Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird.
Aufgrund der Vielzahl an Nachrichten rund um den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine bilden wir hier nur die Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr, ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.
Freitag, 23. September: Schlanke Struktur, kurze Entscheidungswege und schnelle Handlungsfähigkeit: Im Territorialen Führungskommando werden die Kräfte der Bundeswehr für den Heimatschutz, inklusive der Amts- und Katastrophenhilfe sowie der zivil-militärischen Zusammenarbeit, gebündelt und Truppenverlegungen in Deutschland gesteuert. bmvg.de
Freitag, 23. September: Im Afghanistan-Untersuchungsausschuss zeichnen Fachleute aus Wissenschaft, Politik und Medien ein düsteres Bild über den Abzug der internationalen Truppen. Deutsche Welle
Der Afghanistan-Ausschuss soll die Umstände des chaotischen Abzugs vom Hindukusch aufklären. Dabei steht dieser nur symptomatisch für ein viel größeres Problem der deutschen Politik, kommentiert die Süddeutsche Zeitung.
Mit dem Laden des Tweets akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von Twitter.
Mehr erfahren
Freitag, 23. September: Der Bundestag hat auf Antrag der Union über Kampfpanzer-Lieferungen an die Ukraine debattiert. Doch zu einer Abstimmung kam es nicht. Obwohl der Druck auf Kanzler Scholz wächst, bewegt er sich in der Frage nicht. tagesschau.de
Donnerstag, 22. September: Der russische Präsident Wladimir Putin will für den Krieg gegen die Ukraine 300.000 Reservisten mobilisieren. Der Präsident des Deutschen Reservistenverbandes, Patrick Sensburg, glaubt, dass das nichts bringen wird. So werde die russische Armee sogar eher geschwächt als gestärkt. rnd.de
Die Bundesregierung wertet Moskaus Teilmobilmachung vor allem als Verzweiflungstat. Aber: weiterhin keine Panzer für die Ukraine. Und die Linke macht sich für russische Flüchtlinge stark. Weitere deutsche Reaktionen auf SPIEGEL online.
Donnerstag, 22. September: Die Münchner Sicherheitskonferenz öffnet sich dem Gespräch mit den Bürgern: Der Vorsitzende Christoph Heusgen und Verteidigungsministerin Christine Lambrecht kommen mit der Veranstaltungsreihe „Zeitenwende on Tour“ nach Bonn. Los geht es am morgigen Freitag ab 11 Uhr im Haus der Geschichte. Zum Dialog eingeladen sind (Berufs-)Schülerinnen und Schüler und Studierende. Eine Anmeldung ist unter zeitenwende@securityconference.org möglich. Hier die Ankündigung im General-Anzeiger.
Mit dem Laden des Tweets akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von Twitter.
Mehr erfahren
Donnerstag, 22. September: US-Präsident Joe Biden zeigt sich offen für eine Reform des UN-Sicherheitsrates. Das mächtigste UN-Gremium müsse glaubwürdig und effektiv bleiben, weshalb die USA die Erhöhung der Zahl der ständigen und nichtständigen Vertreter des Rates unterstütze. Länder aus Afrika, Lateinamerika und der Karibik müssten ständige Sitze haben, forderte Biden. tagesspiegel.de
Donnerstag, 22. September: Ein von bewaffneten Feldjägern begleiteter Einsatz des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) wird juristisch kein Nachspiel haben. Die zuständige Staatsanwaltschaft Hannover habe eine Anzeige geprüft, aber keine zureichenden, tatsächlichen Anhaltspunkte für strafbare Handlungen festgestellt. dpa-Meldung (via n-tv.de)
Mittwoch, 21. September: Eines von bundesweit fünf Heimatschutzregimenten der Bundeswehr soll ab 2024 in Niedersachsen stationiert werden. Die Landesregierung hatte sich dafür eingesetzt. NDR.de
Mittwoch, 21. September: Die nach Mali entsandten Bundeswehrsoldaten können ihre Aufklärungseinsätze für die UN-Mission Minusma wieder aufnehmen. Eine Genehmigung für Rettungsflüge liegt vor. ZEIT online
Mittwoch, 21. September: Seit gut zwei Jahren läuft die Reform des Kommandos Spezialkräfte (KSK) – Auslöser waren Extremismusfälle. Nun will sich die Eliteeinheit der Bundeswehr stärker nach außen öffnen. WELT online
Mittwoch, 21. September: Bundeskanzler Scholz hat in seiner Rede vor der UN-Generalversammlung Russlands „blanken Imperialismus“ kritisiert. Gleichzeitig erneuerte er die deutsche Bewerbung um einen Sitz im UN-Sicherheitsrat. tagesschau.de
In seiner ersten Rede vor der UN-Vollversammlung geht Olaf Scholz den russischen Präsidenten scharf an: Wladimir Putin zerstöre mit seinem Krieg nicht nur die Ukraine, „er ruiniert auch sein eigenes Land“. SPIEGEL online
Die erste Rede von Olaf Scholz vor den Vereinten Nationen hat vor allem einen Adressaten: Wladimir Putin. Der Kanzler prangert russischen Imperialismus an und fordert die Ahndung von Kriegsverbrechen: „Die Mörder werden wir zur Rechenschaft ziehen.“ haz.de
Einen Fokus auf die weltweite Nahrungsmittelversorung legt die Washington Post (engl.).
Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren
Mittwoch, 21. September: Deutschland und die USA knöpfen sich in New York den türkischen Präsidenten Erdoğan vor. Es gibt viel zu besprechen – und eine Gemeinsamkeit. t-online.de
Mittwoch, 21. September: Der Westen hat Afghanistan isoliert, dafür reisen so viele chinesische Geschäftsleute wie noch nie nach Kabul. Was wollen die Chinesen in Afghanistan? nzz.ch
Dienstag, 20. September: Das Kommando Spezialkräfte (KSK) eröffnet ein eigenes Besucherzentrum in Calw. Damit will sich die Eliteeinheit der Bundeswehr stärker nach außen öffnen. Die fehlende Außendarstellung galt lange als eine Ursache für den übersteigerten Korpsgeist der Truppe, der in der Vergangenheit dazu geführt hat, dass bei Vergehen nicht oder zu spät reagiert wurde. Die Eröffnung ist nun der letzte Schritt eines 60-Punkte-Reformplans, der als Folge aufgedeckter Extremismusfälle in den vergangenen zwei Jahren vollzogen wurde. swr.de
Dienstag, 20. September: Queer sein in der Bundeswehr, wie ist das im Jahr 2022? Über die Schwierigkeiten aber auch die vielen positiven Entwicklungen der vergangenen Jahre spricht Oberstleutnant Anastasia Biefang im Interview. Human Ressources Manager
Montag, 19. September: Die Bundeswehr hat in Mali abermals ihre Tätigkeit für die UN-Mission eingeschränkt und ihre Aufklärungseinsätze ausgesetzt, die Bundeswehr reagiert damit auf die jüngsten Schikanen des Militärregimes in Bamako. faz.net
Montag, 19. September: Es wird weitere Waffenlieferungen für die Ukraine geben, geliefert werden vier Panzerhaubitzen aus Beständen der Bundeswehr, teilte Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht mit. Dies geschehe auf Wunsch der Regierung in Kiew. tagesschau.de
Montag, 19. September: Trotz sinkender Bewerberzahlen lehnt Verteidigungsministerin Christine Lambrecht eine Wehrpflicht für die Bundeswehr weiterhin ab. Das sagte die Ministerin der Funke Mediengruppe. Deutschlandfunk
Montag, 19. September: Nach 20 Jahren in Afghanistan endete der Einsatz der Bundeswehr im vergangenen Jahr überstürzt. Dieses abrupte Ende gilt es nun politisch aufzuarbeiten. In dieser Woche nehmen die beiden Gremien ihre Arbeit auf: Die Enquetekommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ tagt am heutigen Montag erstmals, am Donnerstag kommt der Untersuchungsausschuss des Bundestage zusammen. tagesschau.de
Montag, 19. September: Mit einem Gastkommentar richtet das Handelsblatt den Blick auf die Frage, wie das Sondervermögen die Bundeswehr verändert. Die Zeitenwende habe eine Dynamik in Gang gesetzt, die Deutschlands Armee zur modernsten in Europa machen könnte. Dieser Schwung müsse aber beibehalten werden, mahnt Oliver Burkhard, CEO der deutschen Werft Thyssen-Krupp Marine Systems (TKMS). Handelsblatt.de