Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird.
Aufgrund der Vielzahl an Nachrichten rund um den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine und über den Hamas-Terror gegen Isreal bilden wir hier auch weiterhin nur die frei zugänglichen Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr, ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.
Freitag, 10. November: Sie riskieren ihre Gesundheit und auch ihr Leben – die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr. Sie riskieren sie, weil sie die demokratische Grundordnung Deutschlands verteidigen. Sie verdienen einen Tag des Respekts, einen Veteranentag, schreibt Patrick Sensburg, Präsident des Reservistenverbandes, im Standpunkt für Table.Media.
Freitag, 10. November: Verteidigungsminister Boris Pistorius und Generalsinspekteur der Bundeswehr Carsten Breuer haben anlässlich der Bundeswehrtagung die neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien für die Zeitenwende vorgestellt. Kernauftrag der Streitkräfte ist laut Dokument die Landes- und Bündnisverteidigung. bmvg.de
Verteidigungsminister Pistorius will die Bundeswehr konsequent auf den Schutz Deutschlands und seiner Verbündeten ausrichten. Er erließ neue verteidigungspolitische Richtlinien für eine „kriegstüchtige“ Bundeswehr. tagesschau.de
Die Bundeswehr erneuert ihre konzeptionelle Grundlage. Sie wird fast vollständig auf die Bündnis- und Landesverteidgung ausgerichtet. tagesspiegel.de Dazu haben Pistorius und Breuer auch einen Gastbeitrag geschrieben.
Mit den neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien will Minister Boris Pistorius offenbar eine große Bewegung hin zur „Kriegstüchtigkeit“ in der Bundeswehr auslösen. Ein zentrales Problem scheint er immerhin erkannt zu haben. cicero.de
Freitag, 10. November: Der Arbeitsbesuch des NATO-Generalsekretärs im Berliner Kanzleramt ist eingebunden in neue strategische Perspektiven Deutschlands und die Ankündigung, mehr in die Verteidigung zu investieren. Rheinische Post
Freitag, 10. November: Israel, Ukraine, Westbalkan: Die Konflikte nehmen zu. Was bedeutet das für die Bundeswehr und die Zukunft? FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann sagt, „sich wegducken ist für Deutschland keine Option“. WirtschaftsWoche
Freitag, 10. November: Das Ministerium ist berühmt für seine langen und komplizierten Entscheidungswege. Jetzt will Minister Pistorius sein Haus umbauen. t-online.de
Freitag, 10. November: Als Verteidigungsministerin nahm Christine Lambrecht ihren Sohn in einem Diensthubschrauber mit. Nun entschied ein Gericht: Sie muss weitere Details offenlegen – etwa die Berechnungen der Flugbereitschaft. SPIEGEL online
Donnerstag, 9. November: Nicht die Ausrüstungslücken der Streitkräfte gefährden mittelfristig am stärksten die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands, sondern der Personalmangel. Ein Besuch bei den Gebirgsjägern zeigt allerdings, dass das nicht überall gilt. Neue Zürcher Zeitung
Donnerstag, 9. November: Die Interessenvertretung von Soldaten verlangt mehr Personal für die Truppe. Die Politik solle sich zudem Gedanken über ein Pflichtjahr bei der Bundeswehr machen. ZEIT online
Donnerstag, 9. November: Bei der Zentralen Gedenkfeier am Ehrenmal des Deutschen Heeres für die Opfer von Krieg, Verfolgung und Gewaltherrschaft schlug der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels einen Bogen zu heutigen Konflikten und Herausforderungen. Gastkommentar auf cicero.de
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Donnerstag, 9. November: Nach zehn Monaten wird die Bundeswehr am Freitag ihren Einsatz mit dem Patriot-Luftabwehrsystem in Polen beenden. Die Luftverteidigung werde dann wieder durch das polnische Militär übernommen, teilte das Bundesverteidigungsministerium mit. deutschlandfunk.de
Donnerstag, 9. November: Im Zuge einer Bundeswehr-Übung werden von Montag an rund 1.200 Militärfahrzeuge in mehreren Bundesländern auch auf öffentlichen Straßen unterwegs sein. Die Militärverbände bewegen sich von Kasernen in Niedersachsen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt zu Übungsplätzen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen. rbb24.de
Mittwoch, 8. November: Deutschland und andere NATO-Partner haben als Reaktion auf Russlands Rückzug aus dem Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) ein vorläufiges Ende des Abkommens vereinbart. t-online.de
Russlands Rücktritt aus dem KSE-Vertrag sei seit Dienstag rechtswirksam, erklärte ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin. Damit zerstöre Russland „einen weiteren Pfeiler unserer europäischen Sicherheits- und Rüstungskontrollarchitektur“, der die Begrenzung der konventionellen Aufrüstung in Europa zum Ziel gehabt habe. Rheinische Post
Mittwoch, 8. November: Die Relevanz von KI als Schlüsseltechnologie für die Bundeswehr wird trotz ChatGPT-Hype politisch bislang kaum diskutiert. Dabei ist in Anbetracht des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine die Bedeutung neuer Technologien für die Kriegsführung unverkennbar und hätte längst die gesellschaftliche Debatte erreichen müssen, meinen Elisabeth Hoffberger-Pippan und Vanessa Vohs.
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Mittwoch, 8. November: Moderne Panzertechnik in Action – die erlebte Kronprinz Haakon am Dienstag in München. Nicht einfach so, denn Norwegen hat Kampfpanzer bei Krauss-Maffei bestellt. Die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Norwegen soll künftig noch enger werden. BR-online
Mittwoch, 8. November: Seit mehr als einem Monat sind die Bordhubschrauber der Deutschen Marine nicht für den Flugbetrieb freigegeben. Aufgrund eines technischen Problems müssten die Helikopter vom Typ Sea Lynx seit September am Boden bleiben, bestätigte die Marine. Einzelheiten wurden jedoch nicht genannt. Nach Informationen von Augen geradeaus! sollen bei den Maschinen Risse aufgetreten sein.
Mittwoch, 8. November: Der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, Thomas Krüger, hat angesichts der Lage in Deutschland und der Welt dafür plädiert, die politische Bildung zu intensivieren. „In diesen Tagen braucht es mehr politische Bildung und nicht weniger, mehr Möglichkeitsräume und einen klaren normativen Kompass“, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland.
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Mittwoch, 8. November: Die US-Regierung schließt angesichts des Gaza-Kriegs nicht aus, weitere militärische Unterstützung in die Region zu schicken. Man werde die Situation weiter beobachten, sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby. dpa-Meldung (via t-online.de)
Mittwoch, 8. November: In Mali hat die Armee die Rebellenhochburg Kidal im Norden des Landes mit Drohnen angegriffen. Bei den Luftschlägen soll es viele Opfer gegeben haben. deutschlandfunk.de + Audio
Dienstag, 7. November: Das Panzerbataillon 203 und das Panzergrenadierbataillon 122 werden nach Litauen verlegt. Die „Brigade Litauen“ wird neben Führungs- und Unterstützungselementen aus drei Kampftruppenbataillonen bestehen. bmvg.de
Einem Medienbericht zufolge will Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius Soldatinnen und Soldaten mit attraktiven Auslandszuschlägen und anderen Boni für den Dienst in Litauen gewinnen. So soll es gelingen die rund 3.500 Soldatinnen und Soldaten umfassende Brigade nahe der Grenze zu Weißrussland, aus Freiwilligen aufzubauen. rnd.de
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Dienstag, 7. November: „Was ist schlecht daran, unserem Land zu dienen?“ Die Bundeswehr ist aus Sicht von Verbandschef Wüstner schlecht gerüstet. Geht es nach ihm, würde schon an Schulen mehr für den Dienst geworben. SPIEGEL online
Für die von der FDP beantragte Beratung zum Einsatz von Jugendoffizieren an Schulen zeichnet sich für Donnerstag im Schweriner Landtag eine kontroverse Debatte ab. dpa-Meldung (via ZEIT online)
Montag, 6. November: Der Chef des Bundeswehrverbands schlägt Alarm. André Wüstner sieht Deutschland schlecht gerüstet. Die Politik müsste sich mehr mit der Verwundbarkeit Deutschlands und den Konsequenzen daraus beschäftigen. Um mehr Soldaten zu gewinnen, rüttelt er am Werbeverbot in Schulen – und fordert eine Debatte über die mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht. SZ-Nachrichtenüberblick (Artikel hinter Paywall)
Montag, 6. November: Die Ukraine braucht Soldaten. Dafür plant der ukrainische Verteidigungsminister eine Reform des Militärdienstes hin zu einem Vertrags-Militärdienst. Unter anderem sollen die Geschlechter innerhalb der Streitkräfte künftig gleichgestellt werden. Die Reform sieht weitere Änderungen vor. rnd.de
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Rückblick aufs Wochenende
Bundeswehrsoldaten müssen sich ab dem kommenden Jahr offenbar auf Einsparungen bei der Lebensmittelversorgung einstellen. Wie die „Bild“-Zeitung berichtet, plant die Bundeswehr eine „konzeptionelle Reduzierung“ ihres Warenkorbs, schreibt unter anderem t-online.de. Das Verteidigungsministerium reagiert auf die Berichte mit einer Pressemitteilung: „Die Information, dass der Speiseplan in den Truppenküchen der Bundeswehr im kommenden Jahr „zusammengestrichen werden soll“, ist unzutreffend. Es sind weder Rationierungen noch Streichungen von Lebensmitteln, wie z.B. Rindfleisch, vorgesehen.“
Verteidigungsminister Boris Pistorius plädiert dafür, auch langfristig mehr Geld für die Bundeswehr bereitzustellen. Deutschland müsse „kriegstüchtig“ werden. Nun gibt es Gegenwind aus der eigenen Partei. SPIEGEL online
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Bundeswehr-General Christian Freuding geht nicht davon aus, dass die Kämpfe in der Ukraine im Winter zum Erliegen kommen. Die Auswirkungen der Witterung dürfe man nicht überschätzen, warnt er. Das operative Tempo werde sich aber wahrscheinlich verlangsamen. n-tv.de