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Bundeswehr und Reserve – Newsblog KW 33




Symbolbild. Eine Zeitung steckt im Briefkastenschlitz einer Tür.

Quelle: pixabay

Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird.

Aufgrund der Vielzahl an Nachrichten rund um den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine bilden wir hier nur die frei zugänglichen Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr, ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.

Freitag, 18. August: Das Beschaffungsamt steht seit langem in der Kritik. Die neue Chefin will Prozesse verkürzen und den Fokus wieder auf die Landes- und Bündnisverteidigung richten. zdf.de

Die Ampel hatte 100 Milliarden Euro Sondervermögen für die Bundeswehr beschlossen – bis zum Ende des Jahres werden zwei Drittel davon verplant sein. Das noch fehlende Drittel folge dann im nächsten Jahr, so die Chefin des Beschaffungsamtes. tagesschau.de

Kommentare: Das Sondervermögen für die Bundeswehr ist kein Anlass für dauerhaftes Schulterklopfen, sondern nicht mehr als ein Anfang. Am Ende muss eine gewisse Autarkie Deutschlands und Europas stehen, in der Energie- und Versorgungssicherheit wie in der Wehrhaftigkeit, kommentiert die FAZ.

Das Bundeskabinett hat die Idee verworfen, per Gesetz vorzuschreiben, dass jedes Jahr zwei Prozent der Wirtschaftskraft für Verteidigung ausgegeben werden müssen. Damit verweigert die Ampel schon wieder ein klares Bekenntnis zur Modernisierung der Bundeswehr und zur deutschen Verantwortung in Europa, kommentiert das RedaktionsNetzwerk Deutschland.

Freitag, 18. August: Die deutsche Marine zeigt erstmals, was sie tun kann, damit sich Anschläge wie auf die Nord-Stream-Pipelines nicht wiederholen. Ein ZDF-Team war 48 Stunden an Bord. zum Beitrag

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Donnerstag, 17. August: Die Bundeswehr in Niedersachsen bildet eigenen Angaben zufolge immer mehr Ungediente für die Reserve aus. Erst im Juli hatten rund 80 Rekruten ihr feierliches Gelöbnis in Nienburg abgelegt. tagesschau.de

Donnerstag, 17. August: Das Interesse am Heimatschutz ist riesengroß. Deshalb hat das Landeskommando Bremen ein Video mit ein paar Impressionen von der Vielfalt der Aufgaben der Heimatschutzkompanie zusammengestellt, dazu gibt es ausführliche Anmerkungen des Kompaniechefs, eines stellv. Zugführers und des Spießes. facebook.com

Donnerstag, 17. August: Es ist der größte Rüstungsdeal in der Geschichte Israels: Das Land hat von den USA grünes Licht für den Verkauf seines „Arrow 3“-Raketenabwehrsystems an Deutschland erhalten. Kostenpunkt: knapp vier Milliarden Euro. tagesschau.de

Donnerstag, 17. August: Eigentlich wollte sich die Bundesregierung verpflichten, künftig zwei Prozent jährlich für Verteidigung auszugeben. Laut einer Insiderin wird die NATO-Quote vorerst doch nicht geändert. tagesspiegel.de

Donnerstag, 17. August: Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze möchte die deutsche Entwicklungsarbeit in Mali fortsetzen. Während ihre Westafrikareise sagte sie nach Angaben eines Sprechers, „in Mali sind wir mit unserer Arbeit noch sehr aktiv“. Die deutschen Organisationen seien dort „sehr anerkannt“ und setzten Projekte dort fort, wo es möglich sei. WELT online

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Mittwoch, 16. August: Sollten mehr Reservisten rekrutiert und die Wehrpflicht wieder eingeführt werden? Das meint die Tagesspiegel-Community zur Forderung des Chefs des Reservistenverbands.

Mittwoch, 16. August: Nach Polen und Litauen verstärkt nun auch Lettland den Schutz seiner Grenze zum benachbarten Belarus. Nach Angaben des Grenzschutzes des baltischen EU- und NATO-Landes werden künftig zusätzliche Beamte im Einsatz sein. Grund dafür sei eine „rapide zunehmende hybride Bedrohung“. dpa-Meldung (via t-online.de)

Mittwoch, 16. August: Armut und Perspektivlosigkeit: Das verbinden viele junge Menschen aus Westafrika mit der Kolonialmacht Frankreich. Sie suchen neue Allianzen. ze.tt

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Dienstag, 15. August: Laut einem Bericht fühlen sich Ortskräfte der Bundeswehr in Mali nicht mehr sicher. Sie warnen demnach vor einer Situation wie beim Abzug der Deutschen aus Afghanistan. ZEIT online

Kommentare: Tausende afghanische Ortskräfte sollten aufgenommen werden, nur wenige erhielten eine Zusage, niemand kam bisher. Deutschland muss seinen Verpflichtungen weltweit gerecht werden, kommentiert Corinna Pfitzner im Tagesspiegel.

Nach dem wenig erfolgreichen Engagement in Afghanistan und Mali müssen Deutschland und andere EU-Staaten ihre Außenpolitik für diese Staaten neu justieren, kommentiert FR-online.

Dienstag, 15. August: Nach Pannen am Regierungsflugzeug zieht die Bundeswehr Konsequenzen und stellt zwei Flugzeuge vorzeitig außer Dienst. Unterdessen muss Außenministerin Baerbock per Linienflug zurück nach Berlin reisen. faz.net


Montag, 14. August: Die Bundeswehr hat Nachwuchssorgen. Um für die Truppe zu werben, wird sie erfinderisch – und sucht Bewerber auch am Strand. Erfolgreich? faz.net

Montag, 14. August: Autofahrer und Reisende müssen sich deshalb vom 14. bis 18. August in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt auf größere Militärkonvois einstellen. Das britische Militär macht eine Übung und verlegt dafür Truppen. wdr.de

Montag, 14. August: Nach dem Tod von sechs Soldaten im Norden Malis ziehen die UN ihre dortigen Truppen vorzeitig ab. In der Region kämpfen unter anderem Islamisten und Wagner-Soldaten.  ZEIT online

Rückblick aufs Wochenende

In Deutschland gibt es mehr als 30.000 aktive Reservisten. Der Präsident des Reservistenverbandes sagt: Für eine Abschreckung Russlands braucht es mehr Personal. ZEIT online (auf Basis von Tagesspiegel+)

Die Pläne der Bundeswehr, dauerhaft eine Brigade in Litauen zu stationieren, nehmen Form an. Doch es gibt auch viele Zweifel an dem Vorhaben von Boris Pistorius. t-online.de

Kanzler Olaf Scholz will sich bei der Entscheidung über „Taurus“-Marschflugkörper nicht hetzen lassen. Die Union lobt seinen Kurs. Doch FDP und Grüne machen Druck. sueddeutsche.de

Der westafrikanische Staatenbund ECOWAS setzt nach dem Putsch in Niger weiter auf Diplomatie. Das gemeinsame Parlament will ein Vermittlungsteam zu den Putschisten schicken. Frankreich signalisiert Unterstützung für diesen Kurs. tagesschau.de

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