Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird. Wie gewohnt bilden wir hier im Schwerpunkt nur die frei zugänglichen Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr, ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.
Freitag, 17. Mai: Finanzminister Lindner sieht seine Sparforderung an die Ministerien mit der aktuellen Steuerschätzung bestätigt. Nach seinem Verständnis müssen alle Bereiche außer Bildung und Verteidigung sparen. Dann klappe das mit dem Haushalt 2025. Koalitionspartner SPD widerspricht. n-tv.de
Freitag, 17. Mai: Lange hat sich die SPD überraschend diszipliniert um den Zusammenhalt in der Koalition bemüht: Jetzt fährt Olaf Scholz seinem deutlich beliebteren Verteidigungsminister Boris Pistorius bei Wehrpflicht und Haushalt in die Parade. Der fühlt sich nach einer eigenen irritierenden Äußerung über sein Amt zu dem Bekenntnis genötigt: „Ich habe immer noch großen Bock auf diesen Job.“ rnd.de
Freitag, 17. Mai: Der neue Eurofighter von Airbus könnte sogar mit einem technologischen Update kommen. Der Auftrag hängt allerdings wohl von weiteren Mitteln über das weitgehend verplante Sondervermögen für die Bundeswehr ab. wiwo.de
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Donnerstag, 16. Mai: TV Berlin war mit einem Kamerateam zu Gast bei unserem Parlamentarischen Abend am vergangenen Dienstag. Den Beitrag gibt es hier zu sehen.
Donnerstag, 16. Mai: FDP-Fraktionschef Christian Dürr weist Überlegungen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zurück, die Wehrpflicht wieder einzuführen. Die Aktivierung von Reservistinnen und Reservisten sei der kreativere und klügere Weg. rnd.de
Die Wiedereinführung der Wehrpflicht kann sowohl im Ernst- als auch im Normalfall einige Probleme lösen. Aus der Sicht von RP-Autor Julian Glaw könnte der „Dienst an der Gesellschaft“ sowohl der Allgemeinheit als auch der Persönlichkeitsentwicklung junger Menschen zugute kommen. RP-Kommentar
Donnerstag, 16. Mai: Missstimmung in der Regierung: Boris Pistorius ringt um den Etat für die Verteidigung. Doch der Bundeskanzler bremst seinen Minister aus. t-online.de
Donnerstag, 16. Mai: Verteidigungsminister Boris Pistorius muss derzeit bei zentralen Fragen ohne nennenswerte Hilfe aus der eigenen Partei auskommen. Jetzt melden sich zwei Parteifreunde zu Wort. Sie stärken Pistorius den Rücken. rnd.de
Donnerstag, 16. Mai: Noch aus bis zu 100 Kilometern Entfernung kann die neue Bundeswehrdrohne German Heron TP zeigen, ob ein Soldat bewaffnet ist. Nun läuft der praktische Flugbetrieb über Deutschland an. dpa-Video (via sueddeutsche.de)
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Mittwoch, 15. Mai: Die CDU spricht sich dafür aus, die Aussetzung der Wehrpflicht schrittweise zurückzunehmen und in ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr zu überführen. CDU-Politikerin Serap Güler kündigte an, Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bei der Frage nach der Wiedereinsetzung der Wehrpflicht zu unterstützen. Berliner Zeitung
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich zurückhaltend zu einer möglichen Wiedereinführung der Wehrpflicht geäußert. Bei einem Besuch in Schweden, wo der Pflichtdienst bei der Armee vor sieben Jahren reaktiviert wurde, bezeichnete der SPD-Politiker den Personalmangel bei der Bundeswehr als „überschaubare“ Aufgabe. dpa-Meldung (via faz.net)
Mittwoch, 15. Mai: Verteidigungsminister Pistorius hat die Notwendigkeit einer gemeinsamen Flugabwehr der Verbündeten und Partner in Europa betont. Zur Eröffnung der Fachtagung Luftverteidigung in Berlin, sagte der SPD-Politiker, die Notwendigkeit einer glaubwürdigen und robusten Luftverteidigung sei nie von größerer Bedeutung gewesen. deutschlandfunk.de
Mittwoch, 15. Mai: Aus Israel bekommt die Bundeswehr neue Drohnen, die nun auch mit Waffen bestückt werden können. Am Mittwoch beginnt in Norddeutschland der offizielle Flugbetrieb der Heron TP. rtl.de
Mittwoch, 15. Mai: In Großbritannien mehren sich die Vorfälle von Spionage – mutmaßlich aus China. Der Botschafter musste sich nun dem britischen Außenministerium stellen. dpa-Meldung (via t-online.de)
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Dienstag, 14. Mai: Der Reservistenverband veranstaltet heute Abend seinen Parlamentarischen Abend. Rund 350 Gäste aus Politik, Bundeswehr, Gesellschaft und Wirtschaft kommen dazu in die Vertretung des Landes Baden-Württemberg beim Bund. Der Abend steht unter dem Motto „Reserve und Wirtschaft“. Zu den Gästen sprechen unter anderem Verteidigungsminister Boris Pistorius und der Präsident des Reservistenverbandes, Oberst d.R. Prof. Dr. Patrick Sensburg.
Dienstag, 14. Mai: Die Bundeswehr soll wachsen. An Überlegungen zur Wehrpflicht gibt es intern Kritik: Sie löse den Fachkräftemangel nicht, dafür brauche es die Reservisten. FR-online
Dienstag, 14. Mai: Premiere für etwa 230 Soldatinnen und Soldaten vom Heimatschutzregiment 2: Nach der Ausbildung auf dem Übungsplatz in Münster-Handorf ging es in die Wahner Heide, um unter möglichst realen Bedingungen zu üben. Ein Checkpoint wurde aufgebaut, ein Munitionslager gesichert. So lief die Übung außerhalb des Kasernenzauns. bundeswehr.de
Dienstag, 14. Mai: Ein Mitarbeiter des Karriereberatungsbüros der Bundeswehr in Celle öffnet einen Briefumschlag. Dabei läuft ihm eine Flüssigkeit über die Hand. Zunächst versucht er, dies abzuwaschen. Es kommt zu einer chemischen Reaktion. Feuerwehr und Polizei rücken zu einem Großeinsatz aus. n-tv.de
Dienstag, 14. Mai: Der Bundeskanzler kommt in Stockholm mit den Regierungschefs der nordischen Länder zusammen. Es geht um einen Schulterschluss gegen Putin. rnd.de
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Montag, 13. Mai: In der größten Luftlandeübung ihrer Geschichte zeigt die NATO unter deutscher Führung, wie sie den besetzten Flughafen zurückerobert. Das Szenario: Der Feind ist im Land und hält einen Airport. SPIEGEL online
Montag, 13. Mai: Jugendoffizier von Ditfurth geht an Schulen, informiert über die Bundeswehr. Werbung für die Truppe darf er nicht machen. Von der GEW kommt dennoch Kritik. zdf.de
Rückblick aufs Wochenende
Verteidigungsminister Pistorius lässt derzeit verschiedene Modelle einer möglichen Wiedereinführung der Wehrpflicht prüfen. Schon bald will er einen Vorschlag machen. Berliner Zeitung
Angesichts der Sicherheitslage und der Personalnot der Bundeswehr zeichnen sich politische Mehrheiten für eine Wehrpflicht in Deutschland ab. Wenn sie kommt, wird sie wohl anders aussehen, als in Zeiten des Kalten Krieges. BR-online
Der Bundesverteidigungsminister arbeitet an verschiedenen Modellen, um die Personalstärke in der Bundeswehr zu erhöhen. Zur Auswahl stehen drei Optionen für eine Rückkehr zum Dienst an der Waffe. Die Bundestagsfraktionen sind zwiegespalten. WELT online
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat sich für schnelle Schritte zur Wiedereinführung der Wehrpflicht ausgesprochen. „Es braucht rasch einen Masterplan für die Einführung der Wehrpflicht“, sagte Söder der „Bild am Sonntag“. faz.net
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Im Rostocker Hafen laufen die Vorbereitungen der Bundeswehr für eine binationale Großübung. Dazu wird ein Patriot-Waffensystem verladen und verschifft. Ziel der Reise: Finnland. dpa-Meldung (via n-tv.de)
Vor 75 Jahren endete die Berlin-Blockade durch die Sowjetunion. Eine Luftbrücke sicherte die Versorgung. Zum Festakt kamen der Regierende Bürgermeister Wegner und Verteidigungsminister Pistorius, der Lehren für den Umgang mit der Ukraine zieht. rbb.de
Der Rüstungskonzern Rheinmetall will sich ein besonders großes Stück vom 100-Milliarden-Sondervermögen-Kuchen der Bundesregierung abschneiden. „Sie können davon ausgehen, dass am Ende zwischen 30 und 40 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen zu uns kommen“, sagte Firmenchef Armin Papperger der „Süddeutschen Zeitung“. dpa-Meldung (via boerse.de)
Aus Sicht der Wehrbeauftragten Högl gibt es viel zu wenige Bundeswehrsoldatinnen – vor allem, aber nicht nur in Führungspositionen. Das Verteidigungsministerium verzeichnet einen Anstieg auf niedrigem Niveau. tagesschau.de