Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird.
Aufgrund der Vielzahl an Nachrichten rund um den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine bilden wir hier nur die frei zugänglichen Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr, ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.
Freitag, 25. November: Verteidigungsministerin Lambrecht hat zurückhaltend auf den Vorschlag Polens reagiert, die von Deutschland angebotenen Patriot-Flugabwehrsysteme der Ukraine zu überlassen. Nach Aussagen der Ministerin seien die Waffensysteme Bestandteil der integrierten Luftverteidigung der NATO und folglich für NATO-Gebiet vorgesehen. SOIEGEL online
Freitag, 25. November: Die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten ist im Oktober sprunghaft angestiegen. Grund dafür ist vor allem die Neueinstellung der Freiwillig Wehrdienstleistenden. Insgesamt beträgt die Stärke der Bundeswehr 182.963 Frauen und Männer. augengeradeaus.net
Freitag, 25. November: Nach Angaben der Tagesschau gehen die türkischen Luftangriffe auf kurdische Stellungen in Nordsysrien weiter. Seit bereits fünf Tagen bombardieren türkische Streitkräfte Dörfer im Norden Syriens, bei der sie nach eigenen Angaben gegen die YPG vorgehen. Die USA, die die YPG als wichtige Bündnispartner im Kampf gegen den IS ansehen, drängen auf eine sofortige Deeskalation. tagesschau.de
Mit dem Laden des Tweets akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von Twitter.
Mehr erfahren
Freitag, 25. November: Der Fliegerhorst Büchel muss für die Stationierung der neuen deutschen Kampfjets F-35 umfassend umgebaut werden. Bis zum Jahr 2027 sollen die ersten von insgesamt 35 zu beschaffenden F-35 aufgenommen und der Fliegerhorst dafür fit gemacht werden. esut.de
Donnerstag, 24. November: Die 1.200 deutschen Soldatinnen und Soldaten werden Mali bis spätestens Mai 2024 verlassen. Das hat Folgen: für Mali, den UN-Einsatz Minusma und das Verhältnis zu Russland, das Söldner in das westafrikanische Land geschickt hat. Experten üben denn auch Kritik. rnd.de
Strukturiert will die Bundesregierung den Bundeswehr-Einsatz in Mali beenden. Wer aber stößt in das Vakuum vor? In den Nachbarländern sorgt man sich um die Stabilität der gesamten Region. Das könnte Folgen auch für Europa haben. tagesschau.de
Nach Frankreich und Großbritannien zieht sich auch Deutschland aus Mali zurück. Außenministerin Baerbock sagt dem gebeutelten Land zwar weitere Unterstützung zu – ihre Parteikollegin spricht dennoch von einem Fehler. SPIEGEL online
Donnerstag, 24. November: Zum Schutz des eigenen Luftraums soll Polen Flugabwehrsysteme aus Deutschland erhalten. Die Regierung in Warschau hat nun vorgeschlagen, sie in die Ukraine zu verlegen. ZEIT online
Mit dem Laden des Tweets akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von Twitter.
Mehr erfahren
Donnerstag, 24. November: 100 Milliarden Sondervermögen, zwei Prozent Verteidigungshaushalt – im Februar versprach die Bundesregierung eine Zeitenwende. Doch bei der Truppe kam noch nichts davon an. Warum? zdf.de
Donnerstag, 24. November: Nach Großbritannien war immer Deutschland der wichtigste US-Verbündete in Europa. Militärisch verlässt sich Washington inzwischen lieber auf Polen. t-online.de
Donnerstag, 24. November: Kurz nach einem Votum über Russland wird das Europaparlament Ziel eines Hackerangriffs. Laut Parlamentschefin Metsola hat sich eine „Kreml-nahe“ Gruppe dazu bekannt. ZEIT online
Donnerstag, 24. November: Der Streit über die Nutzung serbischer Kfz-Kennzeichen im Kosovo hatte zuletzt für Spannungen und Gewalt gesorgt. Nun einigten sich beide Seiten unter Vermittlung der EU auf eine Teillösung des Konflikts. tagesschau.de
Donnerstag, 24. November: Das WM-Gastgeberland Katar steht seit Jahren wegen der Finanzierung von Terrorgruppen in der Kritik. Gleichzeitig pflegt der Golfstaat gute Beziehungen zu den USA und anderen westlichen Staaten. Was steckt hinter der Außenpolitik Katars? rnd.de
Donnerstag, 24. November: Noch ist keine Deutsche ins All geflogen – aber Bundeswehr-Reservistin Nicola Winter und Amelie Schoenewald sind jetzt immerhin in der Astronauten-Reserve. Sie sind Teil des Teams, die die ESA gestern vorgestellt hat. wdr.de
Mit dem Laden des Tweets akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von Twitter.
Mehr erfahren
Mittwoch, 23. November: Nach dem Ende des Auslandseinsatzes in Afghanistan ist Mali das gefährlichste Pflaster für deutsche Soldaten. Bis ins kommende Jahr hinein soll die Bundeswehr noch in dem westafrikanischen Krisenstaat bleiben und dann schrittweise mit dem Abzug beginnen. WELT online
Im Streit zwischen Verteidigungsministerium und Außenministerium setzt sich unter der Regie des Kanzlers Christine Lambrecht gegen Annalena Baerbock durch. tagesspiegel.de
Ein letztes Mal soll der Einsatz der Bundeswehr in Mali verlängert werden. Für einen geordneten Rückzug will die Bundesregierung das Mandat erst 2024 auslaufen lassen. ZEIT-Video
Die Zusammenarbeit von Mali und der Söldnertruppe Wagner zwingt Europa zum Rückzug. Sonst müsste Europa mit russischen Truppen kooperieren. taz.de
Mit dem Laden des Tweets akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von Twitter.
Mehr erfahren
Mittwoch, 23. November: Burkina Faso, Mali und Niger: Das sind drei Krisenstaaten in der sogenannten Sahel-Zone. Hier versuchen westliche Alliierte schon seit Jahren, für Stabilität zu sorgen. Bisher sind aber alle Versuche gescheitert. SWR-Video
Mittwoch, 23. November: Der Raketeneinschlag in Polen zeigt, wie wichtig Luftabwehr für Mitteleuropa ist. In der Slowakei sind deshalb schon seit April deutsche Patriot-Raketen stationiert. Was heißt es, im Alltag ständig abwehrbereit zu sein? FOCUS online
Dienstag, 22. November: Die Bundeswehr plant wohl endgültig einen Strategiewechsel. So sollen die Streitkräfte auf eine Verteidigung Deutschlands an der NATO-Ostflanke vorbereitet sein. Erste Vorbereitungen laufen. merkur.de
Dienstag, 22. November: Die Abgeordneten des Bundestags singen zwar das Lied von der Ukraine-Hilfe. Das Zwei-Prozent-Ziel verfehlt der Bundestag trotzdem. Auch andere Fehler in der Verteidigungspolitik gehen nicht auf das Konto von Christine Lambrecht, kommentiert WELT online.
Dienstag, 22. November: NATO-Generalsekretär Stoltenberg rechnet mit einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben über das bislang Vereinbarte hinaus. Er erwarte, dass das Zwei-Prozent-Ziel eher eine Untergrenze und nicht eine Obergrenze darstelle. deutschlandfunk.de
Dienstag, 22. November: Trotz stundenlanger Verhandlungen unter EU-Vermittlung legten Serbien und Kosovo ihren erbitterten Streit um die Kennzeichen nicht bei. Serbiens Präsident Aleksandar Vucic und der kosovarische Ministerpräsident Albin Kurti hätten sich nicht auf einen Kompromiss einigen können, bedauerte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell. n-tv.de
Dienstag, 22. November: Ist das Ende der französischen Barkhane-Mission in der Sahelzone ein Einzelfall oder Teil eines breiteren Rückzugs Frankreichs aus der Region? Forscherin Antonia Witt über das neue Selbstbewusstsein politischer Akteure in der Sahelzone und die Lücke, die Frankreich hinterlässt. FR-online
Montag, 21. November: Bundesverteidigungsministerin Lambrecht will Polen nach dem Raketeneinschlag in der Grenzregion zur Ukraine mit Flugabwehrsystemen und Kampfflugzeugen unterstützen. Die Bundeswehr selbst soll bei der Beschaffung schneller werden. tagesschau.de
Das polnische Verteidigungsministerium hat das Angebot mit „großer Zufriedenheit“ zur Kenntnis genommen. Man wolle das System in der Nähe zur ukrainischen Grenze stationieren. WELT online
Montag, 21. November: Rund 1.000 Bundeswehrsoldatinnen und –soldaten sind für die UN-Mission Minusma in Mali im Einsatz, um mehr Sicherheit zu bringen. Die Lage vor Ort wird jedoch immer schwieriger, weil sich die Militärjunta und die Regierung wenig kooperativ zeigen. mdr.de
Rückblick aufs Wochenende
Neun Monate nach Zeitenwende-Rede und 100-Milliarden-Programm kommt bei der Bundeswehr zu wenig an. Haushälter, Wehrbeauftragte und die Opposition sind alarmiert. faz.net
Die Zeitenwende wird teurer als erwartet. Im NDR-Podcast „Streitkräfte und Strategien“ spricht Host Carsten Schmiester mit Kai Küstner, dem sicherheitspolitischen Experten aus dem ARD-Hauptstadtstudio, über die Zukunft der Bundeswehr. Christian Mölling von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik sagt, die Inflation fresse Teile des 100-Milliarden-Sondervermögens wieder auf. hier reinhören
Das 2017 initiierte FCAS-Projekt sieht den Bau von Kampfflugzeugen und Drohnenschwärmen vor. Nach harten Verhandlungen kann es nun losgehen. faz.net
Mit dem Laden des Tweets akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von Twitter.
Mehr erfahren
Trotz Verzögerungen und des Streits um Beteiligungen geht die Entwicklung des Luftkampfsystems FCAS in die nächste Phase. Das neue Flugzeug soll ab 2040 die Eurofighter der Bundeswehr ersetzen. SPIEGEL online
Nach Berichten der NATO sind russische Kampfjets sehr nah an einem Marineverband des Militärbündnisses vorbeigeflogen. In einem gefährlichen Manöver näherten sich die Flugzeuge bis auf 73 Meter. Auf Kontaktversuche reagierten die Piloten nicht. haz.de
Ein Ex-Reserveoffizier ist der geheimdienstlichen Tätigkeit für Russland schuldig gesprochen worden. Über den Fall hinaus stellt sich die Frage nach dem Umgang mit Russlands Militärvertretern. tagesschau.de