Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird.
Aufgrund der Vielzahl an Nachrichten rund um den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine bilden wir hier nur die frei zugänglichen Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr, ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.
Freitag, 22. September: Die von der CDU/CSU-Fraktion in den Bundestag eingebrachte Forderung nach einem Veteranentag wurde nach der ersten Lesung am Donnerstagabend zur weiteren Beratung an den Verteidigungsausschuss überwiesen. In dem entsprechenden Antrag (20/8403) spricht sich die Unionsfraktion dafür aus, diesen Veteranentag jährlich am 12. November zu feiern, dem Gründungstag der Bundeswehr. bundestag.de
Die Bekundungen für einen Veteranentag scheinen wieder einmal nur politisches Theater zu sein. Dabei ist es höchste Zeit, dass Deutschland seine Veteranen ehrt, kommentiert der frühere loyal-Chefredakteur Marco Seliger in der Neuen Zürcher Zeitung.
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Freitag, 22. September: Deutschland und Frankreich wollen gemeinsam den Kampfpanzer der nächsten Generation bauen. Bisher lief es zäh, nun möchte Verteidigungsminister Pistorius „die Bremsen lösen“. Deutschland leitet das Projekt. tagesschau.de
Freitag, 22. September: Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag kritisiert Warschau scharf. Geht es nach ihr, könnten Flugabwehrsysteme statt nach Polen auch direkt an die Ukraine geliefert werden. tagesspiegel.de
Freitag, 22. September: Auf einem Teil der Warnowwerft dürfen Unternehmen nun Anlagen für die Energiewende produzieren. Verteidigungsminister Boris Pistorius sieht großes Potential für die Werft. faz.net
Donnerstag, 21. September: Der Heimatschutz in Niedersachsen wird auf 800 Kräfte aufgestockt. Ab Oktober soll ein neues Regiment in Nienburg die Arbeit aufnehmen, um etwa beim Katastrophenschutz zu unterstützen. ndr.de
Donnerstag, 21. September: Sie kämpfen wieder, nur sind sie nicht mehr im Krieg. Schwer verwundet an Leib und Seele treten Jens, Thorsten und Christian bei den „Invictus Games“ an. WDR-Video
Donnerstag, 21. September: Schlagabtausch vor dem UN-Sicherheitsrat: In seiner Rede attackierte Bundeskanzler Olaf Scholz den russischen Präsidenten Wladimir Putin ungewöhnlich scharf. Zuvor hatte aber auch der russische Außenminister Sergej Lawrow deutliche Worte in Richtung Westen gefunden. WELT online
siehe auch: Scholz will Reform des UN-Sicherheitsrats
Donnerstag, 21. September: Mehr als 1.000 Einsatzkräfte aus Rheinland-Pfalz nehmen am kommenden Wochenende an der Brand- und Katastrophenschutzübung „Meliorem 2023“ teil. Die Großübung im Landkreis Alzey-Worms simuliert ab Freitag gleichzeitig drei große Szenarien. Neben Feuerwehren und Rettungsdiensten sind auch die Bundeswehr und das THW mit dabei. dpa-Meldung (via sueddeutsche.de)
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Donnerstag, 21. September: Die Bundesregierung geht unverändert davon aus, dass der Bundeswehr-Abzug aus dem westafrikanischen Mali bis zum Ende des Jahres abgeschlossen ist. Das Vorhaben sei «auf gutem Weg», sagte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums. n-tv.de
Donnerstag, 21. September: Ein Treffen der Führung von Bergkarabach mit Vertretern Aserbaidschans könnte heute das Ende der Armenier dort besiegeln. Ohne Hilfe von außen bleibt ihnen nur Assimilation oder Flucht. Es entsteht aber auch eine Chance. tagesschau.de
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Mittwoch, 20. September: Einem Bericht zufolge soll die Ukraine aufgrund erheblicher Mängel eine Lieferung einer Tranche von zehn aus Deutschland gelieferten Leopard 1A5 verweigert haben. Die Waffensysteme sollen erhebliche Mängel aufweisen. Da es keine Techniker und entsprechende Ersatzteile gebe, ergebe es aus ukrainischer Sicht keinen Sinn, die Panzer in die Ukraine zu verlegen. Nach Aussagen des Verteidigungsministeriums sollen die Panzer während der Ausbildung ukrainischer Soldaten so stark verschlissen worden sein, dass sie eine Instandsetzung benötigen. Weitergehende Berichte zeigen außerdem, dass weitere bereits gelieferte Leopard 1A5 wegen ähnlicher Mängel bereits ausgefallen sein. n-tv.de.
Mittwoch, 20. September: Der Angriff auf die Ukraine zeigt deutlich auf, was ein konventioneller Krieg ist. Nachdem sich die Bundeswehr in den letzten Jahrzehnten bei der Verwundetenversorgung insbesondere auf die santätsdienstliche Betreuung von Soldatinnen und Soldaten im Auslandeinsatz konzentriert hat, muss diese nun stärker an die Einsatzrealitäten der Landes- und Bündnisverteidigung ausgerichtet werden. Sanitätstabsoffizierin Dr. Stephanie Krause hat deshalb einen Namensartikel veröfffentlicht, indem sie ihre ganz persönlichen Ableitungen aus dem Ukraine-Krieg zieht. Nachzulesen auf augengeradeaus.net.
Dienstag, 19. September: Verteidigungsminister Pistorius hat die Lieferung von weiterer militärischer Hilfe an die Ukraine im Wert von 400 Millionen Euro angekündigt. „Taurus“-Marschflugkörper seien nicht Teil dieses Pakets. tagesschau.de
Dienstag, 19. September: Der Westen geht in Stellung gegen chinesische High-Tech-Spionage. Nur Deutschland hängt weiter hinterher. Die Kritik am Umgang mit Anbietern wie Huawei wird immer lauter. Etwa in der Bundeswehr. WirtschaftsWoche
Dienstag, 19. September: In Rumänien ist der Krieg gegen die Ukraine oft nur wenige Kilometer weit weg: Minensucher patrouillieren im Schwarzen Meer, Bewohner des Donaudeltas fürchten sich vor Luftangriffen. Nimmt die Regierung das ernst genug? tagesschau.de
Montag, 18. September: In Rheinland-Pfalz ist der sogenannte Heimatschutz jetzt verstärkt worden. Auf dem Truppenübungsplatz Baumholder wurde die zweite Heimatschutzkompanie ins Leben gerufen. tagesschau.de
Montag, 18. September: In Teilen Hessens kann es in den kommenden Tagen nachts lauter werden: Piloten der Bundeswehr üben Tiefflüge mit Kampfhubschraubern. hessenschau.de
Rückblick aufs Wochenende
Die Invictus Games sind mit einer spektakulären Closing Ceremony zu Ende gegangen. Das Highlight der Show war der elektrisierende Auftritt von Singer-Songwriter Rita Ora. Pressemitteilung
Zum Abschluss der Invictus Games in Düsseldorf fordert Verteidigungsminister Boris Pistorius mehr „Respekt und Anerkennung“ für all jene, die in Uniform dienen. Der SPD-Politiker hofft auf eine Initiative aus dem Parlament. SPIEGEL online
Sichtlich bewegt und einmal fast mit den Tränen kämpfend bedankt sich Prinz Harry nach den von ihm gegründeten Invictus Games bei Deutschland für die Ausrichtung des Sportfestivals für kriegsversehrte Soldaten. dpa-Video (via sueddeutsche.de)
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Deutschland wird nach Worten von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius sein weltweites Engagement über Europa hinaus verstärken. Die Europäer dürften „nicht stillsitzen“, wenn es um die Zukunft der internationalen Ordnung gehe, sagte Pistorius in der Eröffnungsrede zur ersten „Westfälischen Friedenskonferenz“ in Münster. n-tv.de
Seit dem Ukraine-Krieg geben viele NATO-Länder deutlich mehr für ihre Verteidigung aus. Generalsekretär Stoltenberg erhöht den Druck auf Deutschland, ebenso zu handeln. ZEIT online