Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird. Wie gewohnt bilden wir hier im Schwerpunkt nur die frei zugänglichen Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr, ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.
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Freitag, 10. Mai: Boris Pistorius besucht ein Boeing-Werk in den USA – ein Drittel des Bundeswehr-Sondervermögens fließen nach Übersee. Es geht dem Verteidigungsminister vor allem um Schnelligkeit. zdf heute
Freitag, 10. Mai: Vor dem Berliner Abgeordnetenhaus werden am 22. Mai Bundeswehr-Rekruten ihr feierliches Gelöbnis ablegen. Damit findet zum ersten Mal ein Gelöbnis vor dem Parlamentsgebäude statt. rbb24
Freitag, 10. Mai: Die Unionsfraktion fordert von Verteidigungsminister Boris Pistorius Vorschläge zur Reaktivierung einer Wehrpflicht. Welt/dpa
Freitag, 10. Mai: Der Frauenanteil in der Bundeswehr liegt bei 13 Prozent, in Führungspositionen sind sie kaum vertreten. Die Wehrbeauftragte des Bundestages sieht dringenden Handlungsbedarf. Spiegel Online/dpa
Der Newsblog macht am 9. Mai eine Pause und ist am 10. Mai wieder für Sie da.
Mittwoch, 08. Mai: Nachdem am Wochenende bekannt wurde, dass Webex-Konferenzen der Bundeswehr über Monate hinweg einsehbar waren, hat das Verteidigungsministerium nun Webex für die externe Kommunikation in der Bundeswehr gesperrt. /heise.de
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Mittwoch, 8. Mai: In der Artillerie-Schule in Idar-Oberstein werden ukrainische Soldaten für ihren bevorstehenden Einsatz zum Abwehr des russischen Angriffs auf ihr Land vorbereitet. Sie üben mit der Panzerhaubitze 2000. Der SWR hat die Ausbildung besucht. Mehr auf /swr.de
Mittwoch, 8. Mai: Die Ukraine erhöht den Druck auf wehrfähige Männer in Deutschland. Sie sollen künftig keine Papiere mehr bekommen. Auch Politiker in Deutschland fordern nun eine Rückkehr dieser Männer, um ihr Land vor der russischen Aggression zu schützen. Verbandspräsident Prof. Dr. Sensburg hat sich gegen diesen Druck und Zwang ausgeprochen. Er ist der Meinung, dass wir vielmehr die militärische Unterstützung ausbauen sollten, denn dann würde sich die Ukraine schon zu verteidigen wissen, so Sensburg. /rnd.de
Mittwoch, 8. Mai: Die CDU hat sich auf ihrem Parteitag in Berlin für die schrittweise Rückkehr zu einer Wehrpflicht ausgesprochen. Bis zur Etablierung eines verpflichtenden Gesellschaftsjahres soll eine sogenannt Kontingentwehrpflicht eingeführt werden, um den Personalproblemen der Bundeswehr entgegenzutreten und die Verteidigung Deutschlands sicherzustellen. /tagesschau.de
Dienstag, 7. Mai: Verteidigungsminiser Boris Pistorius verabschiedet heute in Wilhemshaven den Einsatzgruppenversorger „Frankfurt am Main“, der gemeinsam mit der Fregatte „Baden-Württemberg“ im Rahmen des Indo-Pacific-Deployment in den Indopazifik verlegen wird. Ziel der Mission sei das Präsenz zeigen im Indopazifik. Während des Einsatzes wird es auch Partner-Übungen wie zum Beispiel mit Indien geben. /ndr.de
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Dienstag, 7. Mai: Verteidigungsminister Boris Pistorius fordert inmitten der laufenden Haushaltsverhandlungen eine Erhöhung des Wehretats um mehrere Milliarden Euro. Eine verlässliche Verteidigung erfordere einen verlässlichen und nachhaltigen Haushalt. „Für mich steht daher fest, dass an der dauerhaften Investition von mindestens zwei Prozent unserer nationalen Wirtschaftsleistung in unsere Bündnis- und Landesverteidigungsfähigkeit kein Weg vorbeiführt“, so Pistorius auf dem 74. Übersee-Tag in Hamburg. /welt.de
Dienstag, 7. Mai: Olaf Scholz hat die deutschen Soldatinnen und Soldaten in Litauen besucht. Dort bekräftigte der Bundeskanzler das Engagement Deutschlands zum Schutz der baltischen Staaten: „Deutschland steht unverrückbar an der Seite der baltischen Staaten“ und „Das ist ein ernsthaftes Engagement. Wir sind einander verpflichtet“, so Scholz. /zdf.de
Montag, 6. Mai: Wohl über Monate waren Metadaten und Einwahllinks in digitale Bundeswehr-Meetings öffentlich zugänglich – teils mit generischen Zugangsnamen wie „Test“. t-online.de
Montag, 6. Mai: Die Europareise von Chinas Staatschef Xi fällt in eine Zeit der Krisen und wachsenden geopolitischen Spannungen. Bei Beratungen in Paris geht es um Frieden in der Ukraine und faire Handelsbedingungen. dpa-Meldung (via WELT online)
Rückblick aufs Wochenende
Rund 160 Kampfpanzer, Pionierpanzer, Bundeswehr-Lkw und weiteres militärisches Großgerät stehen im Seehafen Rostock, bereit zur Fährverladung nach Litauen. Die Sicherung übernehmen Reservistendienstleistende im Heimatschutz. bundeswehr.de
Im Rostocker Seehafen wurden am Freitag knapp 200 Militärfahrzeuge der Bundeswehr verschifft. Brigadegeneral Uwe Nerger war mit der NATO-Großübung zufrieden und sprach anschließend über die reale Bedrohungslage. ndr.de + Video
Mit einer Übung im Rostocker Hafen endete das anderthalbwöchige Manöver „National Guardian“ der Bundeswehr. Dabei trainierten Reservisten und Heimatschutzverbände für ihre Aufgaben. tagesspiegel.de
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Seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine hat sich die sicherheitspolitische Lage in Europa deutlich verschärft. Das merkt man bei der Bundeswehr an der Wortwahl und dem zunehmenden Takt an Übungen. dpa-Meldung (via sueddeutsche.de)
Der Marine-Chef warnt vor Zögerlichkeit bei der Modernisierung der deutschen Seestreitkräfte. Er verweist auf eine veränderte Sicherheitslage und wichtige Aufgaben, für die neue Schiffe nötig seien. rnd.de
Die Fregatte „Baden-Württemberg“ und der Einsatzgruppenversorger „Frankfurt am Main“ starten am Dienstag eine Weltumrundung, bei der sie durch den Panamakanal in den Pazifik gelangen. Die Route birgt durchaus außenpolitische Brisanz. WELT online