Der erste Nachrichtenüberblick in diesem Jahr! Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird. Auch weiterhin bilden wir hier im Schwerpunkt nur die frei zugänglichen Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr, ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.
Freitag, 12. Februar: Die CDU macht Vorschläge, wie Soldaten für die Bundeswehr gewonnen werden können, zum Beispiel mit Werbung an Schulen. FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann sieht die Probleme an anderen Stellen. WirtschaftsWoche
Freitag, 12. Februar: Die Deutsche Marine hat die Führung der Schnellen Eingreiftruppe an der NATO-Nordflanke (VJTF) bei einer Zeremonie auf dem Marinestützpunkt in Wilhelmshaven an Spanien übergeben. Der schnell verlegbare Einsatzverband dient dem Bündnis als ein wesentlicher Beitrag zur Abschreckung und Verteidigung in Europa. dpa-Meldung (via sueddeutsche.de)
Freitag, 12. Februar: Der Fahrplan steht: Die Bundeswehr nimmt in diesem Jahr eines der ambitioniertesten Projekte seit ihrer Gründung in Angriff. Eine Brigade mit drei Kampfbataillonen und Unterstützungstruppen – insgesamt rund 5.000 Bundeswehrangehörige – soll bis 2027 dauerhaft in Litauen stationiert werden. Die wichtigsten Fakten gibt es auf bundeswehr.de.
Freitag, 12. Februar: Die USA und Großbritannien haben mithilfe weiterer Verbündeter Stellungen der Huthi im Jemen angegriffen. Dies sei eine „direkte Reaktion“ auf die Attacken auf Schiffe im Roten Meer, sagte US-Präsident Biden. Die Miliz drohte mit Vergeltung. tagesschau.de
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Donnerstag, 11. Januar: Der Bundeswehr fällt es schwer, junge Menschen für sich zu begeistern. Verteidigungsminister Pistorius denkt deshalb über eine allgemeine Dienstpflicht nach. Der SPD-Vorsitzende Klingbeil lehnt Zwangsdienste ab, kann sich aber ein anderes Modell vorstellen. n-tv.de
Donnerstag, 11. Januar: Wegen des Personalmangels bei der Bundeswehr fordern CDU-Verteidigungspolitikerinnen eine stärkere Auseinandersetzung von Schülern mit einem Dienst an der Waffe. „Die Sichtbarkeit der Bundeswehr als Dienstherr muss in Innenstädten, auf Jobportalen sowie in Schulen und Universitäten erhöht werden, etwa durch verpflichtende Besuche von Jugendoffizieren ab der 9. Schulklasse“, schreiben die CDU-Politikerinnen Kerstin Vieregge und Serap Güler in einem Konzeptpapier. dts-Meldung (via madeinbocholt.de)
Donnerstag, 11. Januar: Sie helfen, kümmern sich, packen mit an: Ehrenamtliche, Hilfsorganisationen, Rettungskräfte, Polizeibeamte, engagierte Bürger. Der WDR zeigt Menschen, die an den Feiertagen für andere im Einsatz waren. Der Westen hält zusammen
Mittwoch, 10. Januar: Im März vor zehn Jahren hat Russland die Krim annektiert. Acht Jahre später folgte der russische Angriffskrieg auf die Ukraine. Erst dann kam Deutschland ins Handeln. Für den Generalinspekteur der Bundeswehr Carsten Breuer ist das noch nicht genug. Er ist nun seit 40 Jahren bei der Truppe und erklärt im Interview mit Anna Engelke, dass die sogenannte Zeitenwende auch eine Mentalitätswende sei und Deutschland auf einen Verteidigungskrieg vorbereitet sein müsse. ndr.de
Mittwoch, 10. Januar: Die Ukraine fordert Unterstützung, Teile der Ampel machen mit Hinblick auf Taurus-Marschflugkörper Druck. Mit Saudi-Arabien kommt nun ein neues Argument ins Spiel. FR-online
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Mittwoch, 10. Januar: Admiral Lee Hsi-min hat die Verteidigungsdoktrin für Taiwan geschrieben. Sein dringender Rat: Für den Umgang mit dem aggressiven China muss man von der Ukraine lernen. ZEIT online
Dienstag, 9. Januar: Saudi-Arabien fängt Raketen ab, die Israel angreifen sollen. Und nutzt dabei Kampfjets, an deren Herstellung Deutschland beteiligt ist. Kann man da den Export weiterer Flugzeuge verweigern? dpa-Meldung (via WELT online)
Dienstag, 9. Januar: Außenministerin Annalena Baerbock fordert von Israel Mäßigung in Gaza und verurteilt illegale Siedlungen. Sie will einen besseren Schutz der Zivilbevölkerung sehen. FR-online
Dienstag, 9. Januar: Um Wassermassen zurückzuhalten, sind Soldaten und zivile Helfer im Hochwassergebiet im Landkreis Mansfeld-Südharz weiter im Einsatz. Entgegen einer Entscheidung vom Sonntag, nur noch bei Tageslicht arbeiten zu wollen, sei gestern auch nach Eintreten der Dunkelheit eine Unterführung mit Sandsäcken und sogenannten Big Bags geschützt worden. dpa-Meldung (via WELT online)
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Montag, 8. Januar: In der Politik wird vermutet, dass Russland in Deutschland jene Truppenübungsplätze beobachten lässt, auf denen ukrainische Offiziere ausgebildet werden. Im November gab es eine kuriose Festnahme. tagesspiegel.de / FR-online
Montag, 8. Januar: Die Bundesregierung will der Lieferung weiterer Eurofighter an Saudi-Arabien nicht länger im Weg stehen. Der Kampf der Saudis gegen die Huthi-Rebellen im Jemen helfe auch Israel, sagte Außenministerin Baerbock bei ihrem Besuch in Jerusalem. tagesschau.de
Rückblick auf die vergangenen Tage
In der aktuellen Debatte um eine Reaktivierung der Wehrpflicht in Deutschland wird immer wieder das schwedische Modell als eine Möglichkeit genannt. In einem Gastbeitrag auf augengeradeaus.net erläutert der Verteidigungsattaché der schwedischen Botschaft in Berlin, Kapitän z.S. Jonas Hård af Segerstad, was dieses schwedische Modell ist, wofür es gedacht ist – und wofür nicht.
Zurück zur Wehrpflicht? Für Marco Buschmann keine gangbare Lösung. Der Justizminister führt verfassungsrechtliche Bedenken an – aber auch ökonomische. zdf.de
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Die Bundeswehr in Niedersachsen hält sich weiter für einen möglichen Hochwassereinsatz mit Soldatinnen und Soldaten bereit. Bislang habe das Land aber kein Amtshilfeersuchen gestellt. dpa-Meldung (via n-tv.de)
Soldatinnen und Soldaten helfen im Landkreis Mansfeld-Südharz (Sachsen-Anhalt) beim Befüllen und Verteilen von Sandsäcken. In den Hochwassergebieten werden sinkende Pegelstände erwartet – aber eine schnelle Entwarnung ist nicht in Sicht. SPIEGEL online