Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird. Wie gewohnt bilden wir hier im Schwerpunkt nur die frei zugänglichen Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr, ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.
Freitag, 6. Dezember: In der Ostsee kommt es immer öfter zu Zwischenfällen, an denen russische Schiffe beteiligt sind. „Wir erleben eine hybride Kriegsführung“, sagt Verteidigungsminister Pistorius. Die deutsche Marine reagiere mit deeskalierenden Maßnahmen. Deutschlandfunk-Audio
Freitag, 6. Dezember: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat sich am Donnerstag im Deutschen Bundestag für die dauerhafte Stationierung einer Bundeswehr-Brigade in Litauen starkgemacht. Reuters-Video (via sueddeutsche.de)
Freitag, 6. Dezember: Die Rede von Russlands Außenminister Lawrow auf der OSZE-Konferenz in Malta hat scharfe Kritik ausgelöst. Außenministerin Baerbock warf ihm „unerträgliche Lügen“ vor. Polens Außenminister verließ den Saal. tagesschau.de
Donnerstag, 5. Dezember: Beim ersten NATO-Außenministertreffen unter seiner Leitung bemühte sich Bündnis-Chef Rutte um einen neuen Ton. Doch mehr als blumige Worte hatte er der Ukraine nicht zu bieten. Und deutschen Ideen erteilte er eine Absage. tagesschau.de
Noch ist kein Waffenstillstand in der Ukraine in Sicht. Aber in Deutschland und anderen NATO-Staaten wird schon über den Einsatz von Soldaten in der Ukraine gesprochen, um eine Waffenruhe oder eine Friedenslösung abzusichern. morgenpost.de
Soll die Bundeswehr bei einem Waffenstillstand in der Ukraine den Frieden sichern? Diese Aussage von Außenministerin Baerbock nennt Kanzlerkandidat Merz unverantwortlich. ZEIT online
Donnerstag, 5. Dezember: Der Bundestag berät heute den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur weiteren Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft und zur Änderung von Vorschriften für die Bundeswehr“. bundestag.de
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Donnerstag, 5. Dezember: Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine zeigt auch in Deutschland seine Wirkung: Durch die Zeitenwende gewinnt auch die Rüstungsindustrie deutlich an Bedeutung. Die Bundesregierung beschließt dafür ein Papier. n-tv.de
Mittwoch, 4. Dezember: In der Ostsee ist es zu einem Zwischenfall zwischen einen Bundeswehrhubschrauber und einem russischen Schiff gekommen. Bei einem Aufklärungsflug des Bundeswehrhubschraubers eröffnete das russische Schiff das Feuer mit Signalmunition. Weitere Details sind bisher noch nicht bekannt. tagesspiegel.de
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Mittwoch, 4. Dezember: Im Jahr 2023 hat die Bundeswehr insgesamt 62 Soldaten aus dem Dienst entlassen, aufgund rechtsextremistischer Bestrebungen, wie das Verteidigungsministerium angegeben hat. Außerdem wurden 94 Bewerberinnen und Bewerber bereits während des Auswahlverfahrens wegen „Zweifeln an der Verfassungstreue“ abgelehnt. rnd.de
Mittwoch, 4. Dezember: Einen Dikussionsabend zum Neuen Wehrdienst hat der Reservistenverband gestern in Berlin ausgerichtet. Verteidigungminister Pistorius, der Stellvertreter des Generalinspekteurs der Bundeswehr, Generalleutnant Hoppe, und Verbandspräsident Prof. Dr. Sensburg kamen dabei mit Schülerinnen und Schülern ins Gespräch. Zum Bericht geht es hier entlang.
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Dienstag, 3. Dezember: Mit dem Neuen Wehrdienst reagiert Deutschland auf die veränderte geopolitische Lage und die Zeitenwende. Die Wiedereinführung der Wehrerfassung und der Wehrüberwachung forcieren den Aufbau einer starken personellen Reserve. Der Neue Wehrdienst betont damit auch den Fokus der Bundeswehr auf die Landes- und Bündnisverteidigung. Doch wie denken diejenigen darüber, die es letzten Endes betrifft? Der Reservistenverband bringt heute in Berlin Verteidigungspolitiker mit Schülerinnen und Schülern zusammen, um über die Sicherheitslage und den Neuen Wehrdienst zu diskutieren. Mehr dazu heute Abend auf reservistenverband.de!
Dienstag, 3. Dezember: Die NATO-Außenminister kommen in Brüssel zusammen. Hauptthema des Treffens ist die Ukraine. Bündnis-Chef Rutte macht vorab klar: Auf Verständigung mit Putin ist nicht zu hoffen. zdf.de
Dienstag, 3. Dezember: Die Kämpfe zwischen Soldaten des Machthabers Assad mit der bunten Mischung an Militanten nehmen wieder zu. Auch Russland mischt mit Luftangriffen mit. Vier NATO-Staaten wollen ein Ausufern der Gewalt verhindern und die Zivilbevölkerung schützen. n-tv.de
Montag, 2. Dezember: Die Welt rüstet auf – und Waffenproduzenten machen gute Geschäfte. Angesichts zahlreicher Krisen und Konflikte decken sich viele Länder mit Waffen ein. Ein Bericht von Friedensforschern zeigt, welche Konzerne besonders profitieren. tagesschau.de
Montag, 2. Dezember: Es ist seit vielen Jahren ein Streitthema in Brandenburg: Soll die Bundeswehr in Schulen kommen? Ein Plan im Koalitionsvertrag von SPD und BSW sieht Einschränkungen vor. dpa-Meldung (via nordkurier.de)
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Rückblick aufs Wochenende
Deutschland habe die Aggression Russlands jahrelang ausgeblendet. Im Interview mit BR24 spricht NATO-Insiderin Stefanie Babst von Versäumnissen, Uneinigkeit im Bündnis – und darüber, was Deutschland für seine Verteidigung tun muss.
Weil Estland, Lettland und Litauen über keine eigenen Luftstreitkräfte verfügen, übernimmt die NATO die Sicherung des Luftraums. Nach neun Monaten beenden deutsche Kampfjets ihre Mission im Baltikum. Für Einsatzführer Blohm liegen die mehr als 50 Alarmstarts im „normalen Bereich“. n-tv.de
Der Verteidigungsminister plant den Kauf vier neuer U-Boote für mindestens 4,7 Milliarden Euro. Ansonsten könne Deutschland die Anforderungen der NATO nicht erfüllen. ZEIT online
Nach der erneuten Entdeckung von Löchern im Zaun an der Bundeswehr-Luftwaffenkaserne in Köln-Wahn prüft die Staatsanwaltschaft, ob Sabotage vorliegt. dpa-Meldung (via faz.net)
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