Der Newsblog ist zurück aus der Sommerpause! Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird.
Aufgrund der Vielzahl an Nachrichten rund um den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine bilden wir hier nur die frei zugänglichen Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr, ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.
Freitag, 11. August: Wie schon bei den Panzern, wehrt sich Kanzler Scholz lange, der Ukraine Marschflugkörper zu schicken. Jetzt gibt es einem Zeitungsbericht zufolge jedoch ein Umdenken in Berlin. Taurus-Lieferungen werden demnach wahrscheinlicher – allerdings unter einer Voraussetzung. n-tv.de
Freitag, 11. August: Wie gut ist Deutschland gegen Ausspähversuche gewappnet? Nach der Festnahme eines mutmaßlichen Russland-Spions lobt der Verteidigungsminister die Ermittler und will sie weiter stärken. tagesschau.de
Freitag, 11. August: Gut zwei Wochen nach dem Militärputsch im Niger hat die westafrikanische Staatengemeinschaft ECOWAS ihre Drohkulisse gegen die neue Junta im Niger weiter verschärft. Gestern Abend verfügte die Gruppe die „sofortige“ Aufstellung einer Eingreiftruppe für einen möglichen Einsatz im Niger. dpa-Meldung (via sueddeutsche.de)
Die Gute Nachricht zum Wochenende: Das nicht-aktive Panzergrenadierbataillon 908 und das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr haben in einer gemeinsamen Aktion erfolgreich um Reservisten geworben. 70 Neulinge meldeten sich an einem Tag, weitere Projekte dieser Art sind geplant. bundeswehr.de
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Donnerstag, 10. August: Im Zuge ihres Ultimatums an die Putschisten in Niger hat die westafrikanische Staatengemeinschaft ECOWAS mit Gewalt gedroht. Heute will sie das weitere Vorgehen nach dem Verstreichen der Frist besprechen. tagesschau.de
Donnerstag, 10. August: Ermittler des Bundeskriminalamtes haben einen Mitarbeiter der Bundeswehr-Beschaffungsbehörde wegen Verdachts auf geheimdienstliche Agententätigkeit für Russland festgenommen. Auch die Wohnung und der Arbeitsplatz des Mannes wurden durchsucht. dpa-Meldung (via sueddeutsche.de)
Donnerstag, 10. August: In Bayern haben die Polizei und die Bundeswehr gemeinsam die Terrorabwehr geübt. Das Szenario: Ein Terroranschlag ereignet sich im südlichen Raum Bayerns. Die Bedrohungslage hält weiter an, die Täter drohen mit weiteren Anschlägen auf die Wasser- und Stromversorgung der Region. bbk.de
Donnerstag, 10. August: Der wichtgste IT-Partner der Bundeswehr, die BWI GmbH, will in den kommenden fünf Jahren Aufträge im Wert von rund vier Milliarden Euro an die Wirtschaft vergeben. Das geht aus der Vergabe-Roadmap für die Jahre 2023-2028 hevor. heise.de
Mittwoch, 9. August: Drei Patriot-Einsatzstaffeln bleiben länger als geplant in Polen, um weiterhin die Nato-Luftverteidigung an der Ostflanke zu stärken. Ursprünglich war der Einsatz nur für ein halbes Jahr geplant. tagesspiegel.de
Mittwoch, 9. August: Aufgrund der verehrenden Überschwemmungen hat Slowenien die Europäische Union und die NATO um technische Hilfe bei der Katastrophenbewältigung gebeten. Die Bundeswehr beteiligt sich daher mit zwei Hubschraubern vom Typ CH 53 sowie rund 30 Soldatinnen und Soldaten an der Katastrophenhilfe.
Hintergrundinfo: Hilfeleistung der Bundeswehr im Inland erfolgt grundsätzlich subsidiär. Das gleiche Prinzip wird bei Unterstützungsanfragen der Europäischen Union und der NATO angewendet. Durch die Hilfeleistungen dürfen eigentliche Aufträge der Bundeswehr nicht eingeschränkt bzw. gefährdet werden. (Quelle: Pressemitteilung BMVg)
Mittwoch, 9. August: In Niger ist die Bundeswehr schon wieder der Willkür einer Militärregierung ausgesetzt. Die Lageeinschätzung muss bei Auslandseinsätzen realistischer werden, kommentiert die FAZ.
Dienstag, 8. August: Die Ampel will das Zwei-Prozent-Ziel der NATO im Jahr 2024 einhalten. Doch ist das möglich? CDU-Politiker Ingo Gädechens spricht von „Zaubertricks“. FR-online
Dienstag, 8. August: Zwischen dem 14. und 18. August sind britische Militär-Verbände auf Sachsen-Anhalts Straßen unterwegs. Sie werden im Rahmen der Militärübung „Iron Storm“ verlegt. Ihr Ziel ist der Truppenübungsplatz in Gardelegen. Autofahrer sollten besonders aufmerksam sein, wenn sie einen Konvoi sichten. mdr.de
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Dienstag, 8. August: Das deutsche Technische Hilfswerk macht sich auf den Weg nach Slowenien – dort sollen erste Mitarbeiter des THWs in der slowenischen Katastrophenregion ihre Arbeit aufnehmen. rnd.de
Dienstag, 8. August: Vor Donnerstag wird es keine Entscheidung über eine Militärintervention in Niger geben. Die ECOWAS setzt sich aber selbst unter Druck, sagt der Afrika-Experte Matthias Basedau im Interview. Kann es in dieser Lage noch einen Kompromiss geben? tagesschau.de
Montag, 7. August: Soldaten und Soldatinnen, die im Einsatz gedient haben, sollen in Deutschland mehr Sichtbarkeit bekommen. In einem Brief an Verteidigungsminister Boris Pistorius machen sich der Bund Deutscher Einsatzveteranen und der Reservistenverband für einen „Tag des Einsatzveteranen“ während der Invictus Games 2023 stark. bild.de
Montag, 7. August: Das Landeskommando Bremen und die ihm unterstellte Heimatschutzkompanie wollen ab Januar 2024 Frauen und Männer für einen Einsatz als Reservisten ausbilden. Ziel ist es, mit diesem Projekt eine Reserve von qualifzierten Soldatinnen und Soldaten aufzubauen, sagte Kommandeur Oberst Andreas Timm. butenunbinnen.de
Montag, 7. August: Angesichts der verheerenden Überschwemmungen und Erdrutsche der letzten drei Tage hat Slowenien die EU und die NATO am Sonntag um technische Hilfsgüter zur Beseitigung der Schäden gebeten. Das berichtete die slowenische Nachrichtenagentur STA unter Berufung auf die Regierung. tagesschau.de
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Rückblick aufs Wochenende
Um die Bundeswehr im Ernstfall zu unterstützen, melden sich vermehrt Ungediente für eine Reservisten-Ausbildung. Auch die Zahl der Kriegsdienstverweigerer steigt. AFP-Meldung (via t-online.de)Ebenso berichtet die Frankfurter Rundschau.
Die Bundeswehr hat ein Personalproblem: Seit Jahren sinkt die Anzahl der Bewerber für die Militärlaufbahn. „Ich halte selbst die Zielgröße von 203.000 Soldatinnen und Soldaten bis 2031 für nicht ausreichend. Vielmehr sollten sich die Planungen an der Personalstärke ausrichten, die nötig ist, um Deutschland wieder verteidigungsfähig zu machen“, sagt der Präsident des Reservistenverbandes, Patrick Sensburg, der Berliner Zeitung – ohne Wehrpflicht gehe es nicht.
Die Bundeswehr ist auf dem Wacken-Festival 2023 gut beschäftigt. Sie ist zu dem Event gekommen, als dieses drohte, im Schlamm zu versinken. merkur.de
Trotz der politischen Peitschenhiebe auf dem NATO-Gipfel hat Erdogan seine außenpolitischen Ziele bemerkenswert konsequent verfolgt. Foreign Policy (via fr.de)
Der westafrikanische Staatenbund ECOWAS hat die Putschisten in Niger aufgefordert, die verfassungsmäßige Ordnung wiederherzustellen. Eine entsprechende Frist ist nun ausgelaufen – es droht eine bewaffnete Intervention. tagesschau.de (siehe dazu auch: In der Falle, die aktuelle loyal-Analyse zur Lage im Niger)