Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird.
Aufgrund der Vielzahl an Nachrichten rund um den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine bilden wir hier nur die frei zugänglichen Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr, ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.
Freitag, 2. Juni: Die Bundeswehr benötigt mehr Personal. Die Wehrbeauftragte Eva Högl will nun diskutieren, wie junge Deutsche wieder zum Dienst motiviert werden – und schlägt eine Art Musterung light nach schwedischem Vorbild vor. SPIEGEL online
Freitag, 2. Juni: Die NATO-Staaten erhöhen den Druck auf Ungarn und die Türkei, dem Beitritt Schwedens zuzustimmen. Auf dem Treffen in Oslo wurde aber auch deutlich: Bei einer Aufnahme der Ukraine ist man zurückhaltender. tagesschau.de
Freitag, 2. Juni: Angesichts der jüngsten Spannungen im Kosovo-Konflikt haben Bundeskanzler Scholz und Frankreichs Präsident Macron vermittelt. Am Rande des EPG-Gipfels in Moldau sprachen sie mit dem serbischen Präsidenten Vucic und der kosovarischen Präsidentin Osmani. deutschlandfunk.de
Freitag, 2. Juni: Bewegung im festgefahrenen Haushaltsstreit der Ampel-Regierung: Das Finanzministerium hat den anderen Ressorts mitgeteilt, wie viel Geld ihnen im kommenden Jahr pauschal zur Verfügung stehen soll. handelsblatt.de
Donnerstag, 1. Juni: Die Außenminister der NATO-Staaten setzen heute in Oslo ihre Beratungen fort. Ein informelles Treffen, zu besprechen gibt es aber einiges – nicht nur mit Blick auf die Ukraine. tagesschau.de
Donnerstag, 1. Juni: Emmanuel Macron und Olaf Scholz wollen mit den Staatschefs des Kosovos und Serbiens sprechen. Das Treffen soll am Rande eines Europagipfels in Moldau stattfinden. ZEIT online
Donnerstag, 1. Juni: Das Bundeskabinett hat die Verlängerung von Bundeswehr-Einsätzen in Nordafrika und auf dem Balkan beschlossen. deutschlandfunk.de
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Streaming-Tipp: Der Bundeskanzler hat eine Zeitenwende ausgerufen. Und er hat hinzugefügt: Kriegstreibern wie Putin Grenzen zu setzen, das setzt eigene Stärke voraus. Aber wie genau definiert sich diese Stärke? Militärische Stärke hatte in Deutschland seit Ende des Kalten Krieges kontinuierlich an Bedeutung verloren – und sehr vielen Menschen hierzulande war das gleichgültig, auch dem Filmemacher Florian von Stetten. ARD Mediathek
Mittwoch, 31. Mai: Videoaufnahmen zeigen harte Zusammenstöße zwischen ethnischen Serben und der NATO-Friedenstruppe KFOR im Kosovo. Der EU-Außenbeauftragte Borrell warnt vor noch mehr Gewalt in Europa. SPIEGEL online
Die ehemalige serbische Provinz Kosovo kommt nicht zur Ruhe. Als Reaktion auf die jüngsten Zusammenstöße wird die NATO die KFOR-Schutztruppe um 700 Soldaten aufstocken. Die EU forderte die Konfliktparteien dazu auf, für Ruhe zu sorgen. tagesschau.de
Immer wieder bringen Gewalt und Zusammenstöße den jüngsten Staat Europas in die Schlagzeilen. Nachbar Serbien will sich mit dem Verlust seiner ehemaligen Provinz nicht abfinden. dpa-Meldung (via WELT online)
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Mittwoch, 31. Mai: Bundespräsident Steinmeier hat Bundeswehr-Angehörige zum Truppenbesuch nach Litauen mitgenommen. Dort zollte er den Familien Respekt und bekräftigte die Unterstützung Deutschlands an der NATO-Ostflanke. tagesschau.de
Litauens Staatspräsident Gitanas Nauseda dringt angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine auf eine stärkere NATO-Präsenz an der Ostflanke des Bündnisses. „Das ist eine Frontlinie, die sehr stark sein muss. Wir brauchen eine Luft- und Raketenabwehr und eine größere Präsenz der verbündeten Streitkräfte in der Region.“ dpa-Meldung (via sueddeutsche.de)
Dienstag, 30. Mai: Bei Evakuierungsmissionen der Bundeswehr, wie zuletzt im Sudan, kommen spezialisierte Kräfte zum Einsatz. Viele von ihnen haben haben eine Erweiterte Grundbefähigung. Was das konkret bedeutet und welche Neuerungen es in diesem Bereich gibt, zeigt ein Beitrag auf bundeswehr.de.
Dienstag, 30. Mai: Luftwaffeninspekteur Ingo Gerhartz hat nochmal die Bedeutung der NATO-Luftwaffenübung Air Defender herausgehoben. Gleichzeitig warb er um Verständnis für die bevorstehenden Einschränkungen im zivilen Luftverkehr. Die Übung konzentriere sich auf die Verteidigung des NATO-Bündnisgebietes und es werden rein defensive Szenarien geübt, versicherte Gerhartz. SPIEGEL online
Dienstag, 30. Mai: Rund fünf Jahre nach dem Moorbrand im Emsland will die Bundeswehr dort wieder ins Moor schießen. Das war seit 2018 verboten: Damals standen nach einem Raketentest rund 1.000 Hektar Moor in Flammen. ndr.de
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Rückblick aufs Pfingst-Wochenende
Der Deutsche Bundestag hat zum letzten Mal das Mandat für den deutschen Mali-Einsatz erteilt. Gegen die Stimmen der gesamten Opposition beschloss die Bundesregierung das Auslaufmandat und damit den Abzug bis 31. Mai 2024. Die Planungen und ersten Vorbereitungen für den Abzug beginnen ab dem 1. Juni 2023. /spiegel.de
Weiterhin hat der Deutsche Bundestag die Beteiligung am NATO-Einsatz im Kosovo verlängert. Dass die Sicherheitslage im Kosovo weiterhin sehr angespannt ist, zeigten am Wochenende schwere Unruhen, die im Norden Kosovos ausgebrochen waren. augengeradeaus.net
Ein 20-jähriger deutscher Soldat, der bei der Evakuierungsmission im Sudan beteiligt war, schildert bei T-Online seine Eindrücke vor Ort. t-online.de
Eine ZDF-Doku beschäftigt sich mit der Zeitenwende bei der Bundeswehr und geht unter anderem den Fragen nach, wie sicher das eigene Land ist und ob die Bundeswehr die Bevölkerung ausreichend schützen kann. hier reinschauen Zusätzlich wurde im Vorfeld der Dokumentation eine Umfrage durchgeführt. Darin spricht sich eine klare Mehrheit (73 Prozent) für die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht aus, nachzulesen ebenfalls auf zdf.de.