Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird.
Aufgrund der Vielzahl an Nachrichten rund um den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine bilden wir hier nur die Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr, ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.
Freitag, 30. September: Nach den Attacken auf die Gaspipelines in der Ostsee rückt die Bedrohung der deutschen IT in den Fokus. Experten warnen vor naiven Unternehmen und schlecht koordinierten Behörden. Aber es gibt Anlass zur Hoffnung. WirtschaftsWoche
Freitag, 30. September: Die Bundeswehr braucht einem Kommandeur zufolge für ihre Einsätze in Litauen modernere Waffensysteme und Funkgeräte. Das hätten die ersten sechs Monate des Nato-Einsatzes in dem baltischen Staat gezeigt, sagte Christian Nawrat, Kommandeur der Panzergrenadierbrigade 41, am Donnerstag in Pasewalk. dpa-Meldung (via abendblatt.de)
Freitag, 30. September: Laut Koalitionsvertrag will die Ampel Rüstungsexporte in Krisengebiete beschränken. Nur Tage vor der Reise des Bundeskanzlers in die Golfregion wurden nun jedoch Lieferungen an Saudi-Arabien und die Emirate genehmigt. SPIEGEL online
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Freitag, 30. September: Die Autobahn zwischen Helsinki und den nördlicheren Teilen Finnlands ist eigentlich gut befahren. Doch für fünf Tage ist die Strecke gesperrt – nur noch Kampfjets geben hier Vollgas. FOCUS online
Donnerstag, 29. September: Mangelnder Schutz für die deutschen Soldaten, eine kaum erfüllbare Aufgabe und unzureichende Ausstattung: In der Ampel-Koalition werden die Rufe nach einem Abzug der Bundeswehr aus Mali lauter. Das Auswärtige Amt unter Annalena Baerbock aber hält unverdrossen am Einsatz fest. WELT online
Donnerstag, 29. September: Gas- und Stromleitungen und gigantische Internetkabel liegen auf den Meeresböden – sie seien zu neuen Zielen für Cyberkriminelle und feindliche Staaten geworden, warnen Sicherheitsexperten der EU und der NATO. tagesschau.de
Wohl kaum noch jemand zweifelt an einer Attacke auf die Ostsee-Pipelines. Aber wie liefen sie ab? Bundeswehr-Kommandeur Giss schildert im NDR-Interview mögliche Szenarien – und was sich gegen künftige Attacken machen lässt.
Donnerstag, 29. September: Zum ersten Mal besuchen deutsche Eurofighter Japan. Dabei kommt es in luftiger Höhe zu einem symbolischen Treffen der ranghöchsten Luftwaffengeneräle. faz.net
Donnerstag, 29. September: Zur Machtübernahme durch die Taliban galt in Bundesministerien lang eine Erzählung: Niemand konnte den Fall Kabuls so schnell vorhersehen. Vertrauliche Unterlagen dagegen zeigen: Bundeswehr und BND hatten bereits Ende 2020 düstere Szenarien prognostiziert. tagesschau.de
Donnerstag, 29. September: Mit einem feierlichen Appell begrüßt die Bundeswehr heute Abend in Pasewalk rund 250 Soldaten, die in Litauen im Einsatz gewesen sind. Die Frauen und Männer aus dem Panzergrenadierbataillon 401 hatten seit Februar geholfen, die NATO-Ostflanke zu sichern. dpa-Meldung (via sueddeutsche.de)
Mittwoch, 28. September: Die Lecks an den Gaspipelines Nord Stream 1 und 2 sind nach Einschätzung der Europäischen Union wohl „das Ergebnis einer vorsätzlichen Handlung“. Die EU werde geschlossen reagieren, kündigte der Außenbeauftragte Borrell an. SPIEGEL online
Dänemark, Schweden und auch Deutschland: Immer mehr Länder kommen zu der Einschätzung, dass hinter den Lecks an den Nord-Stream-Pipelines ein vorsätzlicher Angriff steckt. Die CIA soll Berlin schon im Sommer vor Sabotage gewarnt haben. tagesschau.de
Pipelines, Internetleitungen und Starkstromkabel unter Wasser werden kaum geschützt. Russland interessiert sich dafür schon seit Jahren, warnen Militärs. faz.net
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Mittwoch, 28. September: Auf einer Cyber-Abwehr-Tagung in Potsdam stellt Außenministerin Baerbock eine Verfassungsänderung in Aussicht, um alle Abwehrkräfte zu bündeln. faz.net
Mittwoch, 28. September: Luftwaffe und Marine haben in Estland mit Vorbereitungen für die Übung „Baltic Tiger 2022“ begonnen. Nachdem das deutsche Hauptkontingent am Mittag eingetroffen ist, seien etwa 170 deutsche Soldaten dazu in dem baltischen Land, sagte ein Bundeswehr-Sprecher am Dienstag in Amari. dpa-Meldung (via handelsblatt.com)
Dienstag, 27. September: Ob bei der Amtshilfe im Katastrophenfall oder als logistische Drehscheibe für die Unterstützung an der NATO-Ostflanke: Die Bundeswehr übernimmt auch im Inland viele wichtige Aufgaben. Damit diese Aufgaben zukünftig noch besser koordiniert werden, sorgt nun das Territoriale Führungskommando der Bundeswehr für eine einheitliche Befehlsstruktur. Hier gibt’s den Podcast dazu.
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!Der brutale russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat uns klar vor Augen geführt, wir müssen bereit sein, unsere Werte Freiheit, Sicherheit, Demokratie auch mit militärischen Mitteln zu verteidigen“, sagte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht am Montag in Berlin beim Aufstellungsappell des Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr. „Wir müssen die Bundeswehr einsatzbereit machen. Es muss zu einer Zeitenwende kommen.“ dpa-Meldung (via WELT online)
Dienstag, 27. September: Über dem Eingangstor des KZ Buchenwald prangte der Schriftzug „Jedem das Seine“. Verteidigungsministerin Lambrecht will ihn trotzdem als Feldjäger-Motto behalten – und führt als Begründung die Geschichte an. SPIEGEL online
Dienstag, 27. September: Die Bundeswehr ist seit 2013 auch in Mali aktiv – und zwar bei einem Stabilisierungseinsatz unter dem Dach der Vereinten Nationen. Das verschlingt viel Geld und bindet zahlreiche Kräfte. Ob der Einsatz noch Sinn macht, ist in der Ampelkoalition zudem umstritten. haz.de
Montag, 26. September: Russlands Krieg gegen die Ukraine hat die Sicherheitslage verändert – auch für die Bundeswehr. Künftig werden Aufgaben der Bundeswehr im Inland in einem „Territorialen Führungskommando“ gebündelt. Was heißt das konkret? tagesschau.de
Mit dem Ende des Kalten Krieges ist die jahrelang erprobte militärisch-zivile Kooperation in den Hintergrund getreten. Doch die Lage hat sich mit dem russischen Krieg gegen die Ukraine geändert. Zum Schutz vor Versuchen einer Destabilisierung des Landes gibt es nun eine neues Führungskommando der Bundeswehr. n-tv.de
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Rückblick aufs Wochenende
Die Bundeswehr soll rasch neue Ausrüstung bekommen. Doch angekündigte Rüstungsvorhaben lassen nach SPIEGEL-Informationen auf sich warten. Die Grünen fordern von Verteidigungsministerin Lambrecht mehr Tempo.
Deutschland hat mit der Entsendung weiterer Soldaten nach Litauen begonnen, um die Verteidigung der Ostflanke der NATO zu verstärken. Litauen hat eine lange gemeinsame Grenze mit Russland und fürchtet eine russische Aggression, falls sich der Krieg über die Ukraine hinaus ausbreitet. Deutsche Welle
Volker Rühe wird 80. Sechs Jahre lang war der CDU-Politiker aus Hamburg Verteidigungsminister. Auch im Ruhestand warb er weiter für eine gut aufgestellte Bundeswehr. tagesspiegel.de
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