Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird.
Aufgrund der Vielzahl an Nachrichten rund um den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine bilden wir hier nur die Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr und ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.
Freitag, 16. September:
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Freitag, 16. September: Bundeswehrverbandschef Wüstner zufolge reichen 100 Milliarden Euro nicht aus. Zudem müsse die „Zeitarbeitsfirma“ Bundeswehr eine Perspektive für junge Menschen bieten. FAZ Online
Freitag, 16. September: Verteidigungsministerin Christine Lambrecht kündigt weitere Waffenlieferungen an die Ukraine an. Die Rede ist von Raketenwerfern und gepanzerten Fahrzeugen – nicht aber von Panzern. FAZ Online
Freitag, 16. September: Annalena Baerbock fordert eine schnelle Entscheidung für die Lieferung deutscher Kampfpanzer an die Ukraine. Diese würden dem Land „offensichtlich sehr deutlich“ helfen, so die Bundesaußenministerin. Doch Bundeskanzler Olaf Scholz warnt vor deutschen Alleingängen. Welt
Freitag, 16. September: Gipfel „Shanghai-Organisation“ – Bei seiner ersten Auslandsreise seit Pandemiebeginn trifft Xi Jinping in Usbekistan auf Wladimir Putin. Sein Fokus ist aber ein anderer: Mehr Einfluss in Zentralasien. Zeit online
Freitag, 16. September: Generalinspekteur Eberhard Zorn hat sich in einem Interview zurückhaltend zu den Erfolgsaussichten der ukrainischen Gegenoffensive geäußert. Militärexperten zeigten sich negativ überrascht von der Analyse des Bundeswehrgenerals. Spiegel Online
Donnerstag, 15. September: Nach zweitägigen Kämpfen haben sich Armenien und Aserbaidschan auf eine Waffenruhe geeinigt. Diese sei am Mittwochabend um 20 Uhr in Kraft getreten, teilte der Sekretär des armenischen Sicherheitsrats in der Nacht mit. tagesschau.de
Donnerstag, 15. September: Generalinspekteur Eberhard Zorn zweifelt am Erfolg der ukrainischen Gegenoffensive. Das sind die Gründe. Berliner Zeitung
Donnerstag, 15. September: Die Ukraine fordert Leoparden, die Koalition streitet. Olaf Scholz will vor allem eines nicht: allein vorangehen. Zeit Online
Donnerstag, 15. September: Seit Jahrzehnten verkaufen die USA Waffen an Taiwan, künftig könnte erstmals auch Geld fließen. China dürfte über das US-Gesetzesvorhaben nicht begeistert sein. Spiegel Online
Donnerstag, 15. September: Heute beginnt die jährliche Bundeswehrtagung. Auch diese steht im Zeichen der Zeitenwende. Auf der Tagung am 15. und 16. September sprechen Bundeskanzler Olaf Scholz, Verteidigungsministerin Christine Lambrecht und Generalinspekteur Eberhard Zorn. Die Reden werden per Livestream übertragen. bundeswehr.de
Mittwoch, 14. September: Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat zu Beginn der Woche eine Grundsatzrede gehalten. Darin forderte sie unter anderem, bei Rüstungsexporten weniger restriktiv zu sein. Das gefällt vor allem den Grünen gar nicht. rnd.de
Mittwoch, 14. September: Die Rufe nach Kampf- und Schützenpanzern aus Deutschland an die Ukraine werden immer lauter. Nun hat der Rüstungskonzern Rheinmetall 16 Marder-Panzer instand gesetzt – doch es fehlt die Ausfuhrgenehmigung. tagesschau.de
Mittwoch, 14. September: In Rumänien haben französische und niederländische Soldaten mit gemeinsamen militärischen Übungen begonnen. Eine Euronews-Korrespondentin durfte das Manöver nahe Cincu in Siebenbürgen beobachten.
Mittwoch, 14. September: Der Iran und die Golfstaaten, aber auch das Nato-Mitglied Türkei sind an einer engeren Zusammenarbeit interessiert. Der Westen blickt mit Argwohn auf das Treffen der „Schanghai-Organisation“. tagesspiegel.de
Mittwoch, 14. September: Neben dem Krieg gegen die Ukraine eskaliert erneut der Konflikt um Armenien und Aserbaidschan. Die Führung in Baku setzt auf militärische Stärke, beugt sich aber internationalem Druck. tagesschau.de
Dienstag, 13. September: Der Bundeswehr fehlt es bekanntlich am Nötigsten. Deren Generalinspekteur hat bei einer Veranstaltung nun Klartext gesprochen – mit Ansage an die Politik. t-online.de
Dienstag, 13. September: Das strenge deutsche Waffenexportrecht macht der heimischen Rüstungsindustrie zu schaffen. Bei europäischen Gemeinschaftsprojekten drohen allen Partnern Blockaden aus Berlin. Das Verteidigungsministerium will die Regeln lockern, Wirtschaftsminister Habeck stellt sich quer. n-tv.de
Dienstag, 13. September: In die deutschen Planungen für die Beschaffung eines Raketenabwehrsystems für Deutschland kommt offensichtlich weiter Bewegung – ein möglicher Kauf des israelischen Systems Arrow 3 war offensichtlich Thema beim Besuch des israelischen Ministerpräsidenten Jair Lapid in Berlin. augengeradeaus.net
Dienstag, 13. September: Bundeskanzler Olaf Scholz setzt bei der militärischen Unterstützung der Ukraine ungeachtet wachsenden Drucks seiner Koalitionspartner auf Artillerie und Flugabwehr. Der Frage nach der von der ukrainischen Regierung geforderten Bereitstellung westlicher Kampfpanzer wich Scholz aus. dpa-Meldung (via sueddeutsche.de)
Dienstag, 13. September: Scheibchenweise bestätigt sich, dass der Militärgeheimdienst einen brisanten Fall aufgedeckt hat. Die MAD-Präsidentin wird öffentlich Details nennen müssen. t-online.de
Montag, 12. September: Die Verteidigungsministerin hat in einer Grundsatzrede gefordert, die deutschen Rüstungsausgaben zu erhöhen. Dies sei eine Frage der „fundamentalen Existenzsicherung“. ZEIT online
In einer Grundsatzrede hat Verteidigungsministerin Christine Lambrecht unterstrichen, dass Deutschland eine „neue Führungsrolle“ innerhalb der Weltordnung einnehmen müsse. Durch den Konflikt der USA mit China müsse das Land nun eine eigene Stärke etablieren: „Deutschland kann das. Deutschland brauch auch keine Angst vor dieser neuen Rolle zu haben.“ rnd.de
Verteidigungsministerin Lambrecht hat dauerhaft höhere Ausgaben für die Bundeswehr gefordert und eine Führungsrolle in Europa beansprucht. Bei Panzerlieferungen an die Ukraine blieb sie hingegen schmallippig. tagesschau.de
Ergänzend dazu: Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Nationalen Sicherheitsstrategie
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Rückblick aufs Wochenende
Das Interesse am Reservistendienst ist nach Angaben der Bundeswehr gestiegen. Der Kommandeur des Landeskommandos Thüringen, Oberst Georg Oel, nannte den Ukraine-Krieg und die damit veränderte Sicherheitslage als Grund. mdr.de
Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl, fordert eine zügige Entscheidung über die Zukunft des Bundeswehreinsatzes im westafrikanischen Mali. Der Schutz und die Sicherheit der Soldaten müssten an oberster Stelle stehen, so Högl in der „Welt am Sonntag“. n-tv.de
Im Oktober wird die Bundeswehr in Estland zusammen mit einheimischen Verbänden eine groß angelegte Übung durchführen. Zum Trainingsprogramm gehört auch die Absicherung von Verbindungswegen sowie von Truppen „auf dem Marsch“. WELT online
Noch vor zwei Jahren war der Fortbestand des Kommandos Spezialkräfte nach rechtextremen Auswüchsen unsicher. Nun will sich die Wehrbeauftragte wieder auf die militärischen Fähigkeiten der Gruppe konzentrieren – und regt eine Neubestimmung der Aufgaben an. n-tv.de
Brisante Operation des Militärischen Abschirmdienstes: Der MAD fürchtete Gefahr von Personenschützern, die die Bundeswehrspitze schützen sollen. t-online.de