Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird. Wie gewohnt bilden wir hier im Schwerpunkt nur die frei zugänglichen Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr, ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.
Freitag, 26. April: Bis zum 5. Mai üben mehr als 1.400 Soldatinnen und Soldaten ihren Kernauftrag im Heimatschutz, den Schutz verteidigungswichtiger Infrastruktur. Mit dabei ist auch das Heimatschutzregiment der Bundeswehr in Nienburg. NDR-Video
Freitag, 26. April: Der Wehrbericht bestätigt, was viele ahnen: Die Bundeswehr hinkt auch in Jahr zwei nach dem beschlossenen Sondervermögen den Erwartungen hinterher. Sowohl beim Personal als auch in den Bereichen Infrastruktur und Material offenbaren sich große Mängel. n-tv-Video
Freitag, 26. April: Die ständige Bundeswehrbrigade in Litauen, die 2027 einsatzfähig sein soll, wird sehr teuer. Deshalb werden Fragen laut, woher das Geld dafür kommen soll. Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann betont, verantwortlich sei der Verteidigungsminister. rnd.de
Donnerstag, 25. April: Mit großer Mehrheit hat der Bundestag die Einführung eines Veteranentags beschlossen. Damit soll jedes Jahr am 15. Juni Anerkennung und Dank für Soldaten zum Ausdruck gebracht werden. tagesschau.de
https://twitter.com/BMVg_Bundeswehr/status/1783467971957961105
Donnerstag, 25. April: Der Bundestag beschäftigt sich heute erneut mit dem Zustand der Bundeswehr. Trotz Zeitenwende und Sondervermögen bleiben zahlreiche Mängel und Baustellen. Wo genau? Ein Überblick. tagesschau.de
Donnerstag, 25. April: Verteidigungsminister Boris Pistorius kommt bei Sandra Maischberger gut weg. Der SPD-Mann spricht über den Ukraine-Krieg und die aktuellen Schwierigkeiten bei der Bundeswehr. Auch zur Wiedereinführung der Wehrpflicht gibt es Neues. WELT online
Donnerstag, 25. April: In Niederstetten hat die Verlegung von Truppen an die NATO-Ostflanke begonnen. Dort wartet die größte NATO-Übung seit dem Ende des Kalten Krieges. swr.de
Donnerstag, 25. April: In Litauen soll eine ständige Bundeswehrbrigade stationiert werden. Jetzt wurden erstmals die mutmaßlichen Kosten benannt. Der CDU-Verteidigungsexperte Johann Wadephul sieht dadurch enorme Probleme auf die Streitkräfte und den Haushalt zukommen. rnd.de
Donnerstag, 25. April: 18 Monate nach seinem Amtsantritt besucht der britische Premierminister Rishi Sunak erstmals Berlin. Bundeskanzler Scholz empfängt den britischen Premierminister mit militärischen Ehren. Die Hilfen für Ukraine und der Gaza-Krieg stehen im Fokus. WELT-Video
https://twitter.com/BMVg_Bundeswehr/status/1783532155395534926
Mittwoch, 24. April: In Rostock haben die Vorbereitungen für die zeitweise Verlegungen von Bundeswehrkräften ins Baltikum begonnen. Etwa 280 Angehörige des Heimatschutzes seien seit Montag im Einsatz, teilte der Kommandeur des Landeskommandos MV, Brigadegeneral Uwe Nerger, mit. faz.net
Kommende Woche sollen Hunderte Reservisten der Bundeswehr bei einer Großübung im Rostocker Seehafen ihre Fähigkeiten demonstrieren. Verbunden ist die Übung mit dem Verlegen von 100 Panzern nach Litauen. NDR-Video
Mittwoch, 24. April: Wie soll die Bundeswehr mit ihren Veteranen umgehen? Lange haben Politik, Truppe und Verbände darüber diskutiert. Jetzt legen SPD, Grüne, FDP und Union dafür einen gemeinsamen Antrag zur Einführung eines Veteranentages vor. Rheinische Post
Mittwoch, 24. April: Nach den von Verteidigungsminister Boris Pistorius gebilligten Plänen für eine Umstrukturierung der Bundeswehr werden die Inspekteure von Streitkräftebasis (SKB) und Sanitätsdienst, Martin Schelleis und Ulrich Baumgärtner, im Mai in den Ruhestand gehen. Ihre beiden Organisationsbereiche sollen künftig in einem gemeinsamen Unterstützungsbereich für die vier Teilstreitkräfte Heer, Luftwaffe, Marine und Cyber- und Informationsraum aufgehen. augengeradeaus.net
Mittwoch, 24. April: Großbritannien geht nach Worten von NATO-Generalsekretär Stoltenberg „mit gutem Beispiel voran“. Der britische Premier Sunak kündigt bei einem Treffen in Warschau Munitionsproduktion im Kriegsmodus sowie eine langfristige Anhebung der Verteidigungsausgaben an. n-tv.de
https://twitter.com/bundeswehrInfo/status/1782982801215860874
Dienstag, 23. April: In den kommenden Wochen werden auch die Deutschen das NATO-Großmanöver „Steadfast Defender“ zu spüren bekommen. Die Bundeswehr bittet um Rücksicht. t-online.de
Russlands Krieg gegen die Ukraine veranlasst die NATO zu einer Großübung mit 90.000 Soldaten aus 32 Nationen. Auch Deutschland probt den Bündnis-Verteidigungsfall – mit sichtbaren Begleiterscheinungen. sueddeutsche.de
Dienstag, 23. April: Den Beistand bekräftigen sie weiterhin, doch nicht in Form von weiteren Militärhilfen: Die Außenminister der EU haben bei ihrem Treffen in Luxemburg die Lieferung zusätzlicher Luftabwehrsysteme für die Ukraine abgelehnt. WELT online
Dienstag, 23. April: Nur kurz nach dem Fall zweier mutmaßlicher russischer Spione sind nun drei Deutsche festgenommen worden, die für China spioniert haben sollen. Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, erklärt, von welchen Staaten eine besondere Gefahr für Deutschland ausgeht. rnd.de
Montag, 22. April: Am kommenden Donnerstag berät der Deutsche Bundestag über den gemeinsamen Antrag der Ampel-Parteien zu Einführung eines jährlichen Veteranentags. Als Datum ist der 15. Juni vorgesehen, da an diesem Tag vor fünf Jahren das erste Mal das Veteranenabzeichen verliehen wurde. Neben der Einführung eines symbolträchtigen Tages soll aber vor allem auch die Versorgung von Soldatinnen und Soldaten und ihren Familien verbessert werden, die innerhalb eines Einsatzes an Körper oder Seele verwundet wurden. deutschlandfunk.de
https://twitter.com/phoenix_de/status/1782358754706468886
Rückblick aufs Wochenende
Die Militärsoziologin Maja Appelt von der Universität Potsdam beschreibt in einem Interview, wieso sie die Wiedereinführung der Wehrpflicht für eine Steigerung des Anteils von Soldatinnen in der Bundeswehr für keine gute Idee hält und sie beschreibt, welchen Problemstellungen Frauen in der Truppe nach wie vor begegnen. Das ganze Interview gibt es auf t-online.de.
Die Fregatte Hessen beendet ihren Einsatz im Roten Meer: Der Kampfeinsatz der Fregatte Hessen ist mit Stand vom 20. April beendet. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums wurden dabei insgesamt 27 Handelsschiffe sicher durch das Einsatzgebiet begleitet. Die Fregatte wird Anfang Mai in Wilhelmshaven zurückkehren. tagesschau.de
Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Dr. Eva Högl, hat sich für attraktivere Bedingungen für die ca. 5.000 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr-Brigade in Litauen ausgesprochen. Neben finanziellen Anreizen, gehören nach der Auffassung von Högl dazu ebenso ordentliche Unterkünfte, deutsche Schulen und Kindergärten sowie Arbeitsmöglichkeiten für die Partnerinnen und Partner. SPIEGEL online