Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird. Wie gewohnt bilden wir hier im Schwerpunkt nur die frei zugänglichen Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr, ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.
Freitag, 12. Juli: Ein Ukraine-Kommando in Wiesbaden, neue Finanzhilfen und Waffen für Kiew und eine härtere Gangart gegenüber China – die NATO hat bei ihrem Jubiläumsgipfel zahlreiche Entscheidungen getroffen. Ein Überblick. tagesschau.de
In zwei Jahren sollen unter anderem US-Marschflugkörper nach Deutschland verlegt werden. Kanzler Scholz lobt die geplante Stationierung – und begründet diese mit der Bedrohung aus Russland. Aus Moskau kommen bereits Drohungen. tagesschau.de
In Deutschland sollen weitreichende US-Waffensysteme stationiert werden. Ist es der Start zu einem neuen Wettrüsten? Verteidigungsminister Pistorius weist das in den tagesthemen zurück. Der Kreml aber warnt vor einer Rückkehr zum Kalten Krieg. tagesschau.de
Fünf Erkenntnisse vom Jubiläumstreffen in Washington, wo die NATO vor 75 Jahren gegründet wurde. n-tv.de
Freitag, 12. Juli: Heeresinspekteur Mais hat vor schwerwiegende Folgen für die Bundeswehr gewarnt, sollte der Wehretat nicht höher ausfallen als bislang geplant. Notwendige Beschaffungen müssten dann ausfallen. deutschlandfunk.de
Der Verteidigungsminister hält sechs Milliarden Euro zusätzlich für den Wehretat für nötig, bekommen soll er 1,2 Milliarden. Zu wenig, angesichts der aktuellen Bedrohungslage, heißt es nicht nur aus der Bundeswehr. Finanzminister Lindner kann die Kritik nicht nachvollziehen. n-tv.de
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Donnerstag, 11. Juli: Die NATO will ihre militärische Abschreckung in Europa stärken. Dazu sollen ab 2026 in Deutschland US-Marschflugkörper vom Typ „Tomahawk“ stationiert werden. Auch neu entwickelte Überschallwaffen sind dabei. tagesschau.de
Die NATO koordiniert künftig von Wiesbaden aus Waffenlieferungen und Ausbildungsaktivitäten für die ukrainischen Streitkräfte. Rund 700 Mitarbeitende sollen dafür eingesetzt werden. hessenschau.de
Die Abschlusserklärung zum NATO-Gipfel widmet sich vor allem Russland – doch auch China wird in dem Dokument zur „Herausforderung“ erklärt. Die Volksrepublik ist über die Ausführungen alles andere als erfreut. SPIEGEL online
In der geplanten Abschlusserklärung ihres Gipfels sichert die NATO erneut Milliardenhilfen für die Ukraine zu. Die Lieferung weiterer F-16-Kampfjets ist bereits angelaufen. Auch die Zukunft der Ukraine als Bündnismitglied soll untermauert werden. tagesschau.de
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Donnerstag, 11. Juli: Der neuen Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marcus Faber (FDP), glaubt nicht, dass die Zeitenwende Deutschlands am Geld scheitert. Ein Gespräch über Aufrüstung, den NATO-Gipfel und Führung. WirtschaftsWoche
Donnerstag, 11. Juli: Seit 2014 sind die Kampfschwimmer Kern des Kommando Spezialkräfte der Marine (KSM). Ins Leben gerufen wurde die Einheit am 1. April 1964 – mit dem Aufbau einer eigenständigen Kompanie im schleswig-holsteinischen Eckernförde. Dort findet heute eine öffentliche Feier statt. ndr.de
Donnerstag, 11. Juli: Der Ausbau des Bundeswehrstandortes Weiden kommt voran. Seit vorigen Herbst wird in der Major-Radloff-Kaserne ein neues Panzerartilleriebataillon 375 aufgestellt. Am Donnerstag gibt es einen weiteren Aufstellungsappell in der Kaserne. br.de
Mittwoch, 10. Juli: Zum Auftakt des NATO-Gipfels in Washington hat US-Präsident Joe Biden angekündigt, der Ukraine gemeinsam mit Partnern weitere Ausrüstung für den Abwehrkampf gegen Russland zu liefern. Zusammen mit Deutschland, Rumänien, den Niederlanden und Italien wolle man „zusätzliche strategische Luftverteidigungssysteme zur Verfügung stellen, darunter zusätzliche ‚Patriot‘-Batterien“. tagesschau.de
Washington-Special: Die NATO und das Geld. Politico-Podcast
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Mittwoch, 10. Juli: Die Bundeswehr hat erhebliche Personalprobleme. Verteidigungsminister Pistorius will eine neue Form von Wehrdienst einführen. Doch seine Kabinettskollegen Lindner und Buschmann stellen sich quer. tagesspiegel.de
Mittwoch, 10. Juli: Vier Influencer spielen zwei Wochen lang Soldaten für die Bundeswehr – und lassen sich dabei filmen. So sollen neue junge Rekruten geworben werden. Die Miniserie will unterhalten, erzeugt aber ein mulmiges Gefühl. WELT online
Mittwoch, 10. Juli: Wie die Bundeswehr ukrainische Soldaten ausbildet, zeigt phoenix in einer Reportage, die in der ARD Mediathek abrufbar ist. Oliver G. Becker hat das überlebenswichtige Training der Soldaten an verschiedenen Orten in Deutschland begleitet – und dabei einzigartige Einblicke erhalten.
Dienstag, 9. Juli: US-Präsident Biden hat gerade erst den Verbündeten in Europa unverbrüchliche Treue geschworen. Doch wird er im Herbst noch im Amt sein? Vor Beginn des NATO-Jubiläumsgipfels in Washington wächst die Sorge vor der Wiederwahl Trumps. tagesschau.de
Der Verteidigungsminister will in Alaska und Washington die Leistungen Deutschlands in der NATO herausstellen. Doch aus der Heimat kommt Ärger: Die FDP kündigt per Brief an, Wehrpflicht und Musterung zu blockieren. Und den Haushalt der Regierung kritisiert Pistorius als „ärgerlich“. WELT online
Der langjährige niederländische Ministerpräsident Mark Rutte löst Jens Stoltenberg als Generalsekretär an der Spitze der NATO ab. Wer ist der Mann, der das Bündnis durch Krieg und Krisen in Europa führen muss? WirtschaftsWoche
Die Ukraine bemüht sich seit Langem um eine NATO-Mitgliedschaft. Beim Gipfel vor einem Jahr muss Kiew enttäuschend feststellen, dass die Bündnis-Tür nicht so offen steht wie gedacht. Seitdem gebe es kaum Fortschritte, sagt man im Élyséepalast – und zeigt mit dem Finger nach Berlin und Washington. n-tv.de
Dienstag, 9. Juli: Nach der unzufriedenen Reaktion von Verteidigungsminister Pistorius auf den Haushaltsentwurf der Ampel könnte nun doch mehr Geld für die Bundeswehr zur Verfügung stehen. Haushaltspolitiker kündigten Änderungen bei den Verteidigungsausgaben an. tagesschau.de
Dienstag, 9. Juli: Der US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein hat enorme Bedeutung für die Operationen der USA und der NATO. Umstritten ist vor allem die Steuerung von US-Kampfdrohneneinsätzen von Deutschland aus. Deutsche Welle
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Montag, 8. Juli: Der Verteidigungsminister kritisiert den Haushaltsentwurf der Ampel-Koalition. Er warnt, dass die aus seiner Sicht zu niedrige Steigerung des Wehretats den Aufbau der Streitkräfte verlangsamen werde. faz.net
Ein Haushaltskompromiss ist gefunden, doch die Debatte geht weiter. Der Wehretat soll kleiner ausfallen als von Minister Pistorius gefordert. Nicht nur der Bundeswehrverband fordert deutliche Nachbesserungen. tagesschau.de
Ist die Zeitenwende schon vorbei? Verteidigungsminister Pistorius will gut sechs Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr – und bekommt nur 1,2. Die Empörung bei Fachleuten und Opposition ist groß. WELT online
Nach der Absage der Koalitionsspitzen an eine deutliche Steigerung des Verteidigungsetats 2025 erwartet Generalinspekteur Carsten Breuer Garantien für eine deutliche Aufstockung in den kommenden Jahren: „Angesichts der Bedrohungslage brauchen wir eine Verstetigung.“ n-tv.de
Montag, 8. Juli: Ab 2025 sollen 18-Jährige befragt werden, ob sie sich einen Dienst bei der Bundeswehr vorstellen könnten. Der SWR hat sich an einer Trierer Schule umgehört, was Schüler davon halten.
Montag, 8. Juli: Heute läuft die Fregatte „Hamburg“ zu einem Einsatz im Roten Meer aus. Es soll jedoch wichtige Ausrüstung fehlen. Es geht um ein Radargerät, mit dem die „Hamburg“ anfliegende Raketen erkennen und abwehren könnte. Wie gefährlich ist das für die rund 240 Besatzungsmitglieder? ndr.de
Rückblick aufs Wochenende
Die Bundeswehr räumt ihre Luftwaffenbasis in Niger. Nach SPIEGEL-Informationen konnte sich Berlin mit den Putschisten in Niamey nicht über den Weiterbetrieb einigen. Jetzt steht der geordnete Abzug an.
Mali, Niger und Burkina Faso verlassen die Ecowas. Deren Militärregierungen wollen einen eigenen Staatenbund gründen. Ecowas warnt vor einer Ausbreitung des Terrorismus. ZEIT online
Eigentlich ließ die Bundeswehr nur leise nachfragen, ob sich die Gemeinde Mittenwald eine neuerliche Umbenennung der örtlichen Karwendel-Kaserne vorstellen könnte. Jetzt ist daraus eine laute Debatte geworden. sueddeutsche.de
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