Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird.
Aufgrund der Vielzahl an Nachrichten rund um den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine und über den Hamas-Terror gegen Isreal bilden wir hier auch weiterhin nur die frei zugänglichen Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr, ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.
Freitag, 17. November: Nach monatelanger Blockade sollte die Türkei über Schwedens NATO-Beitritt abstimmen. Nun verzögerte der auswärtige Ausschuss die Abstimmung. Es gebe noch Redebedarf. SPIEGEL online
Freitag, 17. November: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Präsidenten der Republik Finnland, Sauli Niinistö, zu einem Staatsbesuch empfangen. Dabei ließen sich die beiden am Donnerstag von Vertretern der Bundeswehr und der Firma ESG ein Drohnenabwehrsystem zeigen. Reuters-Video (via sueddeutsche.de)
Freitag, 17. November: Olaf Scholz ist gegen die Lieferung des Marschflugkörpers Taurus an die Ukraine. Für die Union ist das Thema nicht vom Tisch – sie stellt einen Antrag. FR-online
Mit dem Laden des Tweets akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von Twitter.
Mehr erfahren
Donnerstag, 16. November: Deutschland rüstet auf. Mit der eingeläuteten Zeitenwende ist von wehrhafter Demokratie die Rede und davon, das Land gegen äußere Bedrohungen kriegstüchtig zu machen. Sind die kriegsentwöhnten Deutschen dazu bereit? Muss Deutschland wieder kämpfen lernen? Und was bedeutet das für künftige Konflikte? swr.de
Donnerstag, 16. November: Gibt es auf dem KSK-Gelände in Calw noch illegale Munitionsdepots mit vergrabenen Sturmgewehren? Diesem Verdacht geht die Bundesanwaltschaft derzeit nach – und führt sogar Erdgrabungen auf Militärgelände durch. tagesschau.de
Donnerstag, 16. November: Mit zusätzlichen 100 Milliarden Euro soll die Bundeswehr auf Vordermann gebracht werden. Laut einer Greenpeace-Studie scheint das zu funktionieren. CDU-Verteidigungsexperte Roderich Kiesewetter sieht das ganz anders. mdr-Podcast
Mit dem Laden des Tweets akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von Twitter.
Mehr erfahren
Mittwoch, 15. November: Nicht erst seit dem völkerrechtswidrigen Überfall Russlands auf die Ukraine und der Zeitenwende-Rede des Bundeskanzlers ist in der Bundeswehr die Landes- und Bündnisverteidigung wieder in den Fokus gerückt. Die Ausbildung der Soldatinnen und Soldaten, ihre Ausrüstung und das Mindset ändern sich. Doch wie wird die militärische Verteidigung Deutschlands als Teil der Gesamtverteidigung unseres Landes organisiert? bundeswehr.de
Mittwoch, 15. November: Der Untersuchungsauschuss zum Afghanistan-Abzug hat eine Zwischenbilanz gezogen. Die unterschiedlichen Interessen der Ressorts stehen dabei im Fokus. Kritik gibt es auch an der damaligen Kanzlerin Merkel. tagesschau.de
Mittwoch, 15. November: US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping kommen heute in Kalifornien zu ihrem ersten persönlichen Austausch seit einem Jahr zusammen, um die Beziehungen beider Länder zu stabilisieren. Die US-Regierung erhofft sich unter anderem eine Wiederbelebung der Kommunikation zwischen den Streitkräften beider Länder. dpa-Meldung (via sueddeutsche.de)
Dienstag, 14. November: Veteranen der Bundeswehr sollen offenbar künftig einen Gedenktag und damit mehr Anerkennung bekommen. Darauf haben sich die Ampelparteien verständigt. Für Verteidigungspolitiker eine überfällige Entscheidung. Rheinische Post
Die Ampelfraktionen und die Union sind sich einig: Sie wollen einen Veteranentag einführen. Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, signalisiert Zustimmung. Die Betroffenen warnen jedoch vor einer „Verwässerung“ des Gedenkens. rnd.de
Dienstag, 14. November: Der Verteidigungsminister schlägt harte Töne an, der Kanzler nicht – seine Botschaft ist dennoch klar: Die Bundeswehr bekommt über die nächsten Jahre, was sie braucht. Um friedenstüchtig zu sein, wie der Tagesspiegel meint.
Dienstag, 14. November: Konfliktforscher sehen die Bundeswehr nicht als so schwach an, wie ihr oft nachgesagt wird. In manchen Bereichen schneidet Deutschlands Armee sogar besser ab als Großbritannien und Frankreich. Berliner Zeitung
Dienstag, 14. November: Die EU-Pläne für die Lieferung von einer Million Artilleriegeschosse an die Ukraine bis zum Frühjahr 2024 sind nach Einschätzung von Verteidigungsminister Boris Pistorius zum Scheitern verurteilt. „Die eine Million werden nicht erreicht. Davon muss man ausgehen“, sagte er bei einem EU-Verteidigungsministertreffen in Brüssel. dpa-Meldung (via sueddeutsche.de)
Mit dem Laden des Tweets akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von Twitter.
Mehr erfahren
Dienstag, 14. November: Die Bundeswehr will die medizinische Versorgung von Soldaten anpassen. Unter anderem bräuchte es gepanzerte Rettungswagen und Lazarettzüge. zdf.de
Dienstag, 14. November: Der Hohe Repräsentant der internationalen Gemeinschaft in Bosnien-Herzegowina, Christian Schmidt, spricht sich für eine Aufstockung des deutschen Anteils an der Stabilisierungstruppe Eufor/Althea aus. table.media
Montag, 13. November: Deutschland denkt an seine Veteranen! Wie der Tagesspiegel berichtet, soll ab dem kommenden Jahr am 12. November, dem Gründungstag der Bundeswehr, der Einsatz derjenigen gewürdigt werden, die der Bundesrepublik in den Streitkräften gedient haben. Der Reservistenverband hatte sich seit langem für die Einführung eines Veteranentages eingesetzt. reservistenverband.de
Montag, 13. November: In den nächsten Wochen müssen Autofahrer in Mecklenburg-Vorpommern mit Behinderungen vor allem auf Autobahnen und Bundesstraßen rechnen. Grund ist die Bundeswehr-Logistikübung „Blue Lightning 2023“. dpa-Meldung (via sueddeutsche.de)
Rückblick aufs Wochenende
Die sogenannte Ertüchtigungshilfe für Kiews Truppen soll deutlich aufgestockt werden. Das würde sich für Deutschland auch auf das ausgegebene NATO-Ziel der Militärausgaben auswirken. tagesspiegel.de
Verteidigungsminister Pistorius will den „Zeitenwende“-Worten der Ampel Taten folgen lassen und fasst nun in neue Richtlinien, wie das gelingen soll. Auch Kanzler Scholz pflichtet ihm bei: Das Zwei-Prozent-Ziel der NATO ist jetzt anerkannte Maxime. n-tv.de
Verteidigungsminister Boris Pistorius fordert, die Bundeswehr müsse künftig „kriegstüchtig“ sein. An dem Begriff gibt es jetzt scharfe Kritik – in Schutz genommen wird der Minister aber von der FDP. t-online.de
Mit der Aussage, dass die Bundeswehr wieder „kriegstüchtig“ werden müsse, ist Verteidigungsminister Pistorius in die Kritik geraten. Im Bericht aus Berlin erklärte er, was er damit gemeint hat – und forderte einen Mentalitätswandel. tagesschau.de
Mit dem Laden des Tweets akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von Twitter.
Mehr erfahren
Boris Pistorius fordert neuerdings Kriegstüchtigkeit, Tapferkeit und Führungswillen. Die Vokabeln des Verteidigungsministers klingen martialisch. Doch sie sind der Lage letztlich angemessen, meint Markus Decker vom RND.
Mit dem Begriff „kriegstüchtig“ gehe es Pistorius nicht um Kriegstreiberei, sondern um eine notwendige Diskussion, meint Uli Hauck (NDR-Audio).
Alle Maßnahmen, die die Beschaffung bei der Bundeswehr verbessern sollen, sind laut einer neuen Studie „weitgehend gescheitert“. Das Sondervermögen hemme Reformen anstatt sie zu beschleunigen. tagesschau.de
Die Polizei bittet Verkehrsteilnehmer um erhöhte Aufmerksamkeit wegen einer Übung der Bundeswehr in Thüringen. Für Militärfahrzeuge, die in Kolonne fahren, gelten an Ampelkreuzungen und in Kreisverkehren besondere Regeln. mdr.de