv.de
Freitag, 14. April: Verbandspräsident Prof. Dr. Patrick Sensburg hat den Zustand der Reserve der Bundeswehr als desolat bezeichnet. „Sie ist eine Truppe, die noch weitgehend auf dem Papier existiert“, sagte Sensburg und weiter „eine funktionierende Reserve ist Teil einer wirksamen Abschreckung, derzeit vor allem gegenüber Russland. Doch so wie die Reserve aktuell konzipiert ist, kann sie all das nicht leisten“. Sensburg fordert eine umfassende Neuausrichtung und bessere Ausrüstung sowie eine Verbindlichkeit für den Dienst. „Bislang können Reservisten selbst entscheiden, ob sie üben oder nicht. Meiner Meinung nach sollten sie verpflichtet sein, mindestens alle zwei Jahre für 14 Tage zu üben. Für diese Zeit müssen die Reservisten auch vom Arbeitgeber freigestellt werden“, sagte Prof. Dr. Sensburg. /spiegel.de
Freitag, 14. April: Nachdem gestern bekannt wurde, dass Polen einen Antrag bei der Bundesregierung eingereicht hatte, um die MIG29-Kampfjets aus ehemaligen NVA-Beständen an die Ukraine zu liefern, hat die Bundesregierung die Genehmigung nun erteilt. /spiegel.de
Donnerstag, 13. April: Wie mehrere Medien berichten, will Polen von Deutschland die Genehmigung einholen, die von der Bundeswehr übernommenen MIG29-Kampfjets an die Ukraine abzugeben. Ein entsprechender Antrag sei bei der Bundesregierung eingegangen, wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigte. /Augengeradeaus.net
Donnerstag, 13. April: Am zweiten Tag ihrer Sahel-Reise sind Verteidigungsminister Pistorius und Entwicklungsministerin Schulze im Norden Malis eingetroffen und besuchen die eingesetzten deutschen Soldatinnen und Soldaten auf dem Stützpunkt der MINUSMA-Mission. Dort sind mehr als 1100 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt. Mehr zum Mali-Einsatz der Bundeswehr gibt es hier. Der Einsatz soll im Mai enden. Der Schwerpunkt des deutschen Engagements in der Sahel-Region soll künftig im Niger liegen. /deutschlandfunk.de
Donnerstag, 13. April: Das Marineschiff „Bonn“ ist mit 170 Soldatinnen und Soldaten von Wilhelmshaven aus zum EU-Einsatz zur Überwachung des Waffenembargos gegen Libyen im Mittelmeer gestartet. In den nächsten Monaten soll die „Bonn“ im Rahmen der EU-Mission IRINI Frachtschiffe kontrollieren, die in Richtung Libyen unterwegs sind. Im Juli soll der Einsatz enden. /T-Online.de
Mittwoch, 12. April: Die Bundeswehr wird ihre Präsenz in Afrika deutlich herunterfahren und sich vor allem auf Niger konzentrieren. Ein rascherer Abzug aus Mali könnte an der Logistik scheitern. handelsblatt.com
Mittwoch, 12. April: Kommt ein Tiktok-Verbot auf den privaten Handys von Bundeswehr-Soldaten? Die Wehrbeauftragte Eva Högl macht dazu eine klare Ansage. Berliner Morgenpost
Mittwoch, 12. April: Nach der Veröffentlichung brisanter US-Informationen zum Krieg in der Ukraine bemüht sich die US-Regierung um Aufklärung und versucht, ihre Verbündeten zu beruhigen. „Wir werden jeden Stein umdrehen, bis wir den Ursprung und das Ausmaß des Vorfalls herausgefunden haben“, sagte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin. dpa-Meldung (via sueddeutsche.de)
Mittwoch, 12. April: Der neue Verteidigungsminister baut den Bendlerblock konsequent um, das sorgt auch für Kritik. Doch das Ausmaß der Misere wird immer deutlicher. Augsburger Allgemeine
Dienstag, 11. April: Boris Pistorius streicht Stellen bei der Bundeswehr, weitere sollen folgen. Unter den Offizieren herrscht jetzt Unruhe. Einigen ist der neue Minister zu forsch. FR-online
Dienstag, 11. April: Im Internet sind mehrere geheime US-Dokumente aufgetaucht – unter anderem zu Waffenlieferungen und dem Frontverlauf in der Ukraine, aber auch zur Spionage innerhalb Russlands. Der Schaden ist schon jetzt immens. tagesschau.de
Rückblick auf das lange Oster-Wochenende
Wie lassen sich junge Menschen für den Dienst in der Bundeswehr begeistern? Generalmajor Markus Kurczyk findet, es brauche einen modernen Umgang mit Rekruten und einen Fokus auf ein höheres Ziel – wie bei den Aktivisten der „Letzten Generation“. WELT online
Die Bundeswehr hat offenbar Schwierigkeiten, ihren NATO-Verpflichtungen nachzukommen. Besonders betroffen ist das Heer. AFP-Meldung (via t-online.de) / n-tv.de
Seit dem letzten Sommer soll es immer wieder Drohnenbewegungen über Kasernen gegeben haben. Steuerten Spione die Geräte? Berliner Zeitung
Politiker der Linken und der AfD im Bundestag fordern die Aufhebung der Ende November 2021 eingeführten Corona-Impfpflicht für Soldaten der Bundeswehr. Diese sei aus der Zeit gefallen, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der Linke-Fraktion, Kathrin Vogler, der WELT. dpa-Meldung (via handelsblatt.com)
Bestimmte Botschaften lassen sich mit Bildern sichtbar besser transportieren. Eine von Politikern gern bemühte Kulisse: die Bundeswehr, ob im In- oder Ausland. stern.de