Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird.
Aufgrund der Vielzahl an Nachrichten rund um den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine bilden wir hier nur die Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr und ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.
Freitag, 15. Juli: Wie Augengeradeaus.net berichtet ist der Bundeswehroffizier Franco A. vom Oberlandesgericht Frankfurt zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren verurteilt worden. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass er Terroranschläge geplant habe.
Freitag, 15. Juli: Analyse in den PNN: Die Ukraine ist in der Lage mit den hochentwickelten westlichen Waffen der russischen Armee empfindlichen Schaden zuzufügen. Aus großer Distanz werden russische Kommandoposten und Munitionsdepots zerstört. Die Ukraine könnte demnächst einen entscheidenden Vorteil bei Reichweite und Präzision haben. Reicht das, um die Überlegenheit Russlands zu brechen?
Freitag, 15. Juli: Die Bundeszentrale für politische Bildung stellt in einem Artikel die postsowjetischen Kriege von 1991-2022 dar und konstatiert, dass dies nicht dazu führte, dass Berlin seine Russlandspolitik änderte. Bis zuletzt glaubten die Bundesregierungen an die Kraft des Dialogs und des Handelns mit Russland.
Freitag, 15. Juli: Der Tagesspiegel beschäftigt sich mit der Reform des Beschaffungswesens der Bundeswehr. Anlass ist ein Schreiben von Finanzminister Christian Lindner an Bundeskanzler Olaf Scholz und Verteidigungsministerin Christine Lambrecht zu Beginn der Woche.
Freitag, 15. Juli: Erste Effekte des Sondervermögens der Bundeswehr zeigen sich. So gab der Rüstungskonzern Rheinmetall bekannt, dass demnächst eine Bestellung von 111 Schützenpanzern vom Typ Puma erwartet werde. Spiegel Online
Freitag, 15. Juli: Die Arbeitsfähigkeit der UN-Mission MINUSMA wird von der Malischen Regierung weiter eingeschränkt. So dürfen die Einsatzkräfte vor Ort nicht mehr wechseln. Dies betrifft auch die Bundeswehr, deren Mandat für den Einsatz erst kürzlich verlängert wurde. Zuvor war bereits am Mittwoch ein Austauschkontingent von Soldaten der Elfenbeinküste festgenommen worden. Tagesschau
Donnerstag, 14. Juli: Morgen ergeht das Urteil im Fall Franco A. Dem Oberleutnant der Bundeswehr wird u.a. die Vorbereitung eines terroristischen Anschlages vorgeworfen. Die Berliner Morgenpost fast Fall und Prozess kurz zusammen.
Donnerstag, 14. Juli:
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Donnerstag, 14. Juli: Vor einem Jahr kam es zu den verheerenden Überschwemmungen im Ahrtal. Das Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr greift das Thema Katastrophenhilfe in Folge 39 der Podcastreihe „ZUGEHÖRT!“ auf. General a.D. Hans-Peter von Kirchbach und Oberst Stefan Weber berichten dazu über ihre Einsatzerfahrungen bei Oderhochwasser 1997 und Ahrtalflut 2021.
Donnerstag, 14. Juli: Der Lehrgang Generalstabs- und Admiralstabsdienst National (LGAN) 2020 an der Führungsakademie der Bundeswehr wirft einen Blick in die Zukunft des Krieges. So befassten sich die Teilnehmenden mit Konzepten anderer Streitkräfte und technischen, gesellschaftlichen und sicherheitspolitischen Trends. Darauf basierend wurden drei Zukunftsszenarien und ein „Zielbild Bundeswehr“ entwickelt. Jetzt wurden die Ergebnisse General Eberhard Zorn, dem Generalinspekteur der Bundeswehr, vorgestellt. Bundeswehr
Donnerstag, 14. Juli: Die Marine hat ein neues Schiff erhalten. Bei einer Zeremonie in Wilhelmshaven wurde die „Rheinland-Pfalz“, eine Fregatte der Klasse F125, in Dienst gestellt. Besonderheit: es kann bis zu zwei Jahre lang unabhängig vom Heimathafen operieren. Damit verfügt die Marine nun insgesamt über vier Schiffe dieses Typs. NDR
Mittwoch, 13. Juli: Wenn es um Waffenexporte geht, ist eigentlich der Bundessicherheitsrat zuständig. Doch der Ausschuss hat seit Beginn des Ukraine-Krieges offenbar nicht einmal getagt. Wie kann das sein? Gibt es ein wenig transparentes Parallelgremium? tagesschau.de
Mittwoch, 13. Juli: Sie spähen feindliche Stellungen aus und werfen Bomben ab. Im Ukrainekrieg gehören Drohnen zu den wichtigsten Waffen der Militärs. Die Deutsche Welle erhielt Einblicke in die Drohnen-Produktion für das Schlachtfeld in Lettland.
Mittwoch, 13. Juli: Innenministerin Nancy Faser will Cybersicherheit zur Bundessache machen. Für die nötige Grundgesetzänderung braucht sie die Stimmen der Opposition. dpa-Meldung (via t-online.de)
Mittwoch, 13. Juli: Mehr als 23.000 afghanischen Ortskräften und ihren Familien verspricht die Bundesregierung nach der Machtübernahme der Taliban eine Zukunft in Deutschland. Etwa ein Viertel von ihnen sitzt immer noch fest. n-tv.de
Mittwoch, 13. Juli: Banken sollen keine Rüstungsunternehmen finanzieren, sofern diese Waffen an Staaten verkaufen, die in Menschenrechtsverletzungen oder bewaffnete Konflikte verwickelt sind. Das hat die niederländische Friedensorganisation Pax gefordert. FR-online
Dienstag, 12. Juli: Christian Lindner setzt Verteidigungsministerin Lambrecht unter Druck: Geld alleine werde der Bundeswehr nicht helfen, es brauche auch größere Reformen. tagesspiegel.de
In einem Schreiben an den Kanzler und die Verteidigungsministerin moniert Finanzminister Lindner die „schlechte derzeitige Verfassung der Streitkräfte“. Er mahnt zu raschen Reformen bei der Beschaffung von Rüstungsgütern. Das von Lambrecht auf den Weg gebrachte Gesetz könne „nur ein erster Schritt sein“. n-tv.de
Dienstag, 12. Juli: Die militärische Zeitenwende nach dem russischen Angriffskrieg macht schnelles Handeln nötig. Die Chefs der Luftstreitkräfte aus Deutschland und den USA vereinbaren eine engere Zusammenarbeit – nach einem Flug im Eurofighter. nordkurier.de (dpa)
Dienstag, 12. Juli: Verteidigungsministerin Lambrecht hat am Montag ihre Sommerreise am Bundeswehr-Standort Munster im Heidekreis begonnen. Sie bestätigte Pläne für einen möglichen neuen Bundeswehr-Standort in Oerbke. NDR.de
Montag, 11. Juli: Verteidigungsministerin Christine Lambrecht beginnt heute eine Besuchsreihe zahlreicher Dienststellen der Bundeswehr beim Heer im niedersächsischen Munster. Sie will sich dabei ein Bild von der Einsatzbereitschaft der Stäbe, Einheiten und Verbände vor dem Hintergrund der Bedrohungslage an der Ostflanke der Nato machen. dpa-Meldung (via WELT online)
Montag, 11. Juli: Im Jahr 1995 ermordeten Serben mindestens 8.000 Bosniaken in und um Srebrenica. Die niederländischen UN-Blauhelme widersetzten sich nicht. Bei der Gedenkfeier entschuldigten sich die Niederlande jetzt erstmals. tagesschau.de
siehe dazu auch: „Europa hat nichts gelernt aus Srebrenica“ aus der aktuellen .loyal
Montag, 11. Juli: Der Ukraine-Krieg ist zweifellos der intensivste konventionelle Konflikt der vergangenen Jahrzehnte. Der Westen sollte ihn genau auswerten. Ein Gastbeitrag im Tagesspiegel.
Rückblick aufs Wochenende
Der deutsche Bundestag entsendet die Bundeswehr nach Bosnien-Herzegowina. Die Beteiligung wird mit aktuellen politischen Spannungen in dem Land begründet. merkur.de
Die verheerende Flut im Sommer 2021 hat auch den Katastrophenschutz in NRW ins Blickfeld gerückt. Vieles muss sich noch ändern. Der Umbau hat gerade erst begonnen. wdr.de
Das Vereinigte Königreich unterstützt die Ukraine massiv im Krieg gegen Russland. Nun erhalten 10.000 Soldaten in Großbritannien eine militärische Ausbildung. Berliner Zeitung
Ab Mitte der Woche ist US-Präsident Joe Biden in Nahost unterwegs. Doch noch vor Beginn der Reise gibt es Kritik. Biden wird prophezeit, dass die Reise seinen Ruf schädigen wird. Andere sprechen sogar davon, dass er damit die Menschenrechte verrät. n-tv.de
NATO is rearming itself, and Germany is providing 15,000 combat-ready soldiers for the alliance’s rapid response force in the east. But this also presents the German military with plenty of problems. Deutsche Welle (Englisch)