Bundeswehr und Reserve – Newsblog KW24
Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird.
Aufgrund der Vielzahl an Nachrichten rund um den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine bilden wir hier nur die Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr und ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.
Streaming-Tipp: Sicherheitspolitik kommunizieren
Freitag, 17. Juni: Nach zweijähriger Corona-Pause findet der Tag der Bundeswehr in Warendorf statt, darin eingebettet ist das Finale der Deutschen Reservistenmeisterschaft. Sowohl vor Ort im Münsterland als auch digital per Livestream können Besucher und Zuschauer wieder einen Blick hinter die Kulissen der Streitkräfte werfen. Die Veranstaltung und der Livestream starten am Samstag, 25. Juni, um 11 Uhr. bundeswehr.de
Freitag, 17. Juni: Die deutsche Bundeswehr steht vor dem Hintergrund des Russland-Ukraine-Kriegs vor einer riesigen Neuaufstellung. Jetzt werden neue Maßnahmen im Heer bekannt. merkur.de
Freitag, 17. Juni: Der US-Verteidigungsminister ist in Brüssel mit seinen Amtskollegen im Rahmen der NATO zusammengekommen. In seiner Ansprache hat er die Einigkeit der Mitgliedsländer und ein nachhaltiges Engagement dieser beschworen. haz.de
Freitag, 17. Juni: Die Panzergrenadierbrigade 41 „Vorpommern“ schützt derzeit die Nordost-Flanke der NATO in Litauen. Ihr Auftrag hat durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine schlagartig an Brisanz gewonnen. NDR.de
Freitag, 17. Juni: Knapp vier Monate nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine hat Bundeskanzler Olaf Scholz Kiew besucht – eine Reise, die aus Sicht der ukrainischen Regierung und auch vieler Deutscher längst überfällig war. rnd.de
Freitag, 17. Juni: Deutschland will für den besseren Schutz der Nato-Ostflanke eine multinationale Kampfbrigade aufbauen. Folgen andere Bündnispartner der Idee? WELT online
Freitag, 17. Juni: Nach 32 Dienstjahren ist die Fregatte „Lübeck“ zum letzten Mal von einem Einsatz zurückgekehrt. Die Besatzung des Kriegsschiffs lief am Donnerstag nach fünfmonatigem NATO-Einsatz im Heimathafen ein. NDR.de
Hinweis: Am Donnerstag, 16. Juni, ist Feiertag ist Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, dem Saarland sowie regional in Sachsen und Thüringen. Der Newsblog macht an diesem Tag Pause.
Mittwoch, 15. Juni: Die Bundesregierung kündigte Anfang Mai mit einer Lieferung von sieben Panzerhaubitzen 2000 an die Ukraine an. Nun wird Verteidigungsministerin Christine Lambrecht konkret. Berliner Zeitung
Mittwoch, 15. Juni: Der Cyberraum ist Schlachtfeld moderner Kriege – wie auch in der Ukraine. Den Einsatz der Bundeswehr-Cyberkrieger hat sich Verteidigungsministerin Lambrecht persönlich angesehen. Deutsche Welle
Mittwoch, 15. Juni: Ein erheblicher Ausbau in Sachen Abschreckung und Verteidigung – laut Generalsekretär Stoltenberg wird die NATO das bei ihrem Gipfel im Juni beschließen. Über die Präsenz an der Ostflanke wird weiter diskutiert. SPIEGEL online
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Mittwoch, 15. Juni: Mit seinem Vorschlag für eine „Pflichtzeit“ rückt Bundespräsident Steinmeier gesellschaftliches Engagement wieder in den Fokus. Dass sein Vorstoß dennoch auf Widerspruch stößt, hat mehr als einen Grund, analysiert die Tagesschau.
Dienstag, 14. Juni: Ein in Berlin angesiedeltes Kommando soll territoriale Führungsaufgaben bündeln (wir berichteten). Befehlshaber wird Generalmajor Carsten Breuer, der zuletzt den Corona-Krisenstab leitete. ZEIT online
Dienstag, 14. Juni: Für 350 Millionen Euro hat die Bundesregierung in den ersten drei Kriegsmonaten Rüstungsgüter in die Ukraine geliefert. Das reicht der Regierung in Kiew aber bei weitem nicht aus. Vor dem erwarteten Scholz-Besuch erhöht sie den Druck noch einmal – der will sich zu seiner Reise gar nicht äußern. haz.de
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat die deutsche Unterstützung für die Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg verteidigt. „Im Moment der Gefahr stehen wir zusammen. Und wir sind zu außerordentlichem Handeln fähig“, sagte sie bei einer deutsch-amerikanischen Veranstaltung in Berlin. dpa-Meldung (via handelsblatt.de)
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Dienstag, 14. Juni: Der Rüstungskonzern Rheinmetall hat auf der Pariser Rüstungsmesse Eurosatory überraschend seinen neuen Kampfpanzer vorgestellt. „Wir versprechen uns viel internationale Aufmerksamkeit für dieses neue Spitzenprodukt deutscher Heerestechnik“, hatte Rheinmetall-Chef Armin Papperger bereits im Vorfeld über den Nachfolger des Leopard 2 gesagt. FOCUS online
Dienstag, 14. Juni: Fast zehn Jahre nach dem Ende ihres Einsatzes in Bosnien-Herzegowina soll die Bundeswehr in das Balkanland zurückkehren. Das Mandat wird noch für diese Woche erwartet. augengeradeaus.net
Montag, 13. Juni: In der Ostsee läuft gerade das bereits seit Jahrzehnten stattfindende NATO-Manöver Baltic Operations. Vor dem Hintergrund des Angriffes Russlands auf die Ukraine findet das Manöver in diesem Jahr aber unter besonderen Vorzeichen statt, da die Verteidigung des Otseeraumes nun ein konkretes Szenario darstellt. rnd.de
Montag, 13. Juni: Der NATO-Generalsekretär glaubt nicht, dass der Streit um die Beitrittsersuche Schwedens und Finnlands bis Ende Juni gelöst ist. Die Türkei stellt sich quer. tagesspiegel.de
Rückblick aufs Wochenende
Für stärkeren gesellschaftlichen Zusammenhalt wünscht sich der Bundespräsident eine Debatte über eine soziale Pflichtzeit. Familienministerin Paus plädiert dafür, den jungen Menschen die Freiheit zur eigenen Entscheidung zu lassen. tagesschau.de
Bis zu 35 moderne Kampfflugzeuge sollen nahe der Mosel stationiert werden. Dort liegen nach unbestätigten Informationen die letzten US-Atombomben in Deutschland. WELT online
[Wehrbeauftragte] Eva Högl besucht ein Objektschutzregiment – eines, das besser da steht als manche andere. Das vom Parlament beschlossene Sondervermögen kommt aber auch hier gut an. Frankfurter Rundschau
Das Milliarden-Programm zur Aufrüstung der Bundeswehr kann anlaufen. Nach dem Bundestag hat am Freitag auch der Bundesrat die dazu notwendige Änderung des Grundgesetzes beschlossen. dpa-Meldung (via sueddeutsche.de)