Der Newsblog ist zurück aus der Winterpause! Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird.
Aufgrund der Vielzahl an Nachrichten rund um den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine bilden wir hier nur die frei zugänglichen Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr, ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.
Freitag, 13. Februar: Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, erhöht in der Debatte über mögliche Kampfpanzer-Lieferungen an die Ukraine den Druck auf Kanzler Olaf Scholz. Deutschland müsse für die Lieferung der Leopard 2 endlich die Exportgenehmigung erteilen. dpa-Meldung (via sueddeutsche.de)
Freitag, 13. Februar: Die Verteidigungsministerin sieht die Bundeswehr für ihre Aufgabe bei der schnellen NATO-Eingreiftruppe gerüstet – auch ohne den Puma. Die Frage, ob Deutschland künftig Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine liefern könnte, lässt sie offen. faz.net
Die Verteidigungsministerin besucht Grenadiere in Sachsen und sieht, wie prekär die Lage der Bundeswehr ist. Altes Gerät wird auf einmal wieder gebraucht. tagesspiegel.de
Freitag, 13. Februar: Großbritannien, Polen, die Ukraine sowieso – in der „Leopard“-Debatte steigt der Druck auf die Bundesregierung. Das Kanzler-Mantra „keine Alleingänge“ ist kaum mehr zu halten. tagesschau.de
Monatelang weigerte sich die Bundesregierung kategorisch, Kampfpanzer vom Typ Leopard an die Ukraine zu liefern. Nun könnte plötzlich Bewegung in die Sache kommen. t-online.de
Freitag, 13. Februar: Mehrere hundert Bundeswehr-Soldaten zur Bedienung der Patriot-Flugabwehrsysteme sollen in der kommenden Woche in Polen eintreffen. Ein entsprechendes Dokument habe Präsident Andrzej Duda unterzeichnet. dpa-Meldung (via handelsblatt.com)
Donnerstag, 12. Januar: Für Übungen der Bundeswehr fehlt offenbar Geld. Das Verteidigungsministerium will nun prüfen, ob Manöver gestrichen werden können. t-online.de
Donnerstag, 12. Januar: Mit der Ankündigung Polens, der Ukraine Kampfpanzer liefern zu wollen, erhöht sich der Druck auf Deutschland. Doch in Berlin reagiert man zurückhaltend. Es sei „nicht sehr wahrscheinlich“, dass die Bundesregierung von ihrem Nein abrücke. tagesschau.de
Donnerstag, 12. Januar: In Afghanistan wurden Millionen Menschen von US-Truppen und ihren Verbündeten biometrisch erfasst. In der aktuellen Folge von „11KM: der tagesschau-Podcast“ erzählt Maximilian Zierer von BR-Recherche die Geschichte von einem Hacker, dem es gelungen ist, diese Daten zu entschlüsseln.
Donnerstag, 12. Januar: Zum Schutz kritischer Infrastruktur richten die NATO und die Europäische Union eine gemeinsame Arbeitsgruppe ein. deutschlandfunk.de
Mittwoch, 11. Januar: In der Debatte um die Lieferung von Kampfpanzern rückt Außenministerin Baerbock auch nach ihrem Besuch in der Ostukraine nicht vom Nein der Bundesregierung ab. In den tagesthemen sagte sie, man überprüfe aber immer wieder, wie man helfen könne.
Mittwoch, 11. Januar: Frankreich liefert AMX-10, die Amerikaner den Bradley, die Deutschen den Marder. Es liegt nahe, dass es da eine Absprache gegeben hat. Mit Blick auf die Lieferungen spricht General a.D. Erhard Bühler im mdr-Podcast von einem „Sinneswandel im Westen“.
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Mittwoch, 11. Januar: Mit einem Festakt soll am Nachmittag der neue Marinearsenal-Stützpunkt in Rostock-Warnemünde eröffnet werden. Dabei soll auch der alte Name „Warnowwerft“ wieder sichtbar werden. ndr.de
Mittwoch, 11. Januar: Fünf Bundeswehrsoldaten sind bei einer Übung in den österreichischen Bergen von einer Lawine erfasst worden. Die Gebirgsjäger aus Mittenwald konnten gerettet werden, drei wurden schwer verletzt. Die Tiroler Behörden hatten vor Lawinen gewarnt. BR-online
Dienstag, 10. Januar: Verbandspräsident Patrick Sensburg hat sich für die Lieferung von Leopard-2-Panzern an die Ukraine ausgesprochen. Dem RedaktionsNetzwerk Deutschland sagte er: „Die Ukrainer können den Marder auch im Verbund mit Kampfpanzern anderer Nationen einsetzen. Im Verbund entfaltet er seine größte Wirksamkeit – idealerweise natürlich mit dem Kampfpanzer Leopard. Darum ist die Unterstützung mit Kampfpanzern der nächste logische Schritt.“
Ergänzend dazu: dpa-Meldung (via Stuttgarter Nachrichten)
Dienstag, 10. Januar: Für die Bundeswehr sind die jüngst beschlossenen Panzerlieferungen eine Bestandsverkleinerung in ohnehin schon schwierigen Zeiten, wie Oberst a. D. Ralph Thiele anmerkt. auf n-tv.de erläutert er die Bedeutung von Kampf- und Schützenpanzern für ein Gefecht und warum Deutschland sich gerade jetzt für diesen Schritt entscheidet.
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Dienstag, 10. Januar: Noch ist die Kooperation von NATO und EU nicht so eng, wie sie sein könnte. Spitzenvertreter beider Seiten nehmen deshalb einen neuen Anlauf. Dabei geht es um Russland – erstmals aber auch um China. dpa-Meldung (via WELT online)
Dienstag, 10. Januar: Die Hängepartie bei der Wahl Kevin McCarthys zum neuen Sprecher des US-Repräsentantenhauses ist auch für Washingtons Sicherheits- und Verteidigungspolitik von Bedeutung. Sie verdeutlicht den Einfluss einer kleinen, aber doch zunehmend relevanten Gruppe republikanischer Politikerinnen und Politiker, schreibt die Stiftung Wissenschaft und Politik. Viele von ihnen lehnen nicht nur die Ukraine-Hilfen der USA ab, sondern blicken generell skeptisch auf das sicherheitspolitische und militärische Engagement Amerikas in Europa.
Dienstag, 10. Januar: Im Schatten des Ukraine-Krieges ringen NATO, Russland und China um die Vorherrschaft in der Arktis. Die Region wird zunehmend militarisiert – und das ist brandgefährlich. t-online.de
Montag, 9. Januar: Kanzler Olaf Scholz hat angekündigt, dass Deutschland Schützenpanzer Marder an die Ukraine liefert. Innerhalb der Bundeswehr sorgt das offenbar für Ärger: Wichtige Detailfragen wurden laut Business Insider nicht vorab mit den Militärs abgestimmt.
Montag, 9. Januar: Die Bundeswehr und ihre Ministerin fallen immer wieder mit Pannen auf. Experten zeigen im Video gefährliche militärische Lücken auf und verweisen auf einen engen Verbündeten. t-online.de
Rückblick aufs Wochenende
Die Bundeswehr ist seit dem russischen Angriff auf die Ukraine Dauerthema. Schon lange vor Kriegsbeginn war klar, dass Deutschland 2023 die schnelle NATO-Eingreiftruppe VJTF anführen würde. Für die Bundeswehr ein erheblicher Kraftakt. tagesschau.de
In Erfurt hat eines der wichtigsten Kommandos der Bundeswehr seinen Sitz: das Logistikkommando. Ihm sind rund 17.000 Soldaten und Zivilangestellte unterstellt. Es ist auch dafür zuständig, Hilfsgüter und Waffenlieferungen in die Ukraine zu transportieren. mdr.de
Mit etwa 200 Maßnahmen sollen Einsatzbereitschaft und Funktionalität der Streitkräfte verbessert werden. Fertige Konzepte enthält die Liste Berichten zufolge aber nicht. ZEIT online
Ein interner Bericht des Verteidigungsministeriums listet 200 Vorschläge, wie die Bundeswehr moderner werden soll. Ein Experte nennt sie „uninspiriert“. Von Lösung keine Spur? zdf.de
Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat den Entwurf für Reformen der Bundeswehr von Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) zurückhaltend kommentiert. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses: „Es werden viele kleine Maßnahmen vorgestellt. Wir werden sehen, ob die einzelnen Maßnahmen zum großen Ganzen führen.“ Presseportal
Nun also doch: Deutschland liefert Panzer an die Ukraine. Die Bundesregierung erklärt, dies sei mit den Bündnispartnern abgesprochen. Doch offenbar wurde Kanzler Olaf Scholz unter Zugzwang gesetzt. Die Ukraine will jetzt mehr und schwerere Waffen. haz.de
Wegen Aussagen von Prinz Harry über die Tötung von Talibankämpfern hat sich ein britischer Militärexperte besorgt um die Sicherheit bei den Invictus Games in Düsseldorf geäußert. wdr.de