Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird.
Aufgrund der Vielzahl an Nachrichten rund um den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine bilden wir hier nur die Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr, ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.
Freitag, 21. Oktober: Die Bundeswehr kann bis Ende Oktober 2023 im Irak bleiben. Der Bundestag hat das Mandat dafür verlängert. Die Soldatinnen und Soldaten sind dort an einem internationalen Militäreinsatz gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ beteiligt. tageschau.de
Donnerstag, 20. Oktober: Das Wort „Panzer“ kommt in einem Papier, das 24 Bundestagsabgeordnete von Grünen und FDP verfasst haben, nicht vor. Doch die Stoßrichtung geht an die Adresse der SPD: Die Lage in der Ukraine sei dramatisch, Deutschland müsse dafür sorgen, dass Kiew sich besser wehren kann. n-tv.de
Donnerstag, 20. Oktober: Frühere britische Soldaten sollen von der chinesischen Armee angeworben worden sein. Dem will London nun einen Riegel vorschieben. In Berlin wird geprüft, ob auch ehemalige Bundeswehr-Angehörige betroffen sind. faz.net
Donnerstag, 20. Oktober: Die malische Militärregierung wirft Paris vor, den Luftraum des Landes zu verletzten und Waffen an Terroristen zu liefern. Die französische Regierung weist die „verleumderischen Anschuldigungen“ scharf zurück. faz.net
Mittwoch, 19. Oktober: In Osteuropa gibt es trotz der Zeitenwende weiter Skepsis gegenüber der Macht in der Mitte Europas. Auf einer Außenpolitik-Konferenz fallen deutliche Worte. tagesspiegel.de
Mit den weiteren Waffenlieferungen an die Ukraine gehe hoffentlich „auch ein Schub Vertrauen und Solidarität einher“, sagt Außenministerin Baerbock beim Berliner Forum Außenpolitik. Bei Bündnispartnern in Osteuropa herrscht jedoch weiterhin Skepsis. BR-online
Weitere Videos und Meldungen gibt es auf dem Twitter-Account der Körber-Stiftung.
Mittwoch, 19. Oktober: Das Marinearsenal Rostock auf dem früheren Gelände der MV-Werften in Warnemünde ist grundsätzlich einsatzklar – am Dienstag wurde nach umfangreicher Räumung und Reinigung das Trockendock geflutet. dpa-Meldung (via sueddeutsche.de)
Mittwoch, 19. Oktober: Im DW-Interview fordert NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg die Bündnispartner zu noch mehr Militärhilfe für die Ukraine auf. Die Gefahr eines Einsatzes von Atomwaffen betrachtet er als gering.
Mittwoch, 19. Oktober: Russland will sich von Europa und den USA zunehmend abwenden. Die Länder in Asien und Afrika sollen mehr Aufmerksamkeit von Moskau bekommen. AFP-Meldung (via Berliner Zeitung)
Dienstag, 18. Oktober: Trotz „Zeitenwende“: Eine große Mehrheit der Deutschen lehnt laut einer Studie eine militärische Führungsrolle in Europa ab. Zudem befürchten viele, dass sich der russische Krieg gegen die Ukraine auf NATO-Gebiet ausweitet. tagesschau.de
Eine militärische Führungsrolle in Europa lehnen die meisten Deutschen ab. Die Bundeswehr wollen sie trotzdem modernisiert sehen. Zum eigenen Schutz setzen sie vor allem auf die Amerikaner, hat eine neue Umfrage ergeben. faz.net
Dienstag, 18. Oktober: Für den Bundeskanzler Olaf Scholz ist es wichtig, dass die Bundeswehr ihre Aufträge wahrnehmen könne. Er hat sich heute auf dem Truppenübungsplatz Bergen eine Gefechtsübung der Bundeswehr zeigen lassen. dpa-Video
Dienstag, 18. Oktober: Der BND war von dem Überfall Russlands auf die Ukraine nicht überrascht. Nun warnt der Dienst vor einer weiteren Bedrohung: das zur Globalmacht aufsteigende autokratische China. faz.net
Dienstag, 18. Oktober: Die NATO hält ein Atomwaffen-Manöver ab – mit der deutschen Luftwaffe. Deren Tornados sind angeblich auf dem Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz stationiert. Sie sollen durch F-35-Kampfjets abgelöst werden. FR-online
Montag, 17. Oktober: Die NATO beginnt heute ihr jährliches Manöver zur Verteidigung des europäischen Bündnisgebiets mit Atomwaffen. An der Übung „Steadfast Noon“ werden nach Bündnisangaben in den kommenden zwei Wochen bis zu 60 Flugzeuge beteiligt sein. dpa-Meldung (via sueddeutsche.de)
Montag, 17. Oktober: Die EU will in einer großen Mission 15.000 ukrainische Soldaten ausbilden. Wer soll wie viele Soldaten trainieren? Welche Rolle soll Deutschland spielen? Was bedeutet das politisch? Die wichtigsten Fragen und Antworten. tagesschau.de
Montag, 17. Oktober: Das Landeskommando der Bundeswehr in Mecklenburg-Vorpommern bekommt einen neuen Chef. Am (heutigen) Montag übernimmt im Rahmen eines feierlichen Kommandowechsels im Schweriner Theater Brigadegeneral Uwe Nerger die Führung. dpa-Meldung (via WELT online)
Rückblick aufs Wochenende
Bundeswehr-Novum in Estland: Erstmals üben Einheiten von Marine und Luftwaffe zusammen. Gemeinsam sind sie bei einem Manöver zum Schutz der NATO-Ostflanke im Einsatz. Im Fokus: kritische Infrastruktur. rtl.de
Die Bundeswehr hat die letzten Soldatinnen und Soldaten aus einem Trainingscamp der EU-Ausbildungsmission in Mali abgezogen. Damit ist einer der beiden deutschen Auslandseinsätze in dem westafrikanischen Land faktisch beendet. augengeradeaus.net
Verteidigungsministerin Lambrecht hat im Bundestag um Zustimmung für den weiteren Einsatz der Bundeswehr im Irak geworben. Die Bemühungen um eine Stabilisierung des Landes und der Kampf gegen die Terrormiliz IS müssten fortgesetzt werden. deutschlandfunk.de