Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird.
Aufgrund der Vielzahl an Nachrichten rund um den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine bilden wir hier nur die Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr und ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.
Freitag, 20. Mai: Es ist der größte und gefährlichste Einsatz der Bundeswehr – und er ist umstritten. Was genau machen die deutschen Soldatinnen und Soldaten in Mali? Mit welchen Problemen haben sie zu kämpfen? zdf.de
Frankreich verlagert seine Truppen aus Mali in den Nachbarstaat Niger. Auch deutsche Soldaten sind dort bereits im Einsatz. Ist das Land ein zuverlässiger und stabiler Partner? tagesschau.de
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Freitag, 20. Mai: Kein Kabinettsmitglied muss sich so viel Kritik gefallen lassen wie Christine Lambrecht. Im Interview wehrt sich die Verteidigungsministerin gegen die Vorwürfe, spricht über die größten Probleme der Bundeswehr – und erklärt, warum Deutschland der Ukraine mehr hilft als gedacht. t-online.de
Freitag, 20. Mai: Nach langem Warten soll nun ein Untersuchungsausschuss die Evakuierungsmission von Kabul im August 2021 aufarbeiten. Im Bundestag streiten die Parteien schon jetzt darüber, ob der Afghanistan-Einsatz insgesamt vergebens war. tagesschau.de
Freitag, 20. Mai: Der Umgang mit der kurdischen Minderheit belastet seit langem die Beziehungen zwischen der Türkei und Schweden. Ein Experte erläutert im ARD-Interview, dass Schweden ein Schutzraum für kurdische Dissidenten ist – und wie Wahlen den Streit anfachen.
Freitag, 20. Mai: Die NATO ist in Europa mit über 40.000 Soldaten in hoher Alarmbereitschaft. Das erklärte der Oberbefehlshaber der NATO-Streitkräfte in Europa, General Tod Wolters. Die Zahl der Kampflugzeuge für die Luftraumüberwachung habe man verdoppelt. haz.de
Freitag, 20. Mai: Ein Spezialflugzeug der Bundeswehr hat Dutzende Kriegsverletzte aus der Ukraine nach Norddeutschland gebracht. Der Airbus A310 MedEvac landete am Donnerstagnachmittag auf dem Flughafen in Hamburg-Fuhlsbüttel. NDR.de
Donnerstag, 19. Mai: Die Panzer aus deutschen Industriebeständen sollen die tschechischen Lieferungen an die Ukraine ausgleichen. Prag schickt seit Kriegsbeginn schwere Waffen. tagesspiegel.de
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Donnerstag, 19. Mai: Die durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine stark ansteigenden Energiepreise haben auch für die Bundeswehr deutliche Folgen. Die deutschen Streitkräfte haben für das Jahr 2022 einen Mehrbedarf von 130 Millionen Euro, um die Kosten für Energie im laufenden Betrieb zu decken. Business Insider
Donnerstag, 19. Mai: Der Ukraine-Krieg wirft ein neues Licht auf die Dringlichkeit einer funktionsfähigen deutschen Bundeswehr. Nur ist diese nicht so ausgerüstet, wie sie es sein müsste – zu diesem Tenor kamen die Gesprächsgäste bei „Markus Lanz“ am Mittwochabend. t-online.de
Mittwoch, 18. Mai: 100 Milliarden Euro mehr machen die Bundeswehr noch nicht besser. Eine Studie des renommierten Experten Michael Brzoska bestätigt: Das Problem bleibt die Beschaffung. ZEIT online
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Mittwoch, 18. Mai: Mit populären Kampagnen auf Youtube und ihrer Webseite versucht die Bundeswehr Soldatinnen und Soldaten zu rekrutieren und ihr Image aufzupolieren. Ein Gespräch mit Kulturwissenschaftler Daniel Hornuff über die neue mediale Selbstinszenierung. BR-Kultur
Mittwoch, 18. Mai: Schweden und Finnland haben ihre Anträge auf Beitritt in die Nato formal eingereicht. Wie schnell es zum Vollzug kommt, ist jedoch unklar. Widerstand kommt aus der Türkei. SPIEGEL online
Schweden und Finnland streben in die Nato, doch in Österreich steht ein solcher Schritt laut Außenminister Alexander Schallenberg nicht zur Diskussion. Die Haltung bedeute jedoch keine selbst gewählte Isolation. SPIEGEL online
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Mittwoch, 18. Mai: Russlands Krieg gegen die Ukraine trifft Krisenregionen weltweit und bringt arme Länder in Not. Auf einer UN-Konferenz sollen nun Maßnahmen zur Verbesserung der globalen Ernährungssicherheit gefunden werden. tagesschau.de
Mittwoch, 18. Mai: 400 Ufo-Sichtungen allein seit 2004 – lange machte das US-Militär ein Geheimnis aus unbekannten Flugobjekten. Aus Sicherheitsgründen sollen die Phänomene nun aufgeklärt werden. Im US-Kongress gab es jetzt sogar eine Anhörung dazu. tagesschau.de
Dienstag, 17. Mai: Der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Alfons Mais, sieht in abhörsicherer Kommunikation der Streitkräfte die zunächst wichtigste Aufgabe bei der Modernisierung der Bundeswehr. „Es fehlt ganz einfach an der Fähigkeit, Daten und Sprache geschützt zu übermitteln“, sagte Mais der Deutschen Presse-Agentur.
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Dienstag, 17. Mai: Eine Bundeswehr-Brigade leitet ab 2023 die Landtruppen der sogenannten NATO-Speerspitze. Die Vorbereitungen dafür laufen schon lange. Der Angriffskrieg in der Ukraine lässt das Manöver plötzlich real erscheinen. tagesschau.de
Die Bundeswehr wird 2022 die Führung der Schnellen Eingreiftruppe der Nato für zwei Jahre übernehmen. FOCUS online fragte den künftigen Kommandeur des Artilleriebataillons Oberstleutnant Timo Kaufmann, wie die Soldaten auf die Gefahr durch Russland reagieren.
Dienstag, 17. Mai: Weil Russland die Häfen der Ukraine blockiert, droht eine internationale Nahrungsmittelkrise. Wie kann die Blockade umgangen werden? Oder geht es nur mit mehr Waffen, wie es der CDU-Politiker Kiesewetter fordert? tagesschau.de
Dienstag, 17. Mai: Wie verändert der russische Angriffskrieg die europäische Sicherheitsarchitektur? Wie könnten Wege zu einem Ende des Krieges aussehen? Antworten sucht Ulrike Franke, Expertin für Sicherheitspolitik am European Council on Foreign Relations. WDR2
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Dienstag, 17. Mai: Die Bundesregierung hat versprochen, gefährdete Personen vor den Taliban in Sicherheit zu bringen. Afghanische Ex-Mitarbeiter der Entwicklungshilfeagentur GIZ fallen dabei durchs Raster. BR-Recherchen zeigen: Sie sind in größerer Gefahr als bislang bekannt.
Dienstag, 17. Mai: Wien muss Finnland und Schweden nicht in die Nato folgen. Aber für einen sicherheitspolitischen Sonderweg fehlen die Argumente, kommentiert Der Standard.
Montag, 16. Mai: In der vergangenen Woche hatten der Reservistenverband und die Konrad-Adenauer-Stiftung zur Podiumsdiskussion über die Zukunft der Reserve eingeladen – wir berichteten. Wer weder in Präsenz noch per Zoom teilnehmen konnte, kann sich nun die Aufzeichnung anschauen.
Montag, 16. Mai: Die von Bundeskanzler Olaf Scholz Ende Februar angekündigte „Zeitenwende“ lässt weiter auf sich warten. Das 100 Milliarden Euro schwere Sondervermögen für die Bundeswehr wird diese Woche noch nicht wie geplant im Bundestag behandelt. handelsblatt.com
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Montag, 16. Mai: In Schweden haben sich die regierenden Sozialdemokraten für einen Beitritt des Landes zur NATO ausgesprochen. Damit würde sich das Land von seiner jahrzehntelangen Neutralität verabschieden. Auch Finnland will diesen Schritt gehen. tagesschau.de
+Update+ Es sei eine neue Ära für ihr Land, sagt die Ministerpräsidentin: Schweden will wie Finnland möglichst schnell der Nato beitreten. Russland warnte die beiden nordischen Länder vor dem Schritt. t-online.de (mit Agenturen)
Montag, 16. Mai: Das Brandenburgische Landeskommando der Bundeswehr führt seit Montag in Oder-Spree eine Truppenübung durch. Das teilte der Landkreis dem rbb mit. Daran beteiligen sind bis zum Donnerstag mehrere Fahrzeuge und Soldaten.
Montag, 16. Mai: Da waren es nur noch vier: Die Militärregierung Malis will nicht länger Teil der G5-Sahel sein. Zur Begründung hieß es, ausländische Mächte würden die Allianz instrumentalisieren. SPIEGEL online
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Rückblick aufs Wochenende
Für die Landesverteidigung braucht es ein Umdenken in der Gesellschaft. Diese unbequeme Debatte über unsere eigene Verteidigungsbereitschaft meidet die Politik. mdr-Kolumne
Der Angriff auf die Ukraine durch Russland rüttelt die Menschen in Deutschland auf. Das merkt auch die Bundeswehr. Insgesamt erfährt die Armee mehr Aufmerksamkeit und Beachtung. Das beweisen auch Internet-Zugriffszahlen, die sogar Rekordwerte erreichen. n-tv.de
Der maritime Einsatzverband der NATO liegt derzeit in Hamburg. Der Besuch der vier Marineschiffe dient nach Angaben der Bundeswehr der Aufstockung der Vorräte und der Kontaktpflege mit den deutschen Streitkräften. NDR.de