Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird. Wie gewohnt bilden wir hier im Schwerpunkt nur die frei zugänglichen Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr, ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.
Freitag, 8. November: In Berlin beginnt heute Mittag die Jahrestagung Reserve. Bis morgen Nachmittag geht es neben aktuellen Entwicklungen in der Reservistenarbeit auch um den Sachstand beim OPLAN Deutschland, den Übergang der Heimatschutzkräfte zum Heer oder um den Reservistendienst aus Unternehmenssicht. Als Gastnation ist in diesem Jahr Großbritannien mit dabei. Wir berichten dazu aktuell auf reservistenverband.de. Wie die Jahrestagung im vergangenen Jahr lief, können Sie hier nachlesen.
Freitag, 8. November: Der Wahlausgang in den USA hat Auswirkungen auf Europa und stellt die transatlantische Partnerschaft auf die Probe. Mit Donald Trumps Rückkehr ins Weiße Haus drohen neue Spannungen in der NATO und eine Abschwächung der Unterstützung für die Ukraine. deutschlandfunk.de
Freitag, 8. November: Beim EU-Gipfeltreffen in Budapest wollen die Staats- und Regierungschefs Wege finden, Europa wettbewerbsfähiger und unabhängiger zu machen. Darin sind sich alle einig – nur beim Weg dahin zeigen sich Differenzen. tagesschau.de
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Donnerstag, 7. November: Das Kabinett stimmt Pistorius‘ Gesetz für ein neues Wehrdienstmodell zu. Kann er damit wirklich für mehr Nachwuchs bei der Bundeswehr sorgen? WirtschaftsWoche
Donnerstag, 7. November: In Unterfranken trainierten Polizei und Bundeswehr gemeinsam den Umgang mit einem Terroranschlag unter Einsatz gefährlicher Substanzen. Drei Tage lang wurden sie auf Bedrohungen durch chemische, biologische und nukleare Stoffe vorbereitet. BR-online
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Donnerstag, 7. November: Mit dem Sieg von Donald Trump bei der US-Wahl müssen NATO-Verbündete damit rechnen, dass der Schutz der USA bald geringer ausfällt – oder ganz wegbricht. In Paris gibt es nun Gespräche zwischen Deutschland und Frankreich über eine engere Zusammenarbeit. Auch die Ukraine ist Thema. n-tv.de
In seiner ersten Amtszeit drohte Trump mit einem Rückzug der USA aus der NATO. Müssen sich die Alliierten nun erneut warm anziehen? Der Generalsekretär gibt sich entspannt und verweist auf Erfolge. dpa-Meldung (via sueddeutsche.de)
„Am Ende glaube ich nicht, dass die ganze NATO-Architektur, inklusive atomarem Schutzschild, von ihm auf den Prüfstand gestellt oder gar in Frage gestellt wird“, sagt Außenpolitiker Jürgen Hardt im BR-Podcast.
Mittwoch, 6. November: Zum Ausgang der Wahlen in den USA äußert sich der Präsident des Reservistenverbandes, Oberst d.R. Prof. Dr. Patrick Sensburg, wie folgt:
„Die Wählerinnen und Wähler in den Vereinigten Staaten haben eine klare Entscheidung für Donald Trump als 47. US-Präsidenten getroffen. Dies wird Einfluss auf die NATO, EU und Deutschland haben. In allen Bereichen werden wir mehr Verantwortung übernehmen müssen und auch mehr Finanzmittel für die Sicherheit unseres Landes, der EU und des transatlantischen Bündnisses aufbringen müssen. Dies sollte uns nicht erschrecken, vielmehr sollten gerade wir Europäer die Herausforderung annehmen mit den USA in Zukunft auf Augenhöhe zu verhandeln.“
Mittwoch, 6. November: Die Bundesregierung hat den Plänen von Verteidigungsminister Boris Pistorius für einen neuen Wehrdienst zugestimmt. Im Ernstfall sollen 460.000 Soldaten bereitstehen. ZEIT online
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Mittwoch, 6. November: Verteidigungsminister Pistorius fordert die Ampel auf, sich auf die Herausforderungen der Bundeswehr zu konzentrieren. Es fehle an Mitteln, um die Wehrfähigkeit zu gewährleisten. zdf.de
Mittwoch, 6. November: Die Bundeswehr sucht mit einer Informationswoche in der Schweriner Innenstadt erneut den direkten Kontakt zu den Bürgern. Wie das Landeskommandos Mecklenburg-Vorpommern mitteilte, werden bis vom 11. bis 16. November knapp 20 Dienststellen über ihr Wirken Auskunft geben, Technik präsentieren und Fragen beantworten. dpa-Meldung (via faz.net)
Mittwoch, 6. November: In Hamburg öffnet die Gorch Fock am kommenden Wochenende ihre Decks für Besucher. Es besteht die seltene Möglichkeit, das historische Segelschiff aus nächster Nähe zu erleben. t-online.de
Mittwoch, 6. November: Erste Reaktionen der deutschen Politik auf den Wahlsieg Donald Trumps in den USA hat die Tagesschau hier zusammengefasst.
Dienstag, 5. November: Die Bundesregierung hat die Verteidigungsausgaben erheblich gesteigert und erfüllt erstmals seit drei Jahrzehnten die NATO-Vorgabe. NATO-Generalsekretär Rutte genügt das nicht. Deutschland müsse seine Investitionen weiter erhöhen. tagesschau.de
Dienstag, 5. November: Operationsführung aus einer Hand, im Inland und Ausland, in Frieden, Krise und Krieg: Das ist der Auftrag des Operativen Führungskommandos der Bundeswehr. Zum 1. Oktober 2024 aufgestellt, wird es zum 31. März 2025 voll einsatzbereit sein. Befehlshaber Generalleutnant Alexander Sollfrank zu Aufgaben und Alleinstellungsmerkmalen des neuen Kommandos. bundeswehr.de
Dienstag, 5. November: Die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit Andrea Nahles und Verteidigungsminister Boris Pistorius unterzeichnen heute eine gemeinsame Grundsatzvereinbarung. Die Zeichnung stärkt die personelle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr, indem künftig die vielfältigen militärischen Karrierechancen der Bundeswehr sichtbar in den Beratungsalltag der Bundesagentur einfließen. Was für den zivilen Bereich bereits gelebt und etabliert ist, wird damit nun auch auf den wichtigen Bereich der militärischen Personalgewinnung erweitert. Die neue Vereinbarung setzt auf eine bereits seit 2010 bestehende Kooperation im Bereich der zivilen Personalgewinnung auf.
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Montag, 4. November: Nach einer möglichen Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus könnten die USA Europa den Rücken kehren – die NATO zittert aus Angst vor der eigenen Verantwortung. FR-online
Montag, 4. November: In Niedersachsen sind noch bis heute mehrere Militärkonvois der Bundeswehr unterwegs. Die Fahrten führen außerdem durch Schleswig-Holstein und Hamburg. Grund ist eine militärische Übung. ndr.de
Rückblick aufs (lange) Wochenende
Unabhängig vom Ausgang der US-Wahl muss Europa mehr für die NATO-Verteidigung leisten. Deutschland stationiert deshalb Soldaten in Litauen. Das baltische Land setzt aber nicht nur auf die Bundeswehr – sondern auch auf „total defense“. n-tv.de
Drohnen haben sich zur zentralen Waffe im Ukrainekrieg entwickelt. Deutschland will deshalb zusammen mit anderen Ländern sicherstellen, dass den Verteidigern nicht der Nachschub ausgeht. handelsblatt.com
Die Bundeswehr wartet sehnsüchtig auf eine Flugabwehrwaffe für ihr Heer. Einem Bericht zufolge verspätet sich die Übergabe aber. merkur.de