Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird.
Aufgrund der Vielzahl an Nachrichten rund um den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine bilden wir hier nur die Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr und ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.
Freitag, 22. Juli: Das RedaktionsNetzwerk Deutschland beschäftigt sich mit dem Thema Walbrände. Dabei geht es um die Bund-Länder-Zuständigkeiten bei Löschflügen und die Frage, inwiefern Deutschland Löschflugzeuge benötigt. Die Bundeswehr unterstützt im Rahmen der Amtshilfe regelmäßig beim Löschen von Waldbränden.
Freitag, 22. Juli: Berliner Verhältnisse können chaotisch sein. Nun wird das Personal bei den Rettungsdiensten knapp. Daher wird ein Amthilfeersuchen an die Bundeswehr erwogen, wie der Tagesspiegel (plus) berichtet.
Freitag, 22. Juli: Hauke Reimer, stellvertretender Chefredakteur der WirtschaftsWoche, kritisiert die Verwendung des Sondervermögens der Bundeswehr und blickt dabei auf das Jahr 2024 – das Jahr in dem Donald Trump erneut zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt werden könnte.
Freitag, 22. Juli: Die Bundeswehr übernimmt ab August den Standort Warnemünde der MV-Werft. 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden übernommen. Der Personalbedarf liegt aber deutlich höher. Aus diesem Grund wird zusätzliches Personal das zukünftige Marinearsenal gesucht. NDR
Freitag, 22. Juli: Vor etwa einem Jahr hat Zsolt Balla sein Amt als Militärbundesrabbiner angetreten. Er ist damit der erste Militärrabbiner der Bundeswehr. Balla zieht ein positives Fazit seiner bisherigen Arbeit. Mittlerweile ist ein weiterer Militärrabbiner eingestellt worde. Neun weitere werden gesucht. dpa via Freie Presse
Donnerstag, 21. Juli: Das Thema Datensicherheit wird von aktuell von Konflikten und Umweltkatastrophen beflügelt. Um im Fall der Fälle handlungsfähig zu bleiben, plant das Auswärtige Amt, redundante Datenspeicher im Ausland einzurichten, wie das RedaktionsNetzwerk Deutschland aus einem Strategiepapier des Hauses zitiert. Ursprüngliche Überlegungen das Vorhaben aus dem Sondervermögen der Bundeswehr zu zahlen, haben sich zerschlagen.
Donnerstag, 21. Juli: Lange Zeit begegneten Teile der Bevölkerung in Deutschland der Bundeswehr mit Desinteresse oder sogar Ablehnung. Die Amtshilfe der Bundeswehr in der Pandemie und die veränderte Sicherheitslage in Osteuropa haben jedoch die Wahrnehmung der Öffentlichkeit verändert. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung macht eine Bestandsaufnahme.
Donnerstag, 21. Juli:
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Donnerstag, 21. Juli: Das Portal Vegpool befasst sich mit der Frage, ob eine vegane Ernährung als Soldat/Soldatin der Bundeswehr möglich ist. Fazit: Es geht – mit Abstrichen. Während es bereits Angebote für Vegetarier gebe, sei eine speziell auf Veganer ausgerichtete Verpflegung derzeit kein Thema, wie das Portal aus seiner Anfrage an die Bundeswehr zitiert.
Donnerstag, 21. Juli: Die Bundeswehr beschafft weitere 20.000 Nachtsichtbrillen vom Typ Mikron. Damit stehen der Truppe ab 2024 insgesamt 25.000 Nachtsichtbrillen des Typs zur Verfügung. Der Einkauf wird aus dem Sondervermögen finanziert. PIZ Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung via Presseportal
Donnerstag, 21. Juli: Das ZDF hat in einer Umfrage nach dem Zuspruch zu den Friedenseinsätzen der Bundeswehr gefragt. 73 Prozent der befragten Personen sprachen sich dafür aus.
Mittwoch, 20. Juli: Bundeswehroffizier Franco A. wurde wegen Anschlagsplänen am vergangenen Freitag zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt. Seine Verteidigung legt Revision gegen das Urteil ein. dpa via Süddeutsche Zeitung
Mittwoch, 20. Juli: Am 20. Juli 1944 versuchten Claus Schenk Graf von Stauffenberg und weitere Wehrmachtsoffiziere Hitler zu töten und dem Zweiten Weltkrieg ein Ende zu setzen. Im Gedenken daran werden heute Rekrutinnen und Rekruten der Bundeswehr am Bendlerblock, dem Sitz des Verteidigungsministeriums und Ort der Exekution Stauffenbergs, im Beisein von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht und Bundestagspräsidentin Bärbel Bas ihr feierliches Gelöbnis ablegen. dpa via Welt Online
Mittwoch, 20. Juli: Für Verteidigungsministerin Christine Lambrecht ist die Dienstplicht kein Thema. Diese sei wenig hilfreich für die Bundeswehr, wie sie gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland sagte. Zudem weist sie Kritik an ihrer Amtsführung zurück.
Mittwoch, 20. Juli: Jüngst gab es mehrfach Probleme bei der Ein- und Ausreise von Soldatinnen und Soldaten, die an der UN-Mission Minusma beteiligt sind. Nun fordert Verteidigungsministerin Christine Lambrecht die malische Regierung auf, die Einsatzbedingungen zu klären. RND via ZDF
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Dienstag, 19. Juli: Das Beschaffungswesen der Bundeswehr ist längst ein Politikum. Gegenwärtig möchten die deutschen Streitkräfte 107.000 Schlösser beschaffen, wie Welt Online berichtet. Potentielle Auftragnehmer müssen sich mit Ausschreibungsunterlagen im Umfang von 200 Seiten auseinandersetzen. Ein Fallbeispiel.
Dienstag, 19. Juli: Vor dem Hintergrund klimatischer und sicherheitspolitischer Herausforderungen übt das Klinikum Ludwigsburg für den Katastrophenfall. Erstmals arbeitet das zivile Klinikpersonal dabei mit der Bundeswehr zusammen – genauer gesagt, dem Sanitätsspezialzug des Kommandos Spezialkräfte. Ziel der Übung ist es, eine reibungslose Rettungskette und Patientenversorgung sicherzustellen. Ludwigsburger Kreiszeitung
Dienstag, 19. Juli: Die Neue Zürcher Zeitung befasst sich mit der „Zeitenwende“ und ihren Folgen für die Bundeswehr. Vor diesem Hintergrund analysiert die Zeitung die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr und legt dabei einen besonderen Fokus auf das Heer und seine Panzerverbände. Schlussfolgerung: Die Bundeswehr werde auf absehbare Zeit nicht in der Lage sein, Deutschland eigenständig zu verteidigen.
Dienstag, 19. Juli: Die Bundeswehr bestellt bei Dynamit Nobel Defence 3.500 Patronen für die Panzerfaus 3 IT. Soldat & Technik
Dienstag, 19. Juli: Laut NDR empfiehlt die Waldbrandzentrale in Lüneburg der Bundeswehr in Norddeutschland während der kommenden zwei besonders heißen Tage Schießübungen in Bergen und Munster grundsätzlich einzustellen. Die Bundeswehr hingegen verweist auf Einzellfallentscheidungen vor Ort. In der Vergangenheit ist es bei Schießübungen mehrfach zu Bränden gekommen.
Montag, 18. Juli: Beim Petersberger Klimadialog in Berlin beraten Vertreterinnen und Vertreter aus etwa 40 Staaten über Maßnahmen zur Eindämmung des Klimawandels. Außenministerin Annalena Baerbock erklärt zum Auftakt der Veranstaltung die Erderwärmung zum zentralen Sicherheitsproblem der Menschheit. Spiegel Online
Montag, 18. Juli: Das Handelsblatt gibt einen Überblick über die Nato-Bündnisverpflichtungen der Bundeswehr und verweist damit auf Herausforderungen für die Reform der Streitkräfte.
Rückblick aufs Wochenende
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, fordert Bundeskanzler Olaf Scholz dazu auf, eine „Nationale Ukraine-Konferenz“ einzuberufen. Sie möchte Bundeswehr, Industrie und Politik an einen Tisch bringen, um zu klären, welche Unterstützung Deutschland der Ukraine noch zukommen lassen könne. Tagesschau
In der vergangenen Woche zeichneten sich bereits Probleme bei der Minusma-Truppenrotation ab. Mali hatte angekündigt, dies zukünftig zu untersagen. Zuvor hatten die Behörden Wachkräfte der Elfenbeinküste bei der Einreise festgenommen. Wie die FAZ bereits Freitag berichtete, durften nun acht deutsche Soldaten am Donnerstag nicht das Land mit einem zivilen Linienflug verlassen.
Die CSU hat für ihre Sommerklausur der Landesgruppe einen Beschlussentwurf erarbeitet, der die Forderung formliert, die Bundeswehr auch über das Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro dauerhaft mit mehr Geld auszustatten. Die Bundeswehr solle als Natostreitkraft glaubwürdig zur Abschreckung beitragen können. Auch die Bedeutung der Nukleare Teilhabe wird von dem Papier herausgestrichen. Die zweitägige Klausur beginnt am Mittwoch in Kloster Banz. Merkur
Telepolis/heise online befasst sich mit Investitionen, die das 100 Milliarden Euro Sondervermögen der Bundeswehr nach sich ziehe. Die Beschaffungskosten bildeten nur einen Teil der tatsächlich entstehenden Kosten ab. Die Kosten für Betrieb, Entsorgung und ökologische Folgen würden von der Investitionssumme nicht abgebildet.