Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird. Wie gewohnt bilden wir hier im Schwerpunkt nur die frei zugänglichen Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr, ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.
Freitag, 17. Januar: Bereits zum 1. April sollte die neue Heimatschutz-Division an den Start gehen. Doch noch ist nichts beschlossen und auch die ersten Probleme tauchen laut dem Reservistenverband auf. sat1.de
Freitag, 17. Januar: Rund 200 Soldaten der Flugabwehrraketengruppen aus Sanitz und Bad Sülze sowie zwei Patriot-Systeme wurden Mittwoch und Donnerstag in den Südosten Polens verlegt. Sie werden dort für mindestens sechs Monate der NATO unterstellt. ndr.de
Freitag, 17. Januar: Authentisch, ehrlich und ungefiltert – das ist die neue Serie „Embedded“ auf den Social Media-Kanälen der Bundeswehr. Ab sofort können sich Followerinnen und Follower jeden Monat auf eine neue Folge des Formats auf YouTube und Instagram freuen, wirbt die Bundeswehr.
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Donnerstag, 16. Januar: Seit dem Ukrainekrieg zeige sich, dass Drohnen eine „ernste Gefahr“ sein können, sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Die Bundeswehr soll deshalb künftig mit Waffengewalt reagieren dürfen. ZEIT online
Drohnenflüge über Bundeswehr-Standorten oder kritischer Infrastruktur haben zuletzt zugenommen. Änderungen am Luftsicherheitsgesetz sollen den Abschuss dieser Flugobjekte künftig erlauben. Doch ob der Bundestag zustimmt, ist offen. tagesschau.de
Donnerstag, 16. Januar: Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Breuer, hat die geplante Beteiligung Deutschlands am angekündigten NATO-Einsatz in der Ostsee begrüßt. deutschlandfunk.de
Donnerstag, 16. Januar: Das Wehrressort von Minister Boris Pistorius beobachtet, was sich auf und mit der Plattform X abspielt und zieht Konsequenzen. Der Stecker soll aber nicht ganz gezogen werden. rnd.de
Mittwoch, 15. Januar: Im Kampf gegen Sabotage und die russische Schattenflotte in der Ostsee haben sich die NATO-Anrainer-Staaten in Helsinki auf ein konsequentes Vorgehen geeinigt. Mit der Mission „Baltic Sentry“ sollen die Patrouillen verstärkt werden. Deutschland beteiligt sich mit Schiffen der Marine. Von Rostock aus sollen die Aktivitäten koordiniert werden. ndr.de
Sabotageakte gegen kritische Unterwasser-Infrastrukturen in der Ostsee sind keine Einzelfälle mehr. Mit erhöhter Präsenz in der Ostsee will die NATO potenzielle Aggressoren abschrecken und Angriffen schnell und wirksam begegnen. Verteidigungsminister Pistorius zur Gefährdungslage und zum Beitrag der Bundeswehr zur neuen NATO-Mission Baltic Sentry. bundeswehr.de
Mittwoch, 15. Januar: Der Bundeskanzler will vor der Bundestagswahl keine weiteren Hilfen für die Ukraine auf den Weg bringen. Mehrere Parteifreunde stellen sich offen dagegen. ZEIT online
Verteidigungsminister Pistorius hat in den tagesthemen Vorwürfe zurückgewiesen, Kanzler Scholz blockiere ein weiteres Hilfspaket für die Ukraine. Bei einem möglichen Wegfall der US-Unterstützung für die Ukraine sieht er Europa in der Pflicht.
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Mittwoch, 15. Januar: Die Bundeswehr soll künftig verdächtige Drohnen in bestimmten Fällen abschießen dürfen. Das Kabinett in Berlin befasst sich heute mit einem Entwurf für eine entsprechende Änderung des Luftsicherheitsgesetzes. deutschlandfunk.de
Dienstag, 14. Januar: Die Bundeswehr soll – wie berichtet – eine Heimatschutzdivision bekommen. Im WDR5-Interview spricht darüber der Präsident des Reservistenverbandes, Oberst d.R. Prof. Dr. Patrick Sensburg, nachzuhören im „Echo des Tages“.
Dienstag, 14. Januar: Die Forderung des künftigen US-Präsidenten, fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben, lehnt Bundeskanzler Scholz ab. Das Zwei-Prozent-Ziel der NATO wolle er aber einhalten. Reuters-Video (via faz.net)
Auch wegen neuer Trump-Äußerungen ist eine Debatte über ein höheres NATO-Ziel bei den Verteidigungsausgaben entbrannt. Aus Sicht von Pistorius führt kein Weg vorbei an mehr als zwei Prozent. tagesspiegel.de
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Dienstag, 14. Januar: Verteidigungsminister Boris Pistorius übergibt der Ukraine zur Verstärkung der Artillerie die erste neue Radhaubitze vom Typ RCH 155. „Aus der Bewegung schießen, bis zu neun Schuss innerhalb einer Minute“, berichtet General a.D. Klaus Wittmann bei WELT TV.
Dienstag, 14. Januar: Immer wieder werden in der Nähe von Militäreinrichtungen Drohnenflüge bemerkt. Im Raum Ingolstadt häufen sich jetzt die Vorfälle. Die Ermittler schließen eine von Russland gesteuerte Spionageaktion nicht aus. n-tv.de
Dienstag, 14. Januar: Strom- und Datenkabel, die für NATO-Anrainerstaaten wichtig sind, wurden in jüngster Vergangenheit beschädigt. In Verdacht stehen Schiffe, die für Moskau und Peking unterwegs sind. In Helsinki beraten westliche Staats- und Regierungschefs heute, wie sie sich besser dagegen wehren können. rnd.de
Montag, 13. Januar: Nach mehreren vermuteten Sabotageaktionen wird sich Schweden mit drei Kriegsschiffen an NATO-Bemühungen zum besseren Schutz der Ostsee beteiligen. Dies kündigte Regierungschef Kristersson an. Man sei nicht naiv, betonte er. tagesschau.de
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Rückblick aufs Wochenende
Die Bundeswehr wird neu strukturiert. Der Heimatschutz soll künftig in einer Division des Heeres gebündelt werden. Die Soldaten schützen bei Bedrohungen und in Krisensituationen die Infrastruktur im Inland. tagesschau.de
Wegen der veränderten Bedrohungslage gehören Heimatschutzkräfte der Bundeswehr zukünftig zum Heer. Die Division soll in Deutschland bleiben, wenn andere Teile des Heeres etwa an die NATO-Außengrenze verlegt werden müssen. SPIEGEL online
Die Zahl illegaler Drohnenflüge über kritischer Infrastruktur in Deutschland steigt. Bislang war es schwierig, sie abzuwehren. Dürfen die Flugobjekte künftig auch abgeschossen werden? handelsblatt.com
Zum dritten Mal innerhalb weniger Monate hat es einen Vorfall an der Bundeswehr-Luftwaffenkaserne in Köln-Wahn gegeben. Nach ersten Ermittlungen versuchten Unbekannte um den Jahreswechsel erneut in die Trinkwasseraufbereitungsanlage einzudringen, sagte eine Sprecherin der Kölner Staatsanwaltschaft. WELT online
Außenministerin Baerbock hat auf einer internationalen Syrien-Konferenz weitere Hilfen in Aussicht gestellt. Bei dem Treffen in Riad mit ranghohen Vertretern arabischer und westlicher Staaten kündigte Baerbock an, Deutschland werde weitere 50 Millionen Euro für Lebensmittel, Notunterkünfte und medizinische Versorgung bereitstellen. deutschlandfunk.de