Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird.
Aufgrund der Vielzahl an Nachrichten rund um den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine bilden wir hier nur die frei zugänglichen Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr, ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.
Freitag, 20. Januar: Oberst André Wüstner kritisiert den Zustand der Bundeswehr bei „maybrit illner“ mit harten Worten: Die Truppe stehe „nackt“ da. Er fordert ein Handeln von der Politik. ZDF.de
Maybrit Illner spricht mit ihren Gästen über den neuen Verteidigungsminister und das anstehende Treffen in Ramstein. Als es um den Zustand der Bundeswehr geht, wirkt ein Oberst fast verzweifelt. Die Politik, sagt er, habe „den Schuss nicht gehört“. WELT online
Freitag, 20. Februar: Die USA werden Panzer in die Ukraine liefern, allerdings keine der zuletzt viel diskutierten Abrams-Kampfpanzer. Das Hilfspaket hat einen Gesamtumfang von etwa 2,5 Milliarden US-Dollar. Währenddessen verteidigt die US-Regierung die deutsche Zurückhaltung. rnd.de
Boris Pistorius ist erst wenige Minuten im Amt, da empfängt er schon seinen verärgerten amerikanischen Amtskollegen. Das Taktieren der Deutschen bei der Militärhilfe für die Ukraine irritiert auch den wichtigsten Verbündeten des Landes. nzz.ch
Der neue Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius empfängt seinen US-Kollegen Lloyd Austin. Dabei ging es auch um die Lieferung von schweren Waffen an die Ukraine. „Es ist nur eine Frage der Zeit, wann man über die Lieferung von Kampfpanzern redet“, so Oberst a.D. Wolfgang Richter. WELT-Video
Freitag, 20. Januar: Eine Recherche der Tageszeitung „Die Welt“ zeigt, wie die mittlerweile gestürzte Reform-Regierung in Bulgarien die Ukraine nach dem Angriff Russlands mit Waffen versorgte. Deutsche Welle
Freitag, 20. Januar: Südafrika hält im Februar eine Marineübung mit Russland und China ab. Es soll dazu dienen, die „bereits florierenden Beziehungen“ zwischen den Staaten zu stärken. Brisant dabei: Südafrika ist assoziiertes Mitglied in der interalliierten Vereinigung der Reserveoffiziere (CIOR). faz.net
Donnerstag, 19. Januar: Das Panzermuseum Munster beschäftigt sich in einem Thread auf Twitter mit der Frage, was realistischerweise von Kampfpanzern westlicher Bauart in der Ukraine zu erwarten ist – sollte es zu einer Lieferung entsprechender Waffensysteme kommen, zu denen auch der deutsche Leopard gezählt wird:
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Donnerstag, 19. Januar: Pistorius wird in das Amt des Verteidigungsministers eingeführt.
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Donnerstag, 19. Januar: Boris Pistorius wird zum Verteidigungsminister ernannt.
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Donnerstag, 19. Januar: Schon gibt es erste Forderungen, das Sondervermögen für die Bundeswehr zu erhöhen. Doch bereits bei dem aktuellen Paket steht dem neuen Verteidigungsminister eine große Aufgabe bevor. t-online.de
Donnerstag, 19. Januar: Der Bundeskanzler ist laut Berichten bereit, Kampfpanzer in die Ukraine zu liefern – unter einer Bedingung: Die USA sollen das Gleiche tun. dpa u.a. via ZEIT online
Donnerstag, 19. Januar: Die Bundeswehr will Transporthubschrauber vom Typ Chinook anschaffen – der Kauf wird sich laut einem Medienbericht aber deutlich verteuern. Die Luftwaffe soll bereits ein Krisentreffen abgehalten haben. Kümmern muss sich jetzt der designierte neue Verteidigungsminister. AFP via WELT online
Donnerstag, 19. Januar: Boris Pistorius erhielt heute von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Ernennungsurkunde zum Verteidigungsminister. Christine Lambrecht wurde aus dem Amt entlassen. Pistorius‘ Tagesablauf folgt einem straffen Zeitplan, der unter anderem seine Vereidigung im Bundestag und ein Gespräch mit US-Verteidigungsminister Lloyd Austin vorsieht. NDR.de
Deutschland, 19. Januar: Deutschland hilft der Ukraine mit Waffen – teils kommen die von deutschen Rüstungsfirmen, teils aus Beständen der Bundeswehr. Doch wer bezahlt dafür? ZDF.de
Mittwoch, 18. Januar: Seine Ernennung ist eine Überraschung: Der künftige deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius sieht sich für das Amt aber gut geeignet. Er wolle die Bundeswehr „stark machen“, erklärte er. Das sind die Reaktionen auf die neue Personalie. BR.de / NDR-Video
Der neue Verteidigungsminister Pistorius kann heilen, was Lambrecht zerbrochen hat. Aber ein Bundeswehr-Experte ist er nicht. Dennoch: Eigentlich kann es nur besser werden, kommentiert die Augsburger Allgemeine.
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Mittwoch, 18. Januar: Am Nachmittag spricht Bundeskanzler Scholz beim Weltwirtschaftsforum in Davos. Erwartet wird, dass er sich in der Debatte um deutsche „Leopard“-Kampfpanzer für die Ukraine äußert. Der Ruf danach wird immer lauter. tagesschau.de
Mittwoch, 18. Januar: Zwischenfall über der Ostsee: Russland hat nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau am Montag einen Kampfjet aufsteigen lassen, weil ein deutsches Aufklärungsflugzeug sich dem russischen Luftraum genähert habe. merkur.de
Mittwoch, 18. Januar: Kommt nach dem Rücktritt von Christine Lambrecht nun die versprochene Zeitenwende bei der Bundeswehr? Denn die hatte der Bundeskanzler nach Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine für die deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik verkündet. ZDF-Video
Dienstag, 17. Januar: „Zeitnah“ soll nach dem Rücktritt Lambrechts als Verteidigungsministerin über eine Nachfolge entschieden werden – möglicherweise bereits heute. Auf die Neue oder den Neuen kommt direkt nach Amtsantritt jede Menge Arbeit zu. tagesschau.de / Kommentar
Nach dem Rücktritt von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht wird erwartet, dass Bundeskanzler Olaf Scholz heute die Nachfolgerin oder den Nachfolger verkündet. dpa-Meldung (via sueddeutsche.de)
+++ UPDATE +++ Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius wird neuer Bundesverteidigungsminister. Das melden mehrere Medien heute Vormittag.
exemplarisch: dpa-Meldung / ZEIT online / SPIEGEL online / WELT online
Dienstag, 17. Januar: Der Präsident des Reservistenverbandes, Patrick Sensburg, hat von der Politik eine klare Richtung für die Zukunft der Bundeswehr gefordert. Aber auch das Mindset in der Truppe müsse sich ändern, sagte er im Deutschlandfunk.
Dienstag, 17. Januar: Zwei Awacs-Aufklärungsflugzeuge sind heute morgen von der NATO-Airbase in Geilenkirchen nach Rumänien gestartet. Die beiden Maschinen werden in Bukarest stationiert und sollen von dort aus für mehrere Wochen die Aufklärungstätigkeiten des Bündnisses verstärken. wdr.de
Dienstag, 17. Januar: Die Bundeswehr macht immer wieder mit Pannenserien und Materialproblemen Schlagzeilen. Nach der Rücktrittserklärung von Christine Lambrecht werden große Erwartungen an einen möglichen Nachfolger gestellt. ntv spricht mit dem Militärexperten Thomas Wiegold über die größten Baustellen.
Ein weiteres Video gibt es beim ZDF:
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Dienstag, 17. Januar: Der Bund vergibt ein Milliarden-Projekt an eine Bremer Werft – trotz Einspruch des Bundesrechnungshofs. Jetzt drohen die Kosten zu explodieren. t-online.de
Montag, 16. Januar: Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat ihren Rücktritt eingereicht. In einer Stellungnahme dazu schrieb sie: „Ich habe heute den Bundeskanzler um Entlassung aus dem Amt der Bundesministerin der Verteidigung gebeten. Die monatelange mediale Fokussierung auf meine Person lässt eine sachliche Berichterstattung und Diskussion über die Soldatinnen und Soldaten, die Bundeswehr und sicherheitspolitische Weichenstellungen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands kaum zu. Die wertvolle Arbeit der Soldatinnen und Soldaten und der vielen motivierten Menschen im Geschäftsbereich muss im Vordergrund stehen. Ich habe mich deshalb entschieden, mein Amt zur Verfügung zu stellen. Ich danke allen, die sich jeden Tag für unsere Sicherheit engagieren und wünsche ihnen von Herzen alles erdenklich Gute für die Zukunft.“
Bundeskanzler Scholz will die Nachfolge „zeitnah“ regeln – das solle aus „Respekt vor der Ministerin“ nicht mehr heute sein, sagte Vize-Regierungssprecherin Hoffmann. tagesschau.de
Montag, 16. Januar: Die Bundeswehr beginnt mit der Verlegung ihres Flugabwehrsystems Patriot nach Polen. Die ersten Soldaten sollten noch an diesem Montag mit ihren Fahrzeugen von Bad Sülze (Mecklenburg-Vorpommern) aufbrechen, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Sicherheitskreisen erfuhr. (via WELT online)
Montag, 16. Januar: Seit Tagen wächst der Druck auf die Bundesregierung, sich zu einer Lieferung von „Leopard“-Panzern an die Ukraine zu positionieren. Heute kamen Forderungen aus drei westliche Staaten, vom Kanzler gab es dazu wieder keine Aussage. tagesschau.de
Rückblick aufs Wochenende
Im Dezember waren bei einer Übung für die Nato-Eingreiftruppe VJTF alle 18 beteiligten Schützenpanzer Puma der Bundeswehr ausgefallen. Daraufhin äußerte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht erhebliche Kritik an den beteiligten Rüstungsunternehmen. Bei einem Puma-Gipfel am Freitag versuchten nun alle Beteiligten, die Wogen zu glätten. rnd.de
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Der Rüstungskonzern Rheinmetall könnte frühestens 2024 „Leopard“-Kampfpanzer an die Ukraine liefern. So lange würde die Instandsetzung dauern, sagte Vorstandschef Papperger der „Bild am Sonntag“. tagesschau.de
Die beschlossenen 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr sind zu wenig, sagt die Wehrbeauftragte. Högl könnte laut ZEIT online Christine Lambrecht als Verteidigungsministerin nachfolgen.