Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird. Wie gewohnt bilden wir hier im Schwerpunkt nur die frei zugänglichen Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr, ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.
Freitag, 12. April: Mit 70 Prozent befürwortet eine klare Mehrheit der Befragten eine bessere finanzielle Ausstattung der Bundeswehr, auch wenn dadurch in anderen Bereichen eingespart werden muss. Viele befürworten zudem eine stärkere Unterstützung der Ukraine, zeigt das ZDF-Politbarometer.
Freitag, 12. April: Nach mehr als zehn Jahren endeten 2023 die Einsätze der Bundeswehr bei den Friedensmissionen in Mali. Kanzler Scholz würdigte beim Abschlussappell die Leistungen der Soldatinnen und Soldaten. Deutschland habe mit dem Einsatz seine Verantwortung gegenüber den Vereinten Nationen gezeigt. bundesregierung.de
Freitag, 12. April: Um an internationalen Übungen teilzunehmen, werden bis Ende der Woche deutsche und internationale Militärfahrzeuge auf Sachsens Straßen nach Polen unterwegs sein. Hintergrund ist das Militärmanöver „Quadriga 2024“. Dabei sollen etwa 12.000 Soldaten und Soldatinnen sowie 3.000 Fahrzeuge an die Ostflanke der NATO verlegt werden. mdr.de
Freitag, 12. April: Im Ukraine-Krieg werden bereits Flugdrohen eingesetzt, die mit KI-Hilfe unabhängig navigieren können. Im nächsten Schritt könnten Maschinen auch Ziele selbst aussuchen, womit ein Albtraum-Szenario aus den „Terminator“-Filmen Realität würde. Wie weit ist die Entwicklung? n-tv.de
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Donnerstag, 11. April: Verteidigungsminister Boris Pistorius kämpft um ein höheres Budget für die Bundeswehr. Ohne eine deutliche Aufstockung droht laut Pistorius ein „Rüstungstopp“. t-online.de
Wie geht es weiter mit der Finanzierung der Bundeswehr nach dem Verbrauch des Sondervermögens? Der Bundeswehrverband warnt vor schwerem Schaden und fordert ein Machtwort von Kanzler Scholz. rnd.de
Donnerstag, 11. April: Zwei Jahre nach Ausrufung der Zeitenwende hat die Bundeswehr weiterhin mit Defiziten zu kämpfen. General a.D. Roland Kather sagt bei WELT TV, dass sich die Bundeswehr im Umbruch befindet. „Die Zeitenwende ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, der wir uns alle stellen müssen.“
Donnerstag, 11. April: Die Bundeswehr soll einen neuen Transportpanzer bekommen. Anders als das alte Modell soll das neue nicht mehr aus Deutschland kommen. t-online.de
Donnerstag, 11. April: Bundeskanzler Olaf Scholz will heute bei einem Appell die deutsche Militärmission in dem westafrikanischen Land würdigen. Doch wie in Afghanistan gilt auch hier: Was mit hehren Zielen begann, endete im Fiasko, kommentiert Marco Seliger in der NZZ. Am Ende wurde die Bundeswehr auch von jenen verjagt, die sie zuvor ausgebildet hatte. (kompletter Beitrag hinter Bezahlschranke)
Mittwoch, 10. April: Um die Bundeswehr zu stärken, setzt der FDP-Fraktionschef Christian Dürr auf die Reservisten im Land. Eine Wiedereinführung der Wehrpflicht lehnt er ab. ZEIT online
Mittwoch, 10. April: Fregatten, Flugzeuge, Schützenpanzer – die Bundeswehr hat ihr Sondervermögen verplant. Damit ist klar, ab 2028 müssen die Verteidigungsausgaben allein aus dem regulären Haushalt gestemmt werden. Um die NATO-Vorgaben zu erfüllen, muss ein zweistelliger Milliardenbetrag aufgebracht werden. n-tv.de
Mittwoch, 10. April: Boris Pistorius hat sich für eine „kriegstüchtige Bundeswehr“ ausgesprochen, doch dafür fehlt Personal. Also ein Pflichtdienst für alle? Olaf Scholz ist laut einem Agenturbericht dagegen und nennt dafür zwei Gründe. SPIEGEL online
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Mittwoch, 10. April: Die Stadt Schnöggersburg findet man zwar bei Google Maps, ein Ausflug dorthin ist für Zivilisten aber unmöglich. Seit gut drei Wochen trainieren hier die sächsisch-thüringische Panzergrenadierbrigade 37 und Truppen aus Tschechien und Norwegen im Manöver „Wettiner Schwert“ den Kampf im urbanen Gelände. mdr.de
Mittwoch, 10. April: Die Wagner-Truppen waren bekannt für ihre dubiosen Geschäfte in Afrika. Nach dem Tod ihres Anführers wird klar, welche neuen Wege Russland geht, um seinen Einfluss auf dem Kontinent auszubauen. NZZ-Podcast
Dienstag, 9. April: Peking stellt im Südchinesischen Meer immer offensiver Gebietsansprüche. Gemeinsam mit Partnern setzt Deutschland nun ein militärisches Zeichen – auch aus Sorge um Handelswege. handelsblatt.com
Dienstag, 9. April: Die Ausrüstung der Bundeswehr wird oft kritisiert. Nun will die Bundesregierung offenbar in großem Stil nachrüsten und Schiffe sowie Fahrzeuge für sieben Milliarden Euro bestellen. t-online.de
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Dienstag, 9. April: „Im Zweifel wird man auch über zusätzliche Schulden reden müssen – in dieser Koalition oder in der nächsten“, sagt Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) – denn er will seinen Etat erhöhen. Koalitionspartner FDP jedoch lehnt „Ausnahmeregeln“ von der Schuldenbremse weiter strikt ab. WELT online
Soll die Armee wirklich kriegstüchtig werden, müssen sich die Minister Lindner und Pistorius zusammenraufen. Am Geld darf das nicht scheitern, kommentiert der Tagesspiegel.
Dienstag, 9. April: Das Vorkommando der Bundeswehr ist nach Litauen aufgebrochen. Es soll die dauerhafte Stationierung von etwa 5.000 deutschen Einsatzkräften in dem baltischen Staat vorbereiten. Deren Ausstattung jedoch reißt Lücken in die Einheiten hierzulande. tagesschau.de
Bisher laufe alles nach Plan, sagt der litauische Verteidigungsminister Laurynas Kasciunas nach der Landung des Vorkommandos in Vilnius. Das deutsche Engagement sei für sein Land sehr wichtig. Deren Anwesenheit beweist nach seinen Worten die „deutsche Zuverlässigkeit“ im NATO-Verbund. br.de
Montag, 8. April: Ein Bundeswehr-Vorkommando macht sich heute auf den Weg ins Baltikum. Die Aufgabe: Alles vorzubereiten für die dauerhafte Stationierung einer Brigade in Litauen. Für Verteidigungsminister Pistorius ein Leuchtturm-Projekt. tagesschau.de
Montag, 8. April: Die Bundeswehr schickt ein Transportflugzeug vom Typ A400M in den Nahen Osten, um Lebensmittel über dem Gazastreifen abzuwerfen. Der Airbus ersetzt die bislang genutzten Lockheed C-130 Hercules. ndr.de
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Rückblick aufs Wochenende
Der Präsident des Reservistenverbands will Bundeswehr-Reservisten auf ihre Einsetzbarkeit überprüfen und systematisch erfassen. Sollte Deutschland im Krieg sein, haben diese eine verantwortungsvolle Aufgabe. rnd.de / bild.de
Seit einigen Jahren erinnern bundesweit tausende aktive und ehemalige Soldaten und Soldatinnen der Bundeswehr an die in Auslandseinsätzen Gefallenen. Unter dem Motto „14K3“ fanden von Ende März bis Anfang April zahlreiche Gedenkmärsche statt – einer davon am Samstag im Saale-Orla-Kreis. mdr.de
Ein russisches Aufklärungsflugzeug, das ohne Transpondersignal unterwegs war, wurde von der deutschen Luftwaffe über der Ostsee abgefangen. Dazu waren Eurofighter am Samstag von Lettland aus gestartet. WELT online
Die Fregatte „Hessen“ hat einen Angriff der Huthi-Milizen auf ein ziviles Frachtschiff im Roten Meer vereitelt. „Ein anfliegender Flugkörper konnte zerstört werden“, meldete das Einsatzführungskommando der Bundeswehr. SPIEGEL online