Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird. Wie gewohnt bilden wir hier im Schwerpunkt nur die frei zugänglichen Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr, ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.
Freitag, 24. Januar: Zwei Patriot-Systeme der Bundeswehr werden für die kommenden sechs Monate einen strategisch bedeutenden Flughafen bei Rzeszow im Südosten Polens schützen. „Diese beiden Einheiten schützen NATO-Bündnisgebiet und zugleich – und das ist ganz wichtig – die logistische Versorgung der Ukraine“, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius nach der Übergabe in Rzeszow. dpa-Meldung (via ZEIT online)
Freitag, 24. Januar: In einem Telefonat mit NATO-Generalsekretär Mark Rutte beschwört der neue US-Außenminister Marco Rubio die Treue zum transatlantischen Bündnis. Trump verlangt weiterhin deutlich höhere Verteidigungsausgaben – die auch die USA nicht erreichen. WELT online
Freitag, 24. Januar: Sollte die NATO wegen eines russischen Angriffs den Bündnisfall ausrufen, würden Soldaten quer durchs Land rollen. Die Bundeswehr will nun mit den Kommunen darüber reden, was das für sie bedeutet. dpa-Meldung (via n-tv.de)
Donnerstag, 23. Januar: Die Stationierung einer Panzerbrigade in Litauen ist eines der komplexesten und ambitioniertesten Vorhaben der Bundeswehrgeschichte. Rund 4.800 Soldatinnen und Soldaten aus Deutschland sollen künftig an der NATO-Ostflanke zur Abschreckung Russlands beitragen. Der Verteidigungsminister informierte sich vor Ort über das Leuchtturmprojekt. bmvg.de
Boris Pistorius sieht den Aufbau der geplanten Bundeswehr-Brigade im NATO-Partnerland Litauen auf einem guten Weg. „Die Stationierung der Brigade schreitet konsequent und planmäßig voran. Wir sind im Fahrplan“, sagte der Verteidigungsminister bei einem Besuch in Vilnius. n-tv.de
Donnerstag, 23. Januar: Mehr Geld für die Verteidigung versprechen im Wahlkampf die meisten Parteien. Doch die Strukturen der Streitkräfte sind für einen höheren Wehretat bisher nicht geeignet. ZEIT online
Donnerstag, 23. Januar: Der Besuch von Olaf Scholz bei Emmanuel Macron soll auch ein Signal aussenden: Der deutsch-französische Motor läuft, Europa kann sich gegenüber der neuen US-Regierung behaupten. zdf.de
Mittwoch, 22. Januar: Die Waffenlieferungen in die Ukraine haben 2024 zu einem neuen Rekordwert bei den deutschen Rüstungsexporten geführt. Die Bundesregierung genehmigte im vergangenen Jahr Ausfuhren von Kriegswaffen und militärischer Ausrüstung für mehr als 13,3 Milliarden Euro – so viel wie nie zuvor. tagesschau.de
Mittwoch, 22. Januar: US-Präsident Trump will sich außenpolitisch zurückziehen. Verteidigungsminister Pistorius reist nun zu europäischen Verbündeten, um über die Ukraine-Unterstützung zu sprechen. Wie stellt Deutschland sich auf? tagesschau.de
Mittwoch, 22. Januar: Das 100 Milliarden Euro große Sondervermögen der Bundeswehr ist ausgegeben. Was dafür angeschafft wird, ist nicht einfach nachzuvollziehen. Die Liste der Anschaffungen ist lang. mdr.de
Mittwoch, 22. Januar: Weil Deutschland fest an der Seite der Ukraine steht, befindet sich auch unser Land „längst im Visier von Russland und seinen autokratischen Verbündeten“, sagt Kapitän zur See Kurt Leonards, der Standortälteste der Bundeswehr in Hamburg. Moskau führe „hybride Aktionen gegen die westliche Allianz durch, deren Intensität kontinuierlich zunimmt.“ focus.de
Dienstag, 21. Januar: Zahlreiche Staats- und Regierungschefs gratulierten Donald Trump nach seiner Vereidigung als Präsident der USA. Kanzler Olaf Scholz schrieb: „Gemeinsam können wir entscheidende Impulse für Freiheit, Frieden und Sicherheit sowie für Wohlstand und wirtschaftliche Entwicklung auf beiden Seiten des Atlantiks setzen.“ zdf.de
Am Tag der Inauguration appelliert der Kanzler für Standhaftigkeit gegenüber Donald Trump. Er empfehle „allen, dass man immer einen geraden Rücken hat“, sagte Scholz. ZEIT online
Dienstag, 21. Januar: An den Militärflughäfen in Manching und Neuburg sind mehrmals Drohnen gesichtet worden. Behörden und Experten vermuten, dass es sich um Spionage handelt – auch, weil sich die Vorfälle häufen. Ein Grund: Drohnen sind effektiver als Satelliten. BR-online
Dienstag, 21. Januar: Das Verteidigungsministerium hat im vergangenen Jahr 4,36 Milliarden Euro weniger für die Bundeswehr ausgegeben als in den Planungen vorgesehen. Dies betreffe Gelder aus dem Sondervermögen in Höhe von rund 2,6 Milliarden Euro und eine Summe von rund 1,7 Milliarden Euro aus dem Verteidigungsetat („Einzelplan 14“), sagte ein Sprecher des Ministeriums in Berlin. n-tv.de (vgl. Meldung von gestern)
Dienstag, 21. Januar: Die neuen Korvetten der Braunschweig-Klasse werden später als geplant ausgeliefert. IT-Probleme und Lieferkettenverzögerungen sollen die Ursachen sein. t-online.de
Montag, 20. Januar: Der Verteidigungsminister forderte jüngst mehrfach eine Erhöhung des deutschen Wehrhaushaltes. Dabei hatte er im vergangenen Jahr einem Bericht zufolge viel weniger Geld ausgegeben als möglich. tagesspiegel.de
Rückblick aufs Wochenende
Die Bundeswehr stellt eine neue Heimatschutz-Division auf. Ein Regiment wird im Großraum Berlin stationiert. Doch es gibt Bedenken, ob der ambitionierte Plan funktioniert – etwa beim Reservistenverband. rbb.de
Im Zuge des Aufbaus einer „Heimatschutzdivision“ der Bundeswehr, die wichtige Infrastruktur schützen soll, können sich zivile Interessenten in Berlin im Schnelldurchlauf zu Reservisten machen lassen. Im ntv-Video sprechen Teilnehmerinnen und Teilnehmer über ihre Entscheidung zu der Maßnahme.
Vor der Bundestagswahl versprechen Parteien massive Aufrüstungen für die Bundeswehr. Die Mittelbeschaffung bleibt indes nebulös und undurchsichtig. FR-online
Deutschland muss deutlich mehr für Verteidigung ausgeben, sagt Boris Pistorius. Angesichts der Bedrohungslage fordert der Verteidigungsminister zudem langfristige Finanzierungsgarantien. Und nennt konkrete Zahlen. SPIEGEL online
Kürzlich wurden in der Ostsee Unterwasserkabel Ziel von Sabotage, nun setzt Deutschland Hightech dagegen ein: Die Drohne „Blue Whale“ kann mehrere Wochen unter Wasser aufklären. t-online.de