Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird.
Aufgrund der Vielzahl an Nachrichten rund um den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine bilden wir hier nur die frei zugänglichen Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr, ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.
Freitag, 23. Juni: Boris Pistorius bekommt nicht das nötige Geld, um die Bundeswehr schnell verteidigungsfähig zu machen. Ein halbes Jahr nach seinem Amtsantritt schlägt der beliebteste Politiker des Landes auf dem harten Boden der Realität auf. NZZ
Freitag, 23. Juni: Olaf Scholz will die Bundeswehr nachhaltig stärken – das betonte der Bundeskanzler bei seiner Regierungserklärung im Bundestag. dpa, afp via zdf heute
Donnerstag, 22. Juni: Die militärische Großübung „Air Defender 2023“ hat zu keinen schwerwiegenden Ausfällen bei der zivilen Luftfahrt am Flughafen Hamburg geführt. „Die Auswirkungen auf den Passagier-Luftverkehr sind in Hamburg bislang moderat gewesen“, sagte eine Sprecherin des Hamburger Flughafens der Deutschen Presse-Agentur.
Donnerstag, 22. Juni: Knapp 2.100 deutsche Frauen und Männer sind derzeit an internationalen Friedenseinsätzen beteiligt. Nun würdigt die Bundesregierung neun zivile Experten, Polizisten und Soldaten – stellvertretend für alle in Friedensmissionen eingesetzte Deutsche. deutschlandfunk.de
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Donnerstag, 22. Juni: In London diskutiert die westliche Welt, wie der Wiederaufbau der Ukraine funktionieren kann. Nach Schätzungen der UN sind 1,5 Millionen Häuser und Tausende Schulen und Krankenhäuser beschädigt. haz.de
Donnerstag, 22. Juni: Im bayerischen Hammelburg sind drei Bundeswehr-Soldaten bei einem Marsch kollabiert. Zwei konnten das Krankenhaus bereits wieder verlassen. merkur.de
Mittwoch, 21. Juni: Verteidigungsminister Boris Pistorius und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sehen das westliche Bündnis mit der laufenden Großübung „Air Defender 2023“ deutlich gestärkt. Freiheit und Sicherheit müssten hart erarbeitet und im Zweifel auch verteidigt werden, „weil die Bedrohung unserer Sicherheit wieder real ist“, sagte Pistorius bei einem Besuch auf dem Militärflugplatz Jagel. WELT online / dpa-Video (via sueddeutsche.de)
Mittwoch, 21. Juni: In Flensburg hat der NATO-Generalsekretär einen Rüstungsproduzenten besucht – und die Geltung deutscher Waffenhersteller für die Ukraine hervorgehoben. ZEIT online
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Mittwoch, 21. Juni: Beim bundesweit ersten Tag des Bevölkerungsschutzes an diesem Samstag (24. Juni) in Potsdam soll unter anderem gezeigt werden, wie sich Notfälle bewältigen lassen und sich die Bürger auch selber helfen können. Am Nachmittag sollen stadtweit für eine Probewarnung die Sirenen ertönen. dpa-Meldung (via handelsblatt.com)
Mittwoch, 21. Juni: Die russische Söldnergruppe Wagner will offenbar Gamer als Piloten für ihre Drohnen anwerben. Auch die Ukraine setzt im Krieg auf Videospielfans. Schon länger werben Armeen um diese Zielgruppe – auch in Deutschland. haz.de
Dienstag, 20. Juni: In den Munitionslagern der Bundeswehr klaffen nach Sparrunden und Militärhilfen für die Ukraine riesige Lücken. Um die NATO-Vorgaben zu erfüllen, will das Verteidigungsministerium nun neue Verträge mit Rüstungsfirmen abschließen. WELT online
Der Bestand an Sprengstoffgeschossen im Kaliber 155 mm betrage aktuell 20.000 Stück, so ein Medienbericht. Nach NATO-Vorgaben müssen es 2031 mehr als zehnmal so viele sein. tagesspiegel.de
Dienstag, 20. Juni: Verteidigungsminister Pistorius ist zu einem von Frankreich organisierten Treffen zur europäischen Luftverteidigung gereist. Die beiden verbündeten Länder sind bislang uneins in der Frage, wie eine modernisierte Luftverteidigung aufgestellt sein soll. deutschlandfunk.de
Belgien schließt sich dem deutsch-französischen Rüstungsprojekt FCAS an, in das auch Spanien eingebunden ist. Wie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Montagabend in Paris sagte, werde Belgien zunächst als Beobachter in das milliardenschwere Projekt für ein Luftkampfsystem eingebunden. dpa-Meldung (via handelsblatt.com)
Dienstag, 20. Juni: NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bekräftigt bei einem Besuch in Berlin: Die Ukraine wird beim nächsten NATO-Gipfel keine Beitrittseinladung erhalten. Zugleich hob er Deutschlands Beitrag für das Verteidigungsbündnis hervor. SPIEGEL online
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…und wir wissen auch, was der Minister heute Abend macht. Wir erwarten ihn zu unserem Parlamentarischen Abend in Berlin.
Montag, 19. Juni: Aus Sicht von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius würde eine Wiedereinführung der Wehrpflicht die Personalsorgen der Bundeswehr vorerst nicht lösen. Stattdessen würde dies Kraft, Zeit und Geld binden, „was wir alles drei gerade nicht haben“, hieß es. Der SPD-Politiker hat andere Pläne. rnd.de
Rückblick aufs Wochenende
Mehr als 100.000 Menschen haben der Bundeswehr am Tag der Bundeswehr in Bückeburg einen Besuch abgestattet. Einer davon: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius. ndr.de
Insgesamt waren es an den zehn Standorten rund 200.000 Menschen, die zu Besuch bei der Truppe waren. Ein Roudup findet sich auf bundeswehr.de.
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Boris Pistorius geht nicht davon aus, dass sich der Verteidigungshaushalt kommendes Jahr erhöht. Aus der CDU kommt dafür scharfe Kritik. faz.net
Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl, hat sich dafür ausgesprochen, die Beschäftigung mit der Bundeswehr als wichtigen Teil der Schulbildung zu behandeln: „Ich würde mich freuen, wenn die Lehrerschaft sagen würde: Es ist ein wichtiger Teil im Rahmen der Bildung, sich auch mit den Streitkräften auseinanderzusetzen.“ dpa-Meldung (via ZEIT online)
Was sind die größten Baustellen der Bundeswehr? Warum wurden Sie als Fußballer „Kamikaze“ genannt? Wollen Sie Olaf Scholz beerben? Im großen Interview mit t-online geht Verteidigungsminister Boris Pistorius keiner Frage aus dem Weg.