Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird.
Aufgrund der Vielzahl an Nachrichten rund um den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine bilden wir hier nur die frei zugänglichen Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr, ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.
Freitag, 5. Mai: Die Unionsfraktion fordert auch angesichts des Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst eine drastische Erhöhung des Verteidigungsetats. „In absoluten Zahlen muss der Verteidigungshaushalt um mehr als zehn Milliarden Euro jedes Jahr wachsen, um genug Mittel für den weiteren Aufbau und die Modernisierung der Truppe und die Lohn- und Gehaltserhöhungen aufbringen zu können“, sagte Unions-Fraktionsvize Johann David Wadephul der „WELT“. dpa-Meldung (via sueddeutsche.de)
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Freitag, 5. Mai: Bundesverteidigungsminister Pistorius und sein dänischer Kollege Lund Poulsen wollen sich heute am Bundeswehrstandort Klietz in Sachsen-Anhalt über die Ausbildung ukrainischer Soldaten informieren. deutschlandfunk.de
Freitag, 5. Mai: Die Bundeswehr wird sich zwar aus Mali zurückziehen. Doch das Ende des militärischen Einsatzes soll der Beginn einer größeren Entwicklungsstrategie für die ganze Sahelregion sein. Deutsche Welle
Freitag, 5. Mai: Im Juni findet das größte Manöver der NATO-Luftstreitkräfte in der Geschichte des Militärbündnisses statt – und das am Himmel über Deutschland. Parallel dazu beginnen auch die Sommerferien im einwohnerreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen. RTL.de
Donnerstag, 4. Mai: Das deutsche Militär soll laut Kabinett seinen Auftrag im Kosovo fortführen. Für Hunderte Millionen Euro wird zudem der Mali-Einsatz ein letztes Mal verlängert – danach ist Schluss. In beiden Regionen treibt Verantwortliche die Sorge vor russischem Einfluss um. n-tv.de
Donnerstag, 4. Mai: Die EU macht eine Milliarde Euro für die Rüstungsindustrie locker. Kommen soll das Geld unter anderem aus dem Corona-Rettungsfonds. Berliner Zeitung
Donnerstag, 4. Mai: Eine Premiere gab es am Mittwoch in Bad Salzungen bei der Bundeswehr: Erstmals sind Leopard-2-Kampfpanzer der neuesten Version A7V unter Wasser gefahren. Für Außenstehende mag das wenig aufregend sein, für die Besatzungen der Panzer war es das durchaus: Für viele der an der Übung beteiligten Soldaten des Panzerbataillons 393 aus Bad Frankenhausen war es die erste Fahrt unter Wasser. mdr.de
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Mittwoch, 3. Mai: Der Bundeswehr-Einsatz in Mali soll in einem Jahr beendet sein. „Einzelne Komponenten“ sollen bereits aus dem Land in der Sahel-Zone abgezogen worden sein. Deutschland will danach in der Region aktiv bleiben. SPIEGEL online
Mittwoch, 3. Mai: Der Verteidigungsminister sieht Nachholbedarf bei der Wertschätzung für Soldaten und Veteranen der Bundeswehr. Boris Pistorius will das ändern und sieht Deutschland dabei am Anfang eines Weges. mdr.de
Mittwoch, 3. Mai: Der CDU-Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter fordert von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) konkrete Vorschläge, wie er den Personalmangel bei der Bundeswehr beheben will: “Im Prinzip muss die Bundeswehr ganz neu gestaltet werden, es braucht eine Jahrhundertreform, damit die Bundeswehr im Wettbewerb mit der Wirtschaft wettbewerbsfähig wird.” dts-Meldung (via hasepost.de)
siehe dazu auch: „Personal, wo bist du?“ aus der aktuellen loyal
Mittwoch, 3. Mai: Das Sondervermögen für die Bundeswehr umfasst 100 Milliarden Euro. Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), schlägt nun vor, es aufzufüllen, wenn das Geld verbraucht ist. Der Vorsitzende der Grünen, Omid Nouripour, hält das für keine gute Idee. rnd.de
Veranstaltungshinweis: Um „Möglichkeiten und Grenzen einer allgemeinen Dienstpflicht“ geht es am Mittwoch, 3. Mai, zwischen 17 und 18.30 Uhr. Dann hat der Arbeitskreis der Reserveoffiziere (AKRO) Hamburg Dr. Johann Wadephul zu Gast, stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag. Die Veranstaltung im Offiziersheim der Helmut-Schmidt-Universität in Hamburg wird auch ins Internet gestreamt. hier teilnehmen
Dienstag, 2. Mai: Die „Zeitenwende“ des Bundeskanzlers kam mit 100 Milliarden zusätzlichen Euros für das deutsche Militär – doch was passiert, wenn dieser Topf leer ist? Eva Högl macht nun erste Vorschläge. dpa-Meldung (via WELT online)
Dienstag, 2. Mai: Alles neu macht der Mai. Die Arbeitgebermarke Bundeswehr startet heute ihre neue Imagekampagne. Aufgrund der sicherheitspolitischen Lage haben sich auch die Rahmenbedingungen für die Arbeitgeberkommunikation verändert. bmvg.de
Dienstag, 2. Mai: Wer hat die Rechte am Panzer „Leopard 2“? Darüber stritten die Rüstungsfirmen Krauss-Maffei Wegmann und Rheinmetall vor Gericht. Nun kam es noch vor Verhandlungsbeginn zu einem Vergleich beider Konzerne. tagesschau.de
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Dienstag, 2. Mai: Bei einer Militärübung im Norden Sachsen-Anhalts werden ab Dienstag mehr als 1.500 Soldaten und 300 Fahrzeuge vom Truppenübungsplatz Klietz zum Truppenübungsplatz Altmark verlegt. Es kann zu Behinderungen im Straßenverkehr kommen. mdr.de
Dienstag, 2. Mai: Eine deutliche Mehrheit der Österreicher spricht sich laut einer aktuellen Umfrage der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) für eine intensivere EU-Sicherheits- und Verteidigungspolitik aus, lehnt aber einen NATO-Beitritt ab. Der Standard
Rückblick aufs lange Wochenende
Träge und teuer ist die Beschaffung von neuem Bundeswehr-Gerät. Minister Boris Pistorius wagt die Revolution und verordnet seinen Beamten Tempo und Kreativität. Funktioniert das? zdf.de
Ein Soldat meldet zahlreiche Rechtsextreme in der Bundeswehr. Doch er selbst wird dafür abgestraft und seine Karriere beendet. Auch die Wehrbeauftragte Eva Högl lässt ihn im Stich, schreibt t-online.de.
Zwei laute Knallgeräusche haben am Montagmittag viele Menschen von Münster bis Hannover aufgeschreckt. Zwei Kampfjets der Bundeswehr hatten über Hannover die Schallmauer durchbrochen, wie die Luftwaffe über Twitter mitteilte. Die beiden Eurofighter seien vom Fliegerhorst Laage in Mecklenburg-Vorpommern aufgestiegen. dpa-Meldung (via ZEIT online)