Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird.
Aufgrund der Vielzahl an Nachrichten rund um den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine bilden wir hier nur die frei zugänglichen Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr, ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.
Nach dieser Woche verabschiedet sich der Newsblog in die Sommerpause. Weiter geht es hier am 7. August. Aber keine Sorge, sollte es rund um die Reserve „Breaking News“ geben, erfahren Sie es wie gewohnt auf reservistenverband.de!
Mittwoch, 5. Juli: Jens Stoltenberg soll ein weiteres Jahr Generalsekretär der NATO bleiben. Die 31 Mitgliedstaaten vereinbarten, das Mandat des Norwegers bis zum 1. Oktober 2024 zu verlängern. dpa-Meldung (via faz.net)
Mittwoch, 5. Juli: Renk, Augsburger Hersteller von Panzergetrieben, sorgt sich um die sinnvolle Verwendung des 100-Milliarden-Sondervermögens der Bundeswehr. Es würden mehr US-Hersteller profitieren als nötig. SPIEGEL online
Mittwoch, 5. Juli: Seit Jahresbeginn sind in Polen deutsche Patriot-Einheiten stationiert – nahe der Grenze zur Ukraine. Warschau will, dass die Bundeswehr noch länger bleibt. Doch Boris Pistorius legt sich bei einem Besuch vor Ort nicht fest. BR-online
Mittwoch, 5. Juli: Nach der deutschen Zusage, eine Kampfbrigade dauerhaft in Litauen zu stationieren, hofft auch das NATO-Mitglied Rumänien auf eine ständige Präsenz von Bundeswehrsoldaten. Das machte der rumänische Ministerpräsident Marcel Ciolacu bei einem Besuch in Deutschland deutlich. augengeradeaus.net
Der Präsident der Gesellschaft für Sicherheitspolitik, Bartels, hat die angekündigte Stationierung einer Bundeswehr-Brigade in Litauen als deutliches Zeichen der Abschreckung gegen Russland bezeichnet. deutschlandfunk.de
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Mittwoch, 5. Juli: Soziales, Bundeswehr, Verkehr: Der Entwurf für den Haushalt enthält einige dicke Brocken, gespart wird aber trotzdem. Wofür die Ampel Geld ausgeben will – und wo sie noch streitet. tagesschau.de
Mittwoch, 5. Juli: Deutschland hat im ersten Halbjahr 2023 deutlich mehr Rüstungsgüter exportiert als noch im Vorjahr. Hauptempfänger waren die Ukraine und Ungarn. haz.de
Dienstag, 4. Juli: Der Aufbau eines Panzer-Reparaturzentrums in Polen kommt nur langsam voran: Verteidigungsminister Pistorius fordert eine schnelle Klärung. Polen möchte, dass deutsche Patriot-Flugabwehrsysteme bis zum Jahresende im Land bleiben. tagesschau.de
Dienstag, 4. Juli: Bei Kriegsbeginn hat der Kanzler dauerhaft „mehr als zwei Prozent“ fürs Militär versprochen. Im Etatplan fehlen sie. Die Ampel hat die neue Wirklichkeit in Europa noch immer nicht voll akzeptiert, kommentiert der Tagesspiegel.
Dienstag, 4. Juli: Großaufgebot zum Schutz des NATO-Gipfels in Vilnius: Bis zu 12.000 Einsatzkräfte werden nach litauischen Angaben während des Spitzentreffens des westlichen Militärbündnisses für die Sicherheit verantwortlich sein. Darunter seien 3.000 litauische Soldaten und 1.000 Truppen von NATO-Verbündeten. n-tv.de
Dienstag, 4. Juli: Die baden-württembergische Landesregierung sollte aus Sicht der Wehrbeauftragten des Bundestags mehr Besuche der Bundeswehr in Schulen ermöglichen. „Ich halte das Werbeverbot für die Bundeswehr an Schulen für nicht mehr zeitgemäß“, sagte Eva Högl. dpa-Meldung (via sueddeutsche.de)
Dienstag, 4. Juli: Léon Gautier war der letzte noch lebende französische Beteiligte am sogenannten D-Day – der Landung der Alliierten in der Normandie 1944. Nun ist der Franzose im Alter von 100 Jahren gestorben. tagesschau.de
Montag, 3. Juli: Die Zeitenwende der Bundeswehr kommt zuletzt voran, doch beim neuen Transport-Hubschrauber gibt es Probleme – während die aktuellen Helikopter Sorgen machen. merkur.de
Montag, 3. Juli: Verteidigungsminister Boris Pistorius ist zu einem Besuch im Südosten Polens eingetroffen. Er will dort das Patriot-Kontingent der Bundeswehr besuchen. dpa-Meldung (via sueddeutsche.de)
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Rückblick aufs Wochenende
Vieles spricht dafür, dass die Bundeswehr schneller raus muss aus Mali als geplant. Vor Ort packt man schon zusammen. Doch es bleiben Unwägbarkeiten – wie Sandstürme oder die Wagner-Söldner. tagesschau.de
Aus dem Bundeswehr-Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro sind bis Ende Mai dieses Jahres erst 1,09 Milliarden Euro abgeflossen. Dies geht aus als „Verschlusssache“ eingestuften Unterlagen der Bundesfinanzagentur an das Bundesfinanzgremium des Deutschen Bundestages hervor, die dem Handelsblatt vorliegen.
Während ihres Besuchs von Ausbildungsmissionen der Bundeswehr in der Nähe der Hauptsstadt Ulan Bator würdigte Außenministerin Baerbock den Einsatz mongolischer und deutscher Soldaten in UN-Friedensmissionen. Sie betonte, dass dieser Einsatz dem Frieden in der Welt diene. t-online.de
Atomar, Biologisch, Chemisch: Ukrainische Soldaten absolvieren derzeit eine dreiwöchige ABC-Abwehr-Ausbildung bei der Bundeswehr in Südbayern. Sie üben für Einsätze, die, wie sie hoffen, nie eintreten werden. BR-online
Bereits seit 2020 ist die Bundeswehr an der militärischen EU-Mission „IRINI“ im Mittelmeer beteiligt. Sie soll verhindern, dass das Waffenembargo der UN gegen Libyen umgangen wird. ZDF-Video