Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird. Wie gewohnt bilden wir hier im Schwerpunkt nur die frei zugänglichen Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr, ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.
Freitag, 22. Novemver: Ukraine-Krieg und Schutz der kritischen Infrastruktur: Die EU erkenne jetzt erst, welche Bedrohung China darstelle, sagt Expertin Vasselier. Im tagesschau-Interview spricht sie über Pekings internationale Strategie und ein Dilemma.
Freitag, 22. Novemver: Mit Einblicken in ihr Berufsleben erreichen Soldatinnen und Soldaten über Social Media Hunderttausende. Die Bundeswehr befürwortet die als privat gekennzeichneten Auftritte. Doch die Nachwuchsstrategie stößt auch auf Kritik. rbb24.de
Freitag, 22. Novemver: Gemeinsam wehrhaft – Gesellschaft, Parlament und Bundeswehr. Verteidigungsminister Boris Pistorius wird am 28. November 2024 den Preis „Bundeswehr und Gesellschaft“ in vier Kategorien verleihen. bmvg.de
Donnerstag, 21. November: Der erste Hubschrauber vom Typ „H145M“ ist in Bückeburg bei den Heeresfliegern eingetroffen und offiziell in Betrieb genommen worden. Folgen sollen 21 weitere Hubschrauber des gleichen Typs. ndr.de
Donnerstag, 21. November: Nach der Beschädigung von zwei Unterseekabeln in der Ostsee haben schwedische und finnische Behördern Ermittlungen eingeleitet. Im Raum steht der Verdacht auf Sabotage, schwere Sachbeschädigung sowie die schwere Störung des Telekommunikationsverkehrs. Mutmaßlich hat ein chinesischer Frachter zwischen Sonntag und Montag die beiden Glasfaserkabel beschädigt. zdf.de
Donnerstag, 21. November: Jahrelang war die Forderung nach Einführung einer Wehrpflicht im AfD-Grundsatzprogramm enthalten. Nun ist die Forderung aus dem vorläufigen Wahlprogramm kurzerhand gestrichen worden. Der Grund soll der Krieg in der Ukraine sein, denn insbesondere dieses Thema polarisiert in den östlichen Bundesländern. n-tv.de
Mittwoch, 20. November: Verteidigungsminister Boris Pistorius dringt auf eine zügige Verabschiedung seines Wehrdienstmodells und warnt vor den Folgen einer fehlenden Wehrerfassung im Verteidigungsfall. dpa-Meldung (via t-online.de)
Mittwoch, 20. November: Die Bundeswehr will laut Hafenbetreiber BLG weitere Flächen für deutsche Militärtransporte schaffen. Bremerhaven gilt als einer der wichtigsten NATO-Häfen. butenunbinnen.de
Mittwoch, 20. November: Kommerziell gehandelte Standortdaten von Militärangehörigen sind ein Sicherheitsrisiko, wie Recherchen von BR, netzpolitik.org mit dem US-Medium WIRED zeigen. EU- und US-Politiker fordern eine Einschränkung des Handels mit diesen Daten. tagesschau.de
Mittwoch, 20. November: Die ARD präsentiert, wie Bundeswehr-Soldaten sich und ihre Leopard 2 auf einen eventuellen Ernstfall gegen Russland unter Wladimir Putin vorbereiten. merkur.de
ARD-Mediathek: Zeitenwende hautnah
Mittwoch, 20. November: Das Staatsministerium von Baden-Württemberg will Irritationen, die durch eine Rede des Landeskommandeurs vor einer Woche entstanden sind, ausräumen. Das Landeskommando übt unterdessen einen Ernstfall. swr.de
Dienstag, 19. November: Im Verteidigungs- oder Spannungsfall drohen für die deutsche Wirtschaft massive Einschränkungen. Die Bundeswehr schult jetzt Unternehmen, worauf sich diese einstellen müssen. Besonders bei einer Beschäftigtengruppe könnte es einen massiven Mangel geben. n-tv.de
Dienstag, 19. November: Die Bundesregierung geht davon aus, dass zwei Datenkabel in der Ostsee absichtlich beschädigt wurden. Verteidigungsminister Pistorius vermutet eine „hybride Aktion“. Litauen verstärkt unterdessen seine Ostsee-Patrouillen. tagesschau.de
Dienstag, 19. November: Die Bundeswehr rüstet kräftig auf: So wurden unter anderem 62 Hubschrauber bei Airbus Helicopters in Schwaben bestellt. Der erste wurde jetzt an Verteidigungsminister Pistorius übergeben. Der Politiker besuchte anschließend den Rüstungskonzern MBDA. BR-online
Dienstag, 19. November: Die Ukraine kann in Kürze eine weitere Waffe aus Deutschland einsetzen. Die Drohnen arbeiten mit Künstlicher Intelligenz und haben laut Verteidigungsminister Pistorius eine besondere Fähigkeit. dpa-Meldung (via sueddeutsche.de)
Dienstag, 19. November: Eine hart errungene Einigung: In Troisdorf können langfristig Zündmittel für Munition produziert werden. Aber der Fall zeigt auch, dass das Großprojekt Aufrüstung mancherorts auf Widerwillen stößt. Die Stadt hatte nämlich andere Pläne. Sogar die schwarz-grüne Landesregierung musste eingreifen. WELT online
Montag, 18. November: Ein Ende des russischen Angriffskriegs in der Ukraine ist nicht in Sicht. Am Wochenende gab es schwerste Raketenangriffe. Wie steht die deutsche Politik zur weiteren Unterstützung der Ukraine? tagesschau.de
Rückblick aufs Wochenende
In der letzten Woche machte eine Meldung aus den Medien Schlagzeilen, nämlich dass viele Offiziere der Bundeswehr aufgrund von finanziellen Engpässen und dem nicht Vorhandensein von entsprechenden Offiziersstellen nicht befördert werden können. Nun teilte das Verteidigungsministerium am Wochenende mit, dass für die anstehende Beförderung künftiger Leutnante die nötigen Haushaltsstellen gefunden wurden. augengeradeaus.net
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat gestern am Volkstrauertag den jüdischen Friedhof in Berlin Weissensee und das Ehrenmal der Bundeswehr am Bendlerblock besucht. Die Eskalationsspirale würde sich nicht aufhören zu drehen und man erlebe derzeit wieder eine Zeit der Krisen und Kriege, sagte Pistorius. Er betonte: „Umso wichtiger ist es, innezuhalten, zurückzuschauen und zu erinnern.“ bundeswehr.de
Die Bundeswehr hat am Wochenende den ersten Helikopter vom Typ H145-M erhalten. Vor einem Jahr hatte die Truppe bei Airbus 62 leichte Mehrzweck-Hubschrauber für 2,5 Milliarden Euro bestellt. Bis 2028 soll die Auslieferung abgeschlossen sein inklusive Schulung der Pilotinnen und Piloten. tagesspiegel.de