Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird.
Aufgrund der Vielzahl an Nachrichten rund um den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine bilden wir hier nur die Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr und zu ihrer Reserve ab.
Die Entwicklungen in der Ukraine – von Montag bis Freitag im Sonder-Podcast der Reihe
„Streitkräfte und Strategien“ – hier reinhören
Freitag, 13. Mai: Die Bundeswehr soll in den kommenden Jahren mehr Geld erhalten, um sie leistungsfähiger zu machen. Doch gibt Deutschland 2022 mehr als 50 Milliarden Euro für seine Streitkräfte aus, während andere Länder sogar mit weniger Geld leistungsfähigere Armeen unterhalten. Rüstungsexperten sagen: Deutschland muss jetzt aufholen, was über Jahrzehnte versäumt wurde. Business Insider
Freitag, 13. Mai: Die Starlink-Satelliten, die US-Milliardär Musk der Ukraine zur Verfügung stellt, sind Russland ein Dorn im Auge. Experten warnen: Weltweit gehören mögliche Attacken auf Militär-Weltraumtechnik längst zum Repertoire. tagesschau.de
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Freitag, 13. Mai: Annalena Baerbock und ihre Amtskollegen treffen sich für drei Tage in Schleswig-Holstein. Dort wollen die Außenpolitiker darüber beraten, wie man die Getreideblockade durch Russland lösen kann. Neben dem Ukrainekrieg steht noch einiges auf der Agenda. faz.net
Die Außenminister der G7-Staaten beraten, wie sie weiter im Ukraine-Krieg vorgehen wollen. Der CDU-Außen- und Verteidigungsexperte Roderich Kiesewetter verbindet mit diesem Treffen klare Erwartungen an die deutsche Politik. swr.de
Freitag, 13. Mai: Auf dem Waffentestgelände der Bundeswehr bei Meppen ist bei einer Schießübung gestern wieder ein Feuer ausgebrochen. Um 17.15 Uhr meldet die Wehrtechnische Dienststelle: Das Feuer ist gelöscht. NDR.de
Donnerstag, 12. Mai: Die Bundesregierung will den Bundeswehr-Einsatz in Mali ausbauen, verlangt aber Garantien der Vereinten Nationen. Sonst droht ein Ende des Blauhelm-Einsatzes. sueddeutsche.de
Donnerstag, 12. Mai: In Deutschland hat am Mittwoch die Ausbildung ukrainischer Soldaten an schweren Waffen begonnen. Könnte Russland das als aktiven Eingriff in den Ukraine-Krieg werten? wdr.de
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Donnerstag, 12. Mai: Wenn Deutschland im kommenden Jahr die Führung der Nato-„Speerspitze“ übernimmt, spielen neben den Kampftruppen auch die Logistiker eine wesentliche Rolle. Derzeit bereiten sich die Versorgungs- und Nachschubkräfte in Niedersachsen und Sachsen-Anhalt auf den Einsatz vor. dpa-Meldung (via t-online.de)
Donnerstag, 12. Mai: Die Koordinierungsstelle für Extremismusverdachtsfälle im BMVg hat ihren Jahresbericht 2021 veröffentlicht. Demnach ist im vergangenen Jahr die Zahl der als Extremisten erkannten Personen nur leicht auf 17 gestiegen. Insgesamt ist die Sensibilität in der Bundeswehr gestiegen, extremistische Verdachtsfälle zu melden. bmvg.de
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Donnerstag, 12. Mai: Auf dem Weg zu möglichen Nato-Beschlüssen in Finnland und Schweden brechen im hohen Norden Europas die entscheidenden Tage an. Der finnische Präsident Sauli Niinistö will heute seine Position zu einer möglichen Nato-Mitgliedschaft seines Landes verkünden. dpa-Meldung (via sueddeutsche.de)
Update: Finnlands Führung für „unverzüglichen“ NATO-Beitritt
Donnerstag, 12. Mai: Nach Einschätzungen der USA, ist der sogenannte Islamische Staat (IS) noch immer eine weltweite Bedrohung. Vor allem auf dem afrikanischen Kontinent kann sich die Terrororganisation ausbreiten. haz.de
Mittwoch, 11. Mai: Die Franzosen ziehen sich aus Mali zurück, die Deutschen wollen vorerst bleiben. Was sagen die Malier zur UN-Mission? Und was würde passieren, wenn auch Deutschland sein Militär abzieht? tagesschau.de
Die Bundeswehr bleibt in Mali. Sie zieht sich zwar aus der Ausbildungsmission EUTM der Europäischen Union zurück wie angekündigt, beteiligt sich aber weiter an der UN-geführten Mission namens Minusma. Der Deutsche Bundestag berät am heutigen Mittwoch darüber. Frankfurter Rundschau
Frankreich beendet seinen Anti-Terror-Einsatz in Mali, die Lage wird gefährlicher. Sollte die Bundeswehr sich trotzdem weiter an einer Mission dort beteiligen? Es gibt gute Gründe dafür, findet Ulf Laessing von der Konrad-Adenauer-Stiftung. t-online.de
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Mittwoch, 11. Mai: „Können nur als Allianz bestehen“: Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt hat im Konflikt mit Russland die deutsche Abhängigkeit von Partnern betont. Besonders wichtig: die USA. SPIEGEL online
Mittwoch, 11. Mai: Die Bedrohung durch russische Cyberangriffe wächst. Digitalminister Volker Wissing spricht im ZDF über digitale Sicherheit und reale Gefahren.
Mittwoch, 11. Mai: Kommen die 100 Milliarden Euro für Deutschlands Verteidigungsfähigkeit? Darüber streitet die Ampelregierung gerade mit der Union. Die Grünen mahnen die Opposition zur Vernunft. t-online.de
Dienstag, 10. Mai: Für eine Forschungsstudie zur Fragestellung „Welche Führungskompetenzen zeichnen ehemalige Soldatinnen und Soldaten aus?“ sucht die „Wissenschaftliche Hochschule für Unternehmensführung – Otto Beisheim School of Management“ Teilnehmende. Die Studie wird durch das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr und das Kompetenzzentrum Reservistenangelegenheiten der Bundeswehr unterstützt. bundeswehr.de
Dienstag, 10. Mai: Noch in dieser Woche wollen die Regierungsparteien von Schweden und Finnland entscheiden, wie sie zu einer NATO-Mitgliedschaft ihrer Länder stehen. Die Beitrittsformalia könnten binnen zwei Wochen erledigt werden. tagesschau.de
Dienstag, 10. Mai: Der russische Angriffskrieg sorgt dafür, dass sich Bundeswehr und NATO deutlich umorientieren. An der Grenze von Sachsen-Anhalt und Brandenburg trainiert derzeit eine multinationale Truppe für schnelles Eingreifen. MDR-Video
Dienstag, 10. Mai: Die Marder stehen im Zentrum einer Diskussion rund um die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine. Rheinmetall-Chef Papperger bestätigt: Wir stehen bereit, um schnell Schützenpanzer zu liefern. dpa-Meldung (via t-online.de)
Dienstag, 10. Mai: Schon in normalen Zeiten ist der digitale Raum voller Gefahren. Aber Kriege werden immer auch im Cyberraum geführt. So wie jüngst mit dem Killnet-Angriff. Das BKA stellt sein „Lagebild Cybercrime“ vor. Deutsche Welle
Schon im Vorfeld des G7-Digitalministertreffens in Düsseldorf beschreibt der Gastgeber die Herausforderung der Zusammenkunft selbst. „Wir werden die digitale Souveränität stärken, ohne neue Barrieren zu errichten“, verspricht Volker Wissing in einem Gastbeitrag für das anstehende Treffen mit seinen internationalen Kollegen. handelsblatt.de
Dienstag, 10. Mai: Sondervermögen für die Bundeswehr: Nebenhaushalt via Grundgesetzänderung – oder Notfallklausel der Schuldenbremse? Die Rechtslage ist nicht eindeutig, das zeigt eine Anhörung im Bundestag. tagesspiegel.de
Montag, 9. Mai: Anlässlich des „Tags des Sieges“ am 9. Mai hat Nato-Generalsekretär Stoltenberg an Moskau appelliert, den Krieg in der Ukraine zu beenden. Die Allianz werde Kiew weiter helfen, sich zu verteidigen. Den Westen treibt eine große Sorge um. WELT online
Montag, 9. Mai: Die Bundeswehr will im Ernstfall schneller reagieren können und hat dafür Logistik-Einheiten auch im Südwesten reaktiviert. Die Wiederinbetriebnahmen des Materiallagers Hardheim und des Munitionsdepots in Walldürn erhielten eine neue Bedeutung im Zusammenhang mit dem Ukrainekrieg, sagte Generalleutnant Martin Schelleis am Montag bei der feierlichen Wiedereröffnung des 2018 aufgegebenen Logistikstandortes in Hardheim. dpa-Meldung (via sueddeutsche.de)
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Montag, 9. Mai: Die Bundesregierung hat eine Serie von Cyberangriffen auf deutsche Behörden und Ministerien bestätigt. Es sollen aber keine Schäden entstanden oder Daten abgeflossen sein. Eine russische Gruppe hatte sich zu den Taten bekannt. tagesschau.de
Rückblick aufs Wochenende
Der Bundeswehr fehlt es an Ausrüstung und Waffen. Patrick Sensburg, Präsident des Reservistenverbandes erklärt, was passieren muss, dass sie wieder wehrfähig wird. Augsburger Allgemeine
Die Bundeswehr geht während des Ukraine-Krieges in die Kommunikationsoffensive: In einem neuen Social-Media-Format beantworten hochrangige Offiziere Fragen. Die Bundeswehr präsentiert sich so von einer anderen Seite. BR-online
Große Reichweite und Beweglichkeit: Sieben Panzerhaubitzen liefert Deutschland an die Ukraine. Das kündigte Verteidigungsministerin Lambrecht bei einem Slowakei-Besuch an. Die Bundeswehr soll darunter nicht leiden. tagesschau.de
Wegen des Ukrainekriegs schafft der Staat ein großes Sondervermögen für Wehrausgaben. Der Rüstungskonzern Rheinmetall hofft nun auf Aufträge von der Bundeswehr. Bis die eintrudeln, dürfte es aber noch dauern. faz.net
Kanzler Olaf Scholz will der Bundeswehr 100 Milliarden Euro geben. Das ist angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine richtig. Doch wie viel Geld wir dauerhaft in Verteidigung investieren müssen, ist unklar. Zudem ist unser Leben in vielerlei Hinsicht unsicher geworden, kommentiert die HAZ.