Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird.
Aufgrund der Vielzahl an Nachrichten rund um den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine bilden wir hier nur die Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr und ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.
Freitag, 3. Juni: Seit inzwischen 100 Tagen greift Russland die Ukraine an. In dieser Zeit haben die USA viel dafür getan, dass Kiew standhält. Dabei verfolgt man in Washington eine Reihe von Zielen. tagesschau.de
siehe dazu auch: Lessons Learned – Amerika und der Ukraine-Krieg aus der Mai-Ausgabe der .loyal
Freitag, 3. Juni: Zu Lande, zu Wasser und in der Luft, aber auch für Forschung, Digitalisierung und persönliche Ausrüstung soll das Sondervermögen der Bundeswehr verwendet werden. Der Bundeswehr fehle es an grundsätzlicher Ausrüstung, die jetzt hoffentlich komme, sagt Eva Högl, Wehrbeauftragte des Bundestags. WELT-Video
Freitag, 3. Juni: NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat erneut einen langen Krieg in der Ukraine vorausgesagt. „Kriege sind von Natur aus unberechenbar“, sagte Stoltenberg am Donnerstag nach einem Treffen mit US-Präsident Joe Biden und dessen Nationalem Sicherheitsberater, Jake Sullivan, im Weißen Haus in Washington. dpa-Meldung (via handelsblatt.com)
Freitag, 3. Juni: Seit Monaten rumort es in Bosnien, sogar von einem erneuten Krieg war die Rede. Die Ampelkoalition will das Land nun politisch stärken. Doch es droht Widerstand. SPIEGEL online
Donnerstag, 2. Juni: Die Bundeswehr will die Zahl ihrer Reservisten steigern. Dieses Ziel wurde schon vor Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine ausgegeben. Ein Besuch auf einem Truppenübungsplatz. SZ-Video
Donnerstag, 2. Juni: Angesichts des Krieges, den Russland gegen die Ukraine führt, ändert sich in Deutschland die Haltung zu den US-Atomwaffen: In einer Umfrage für das Magazin Panorama spricht sich nun eine Mehrheit für deren Verbleib aus.
Donnerstag, 2. Juni: In Zeiten von Pandemie, Flutkatastrophen und Krieg will das Bundesinnenministerium den Katastrophenschutz stärken. Dafür beruft Ministerin Faeser Ralph Tielser als neuen Chef des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. tagesschau.de
Donnerstag, 2. Juni: Eine gut 30 Jahre alte Sonderregelung wird bald der Vergangenheit angehören: Dänemark spricht sich mit klarer Mehrheit für die Abschaffung seines Vorbehalts in EU-Verteidigungsfragen aus. Das Ergebnis ist deutlicher als erwartet. n-tv.de
Donnerstag, 2. Juni: Deutsche Sicherheitsbehörden betrachten Chinas Geheimdienste eigentlich als Gegner. Dennoch ging der BND nach WDR-Recherchen vor Jahren eine streng geheime Kooperation ein. Was daraus geworden ist, dazu schweigt der BND. tagesschau.de
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Mittwoch, 1. Juni: Der Bundestag soll Ende der Woche die genaue Verteilung des Sondervermögens beschließen. Für die Luftwaffe sind laut Medienberichten fast 41 Milliarden Euro vorgesehen. ZEIT online
Der Reservistenverband hält das Sondervermögen für unzureichend, um den Investitionsbedarf der Truppe zu decken. Verbandschef Patrick Sensburg bezifferte im Handelsblatt den Investitionsbedarf für die Verteidigung auf deutlich über 300 Milliarden Euro.
Von neuen Kampfstiefeln über Panzer und Ersatz für die „Tornado“-Kampfbomber bis hin zur Überwachung durch KI: Die Bundeswehr hat die 100 Milliarden Euro für die „Zeitenwende“ schon fest verplant. SPIEGEL online
Mittwoch, 1. Juni: Über einen Ringtausch zwischen Deutschland und Griechenland sollen weitere Waffen an die Ukraine geliefert werden. Ähnliche Vereinbarungen hat Deutschland bereits mit Slowenien und Tschechien getroffen. tagesschau.de
Bundeskanzler Olaf Scholz hat weitere militärische Hilfe für die Ukraine angekündigt. Deutschland werde das modernste Flugabwehrsystem liefern, über das es verfüge, es sei das „Iris-T“ des Herstellers Diehl. „Damit versetzen wir die Ukraine in die Lage, ein ganze Großstadt vor russischen Angriffen zu schützen.“ faz.net
Mittwoch, 1. Juni: Schon seit Jahren zeigt die Kreisgruppe Rottal im Reservistenverband hohes Engagement, was neue Ideen und Ausbildungsmöglichkeiten für Reservistinnen und Reservisten betrifft. Zusammen mit der Kreisgruppe Bayerwald hat sie nun im Rahmen der militärischen Ausbildung einen neuen Marsch ins Leben gerufen. pnp.de
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Mittwoch, 1. Juni: In der Bundeswehr wird seit Jahren auf den Fortgang des Projektes gewartet: Nun sollen mit etwa fünf Milliarden Euro 60 Transporthubschrauber gekauft werden. ZEIT online
Dienstag, 31. Mai: Am Samstag, 25. Juni, blickt Deutschland in Warendorf auf seine Armee – beim „Tag der Bundeswehr“ und bei der Deutschen Reservistenmeisterschaft. Die Glocke
Dienstag, 31. Mai: Deutschland steckt 100 Milliarden Euro in seine Streitkräfte. Kanzler Scholz sieht das auch als Investition in die Sicherheit Europas. Verärgert stimmt ihn die Kritik an den deutschen Waffenexporten. SPIEGEL online
Die Bundesrepublik muss die Frage klären, wie viel ihr die eigene Sicherheit künftig wert ist. Schulden sind auf diese Frage die falsche Antwort, kommentiert das Handelsblatt.
Insbesondere die Union muss daraus achten, dass die Ertüchtigung der Bundeswehr und die neue Wehrhaftigkeit Deutschlands nicht leere Verfassungsformeln bleiben, meint die FAZ.
Mit dem von Ampel und Union festgezurrten Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr stellen sich auch Fragen zu deren Effizienz. Der Grünen-Chef macht nun erste Vorschläge. dpa-Meldung
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Dienstag, 31. Mai: Seit der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan gibt es immer wieder scharfe Kritik am deutschen Umgang mit den ehemaligen Ortskräften. Laut Auswärtigen Amt werden jedoch weiterhin Tausende nach Deutschland ausgeflogen. tagesschau.de
Dienstag, 31. Mai: Ministerpräsident Stephan Weil hat sich für den Aufbau eines Heimatschutzregiments der Bundeswehr in Niedersachsen ausgesprochen. Die Landesregierung werbe sehr stark dafür, sagte der SPD-Politiker am Rande der Hannover Messe. dpa-Meldung
Dienstag, 31. Mai: Die Sicherheitslage in Mali hat sich nach Angaben der UN drastisch verschlechtert. Die Vereinten Nationen berichten von deutlich mehr Tötungen und Menschenrechtsverletzungen – eine Rolle spielt dabei auch die russische Wagner-Gruppe. tagesspiegel.de
Dienstag, 31. Mai: Fast ein Jahr nach dem Truppenabzug haben offenbar immer noch nicht alle afghanischen Helfer der Bundeswehr wie versprochen das Land verlassen können. 18.000 Visa hat Deutschland bisher ausgestellt. Tausende warten aber weiter auf Termine bei der Botschaft. dpa-Meldung
Dienstag, 31. Mai: Die Ampelkoaltion hat Deutschlands Ansehen in Polen geschadet. Polens Präsident wirft Berlin nun sogar Wortbruch vor. taz.de
Dienstag, 31. Mai: Heute wird ein Schulungszentrum der deutschen Luftwaffe nach Karl Laabs benannt, der in der Nazi-Zeit Hunderte Juden gerettet hat. rnd.de
Montag, 30. Mai: Sägen, bauen, schleifen oder kreative Lösungen zaubern: Das ist der Job von Unteroffizier Fabian B. im deutschen Camp Gecko in Koulikoro. Hier hält der Reservist den Alltag vieler Kameraden durch sein handwerkliches Geschick am Laufen. Oftmals arbeitet er im Hintergrund, aber ohne ihn und seine Kameraden des Feldlagerbetriebes würde so manches nicht funktionieren. bundeswehr.de
Montag, 30. Mai: Regierungskoalition und Union haben sich auf Details des geplanten 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens für die Bundeswehr geeinigt. Mit dem Geld soll der reguläre Verteidigungshaushalt aufgestockt werden. tagesschau.de
Finanzminister Christian Lindner hat zufrieden auf die Einigung im Streit um das geplante Milliarden-Programm für die Bundeswehr reagiert. Zwei Ziele seien erreicht worden, sagte der FDP-Chef der Deutschen Presse-Agentur. (via finanzen.net)
Einigkeit für den Augenblick: Ampel und Union beschließen ein 100 Milliarden teures Sondervermögen. Doch der nächste Haushalt wird zur Belastungsprobe für die Koalition, analysiert ZEIT online.
Die Bundeswehr soll Geld bekommen, um Ausstattungsdefizite auszugleichen. 100 Milliarden Euro sollen zur Verfügung gestellt werden. Auch die Bundeswehrstandorte in Niedersachsen könnten profitieren. NDR.de
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Rückblick aufs Wochenende
Die Ausbildung von Ungedienten ist nicht neu, war am Sonntag aber noch einmal Thema beim hessischen Landesdienst der dpa.
Die Ampel-Koalition will die schlappe Bundeswehr schlagkräftig machen. Doch die dafür eingeplanten 100 Milliarden Euro reichen nicht. Bald droht sogar die Finanznot, kommentiert die Augsburger Allgemeine.
Die Angst vor Cyber Attacken wächst. Seit Beginn des Krieges werden steigende Angriffszahlen aus dem Osten verzeichnet. Sind die Unternehmen in Deutschland auf eine Welle von Überfällen vorbereitet? The Pioneer
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