Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird.
Aufgrund der Vielzahl an Nachrichten rund um den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine bilden wir hier nur die Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr und ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.
Freitag, 27. Mai: Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Kosovo-Einsatz der Bundeswehr verlängert. Die Mandatsobergrenze von 400 Soldatinnen und Soldaten lässt eine deutliche Erhöhung des Truppenkontingentes von derzeit 70 Personen zu. Eine Zustimmung des Bundestage steht noch aus, gilt aber als sicher, wie Die Stimme berichtet.
Freitag, 27. Mai: Die Fregatte Mecklenburg-Vorpommern ist in See gestochen, um als Teil der schnellen Nato-Eingreiftruppe die sogenannte Nordflanke des Bündnisraumes zu sichern. Spiegel.de
Freitag, 27. Mai: Das Bundesverwaltungsgericht hat am Mittwoch einen Verweis als Disziplinarstrafe für eine Bundeswehroffizierin für rechtens erklärt, die durch bestimmte Textformulierungen auf einem Datingportal nach Ansicht des Gerichts „Zweifel an der erforderlichen charakterlichen Integrität“ aufkommen ließen. Das Urteil ist in Politik, Öffentlichtkeit und Bundeswehrkreisen umstritten. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland fasst zusammen.
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Freitag, 27. Mai:
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Donnerstag, 26. Mai: Aufgrund des Feiertages setzt unser Newsblog heute aus.
Mittwoch, 25. Mai: Immer, wenn es um die Bundeswehr geht, verstehen Sie nur Kauderwelsch? Ein Online-Glossar mit den geläufigsten militärischen Begriffen schafft nun Abhilfe.
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Mittwoch, 25. Mai: Vor dem Hintergrund des Mali-Einsatzes der Bundeswehr fragt der Freitag nach dem rechtlichen Status der MINUSMA-Soldatinnen und -Soldaten. Der Konflikttyp sei nicht genau genug umrissen, um davon klare rechtliche Normen ableiten zu können.
Mittwoch, 25.Mai: Kommunikation ist nicht selten der Schlüssel zum Erfolg – das gilt auch für die interne Kommunikation der Bundesbehörden. Die Bundeswehr hat den BwMessenger eingeführt, alle anderen Bundesbehörde setzen bist dato auf „Wire“. Nun steht die Frage im Raum, welcher Dienst im Sinne einer Vereinheitlichung behördenübergreifend genutzt werden soll. golem.de
Mittwoch, 25. Mai: Zehn Personen sollen die Bundeswehr bestohlen haben, darunter vier aktive Soldaten. Zu dem Diebesgut zählen auch Waffen, Munition und Explosivstoffe. Die Motive sind bislang unklar. n-tv.de
Mittwoch, 25. Mai: Das Starlink-Satellitenkommunikationssystem von Tesla-Gründer Elon Musk stellt der ukrainischen Armee im Krieg gegen Russland eine wichtige Fähigkeit zur Verfügung. Weitestgehend unabhängig von erdgebundener Infrastruktur können über Starlink vergleichsweise einfach Daten übertragen werden. Nun zeigt die Bundeswehr für den Bereich der Betreuungskommunikation Interesse an dem System, wie t3n.de berichtet.
Mittwoch, 25. Mai: Warum das Sondervermögen wirklich zu 100 Prozent an die Bundeswehr gehen muss, begründet Peter Dausend auf Zeit.de. Sein Argument: Ohne glaubwürdige Wehrhaftigkeit funktioniert auch das Kenzept der vernetzten Sicherheit nicht, welches neben einem militärischen Ansatz auch Diplomatie, Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe integrieren soll.
Dienstag, 24. Mai: Die Deutsch-Israelische Gesellschaft zeichnet den Kommandeur der deutschen Luftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz, und Generalmajor Amikam Norkin, bis vor kurzem Gerhartz‘ Gegenstück auf israelischer Seite, für ihre Verdienste um die deutsch-israelische Freundschaft aus, wie Bild berichtet.
Dienstag, 24. Mai:
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Dienstag, 24 Mai: Die Luftwaffe verlagert die Ausbildung ihrer Transportpilotinnen und -piloten von Goodyear/Arizona nach Montpellier/Frankreich, und verabschiedet sich mit einem Video von dem Standort:
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Dienstag, 24. Mai: Die „Zeitenwende“ ist ausgerufen. Doch was bedeutet das konkret für die Bundeswehr? Die Antwort lässt auf sich warten. Theo Sommer hat 1969/1970 unter Verteidigungsminister Helmut Schmidt den Planungsstab im Verteidigungsministerium geleitet. Auch damals ging es darum, die Bundeswehr zu reformieren. Für Die Zeit blickt er zurück.
Dienstag, 24. Mai: Die Überraschung war groß, als Bundeskanzler Olaf Scholz Ende Februar das Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr angekündigt hat. Passiert ist seitdem wenig. Das Durcheinander ist groß. Es wird nicht nur darum gerungen, wie das Geld investiert werden soll, sondern auch darum, wie genau das Sondervermögen im Grundgesetz verankert wird – innerhalb der Regierungskoalition, aber auch mit der Fraktion von CDU/CSU. Die Tagesschau gibt einen Überblick über die Lage.
Dienstag, 24, Mai: Bundeskanzler Olaf Scholz macht auf seiner Afrikareise Station in Niger und hat dabei den Bundeswehreinsatz in dem Land als Erfolg bezeichnet, wie die Deutsche Welle schreibt. Auch über das aktuelle Mandat hinaus solle die Bundeswehr dort im Einsatz bleiben, so Scholz.
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Montag, 23. Mai: Bundeskanzler Scholz ist nach Afrika gereist. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses befürwortet diesen Besuch. Sie sagt, man dürfe die Zusammenarbeit mit Afrika nicht China und Russland überlassen. haz.de
Montag, 23. Mai: Kann die Ukraine den Krieg gewinnen? Und wie soll man gegenüber Russland nun eigentlich verfahren? Diese Fragen wurden bei „Anne Will“ besprochen – und teils lagen die Meinungen darüber weit auseinander. t-online.de
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Montag, 23. Mai: Verteidigungsministerin Lambrecht zeigt sich optimistisch über eine Einigung zum Sondervermögen der Bundeswehr. Sie habe „das Gefühl, dass alle an einem Strang ziehen“, sagte sie. faz.net
Rückblick aufs Wochenende
Der russische Angriffskrieg hat in Deutschland eine Debatte über die eigene Wehrfähigkeit ausgelöst. Nach Angaben des Thüringer Reservistenverbandes steigt das Interesse junger Menschen am Reservistendienst, die selbst nie Wehrdienst geleistet haben. mdr.de
Mit dem Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro soll die Bundeswehr modernisiert werden. Bisher war noch nicht klar, wie die Aufteilung erfolgen soll. Ein Zwischenstand der Pläne ist nun aber bekannt geworden. WELT-Video
Die DGB-Vorsitzende will das Bundeswehr-Sondervermögen nicht nur in Rüstung investieren, FDP-Vize Johannes Vogel schon. Ein Ex-Berater Angela Merkels geht noch weiter. ZEIT online
Als Verteidigungsbündnis übt die NATO regelmäßig den Ernstfall, die Verteidigung Europas. Gerade endet die erste Übung seit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Hauptgefreiter Younis war zum ersten Mal bei so einer Übung dabei. wdr.de
Russische Politiker wollen ukrainische Kämpfer, die sich in Gefangenschaft begaben, aburteilen – auch Rufe nach der Todesstrafe wurden laut. Mit der Genfer Konvention wäre das kaum zu vereinbaren. tagesschau.de