Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird. Wie gewohnt bilden wir hier im Schwerpunkt nur die frei zugänglichen Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr, ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.
Freitag, 2. Februar: Das Militär soll „kriegstüchtig“ werden, doch es fehlt Nachwuchs. Nach SPIEGEL-Informationen ging die Zahl der Bewerbungen bei der Bundeswehr im vergangenen Jahr leicht zurück. Was kann Boris Pistorius ausrichten? Podcast „Stimmenfang“
Freitag, 2. Februar: Die Bundeswehr übt Truppenverlegungen, die Bundesregierung öffnet Transportwege. Doch noch gibt es im Ernstfall logistische Hürden. t-online.de
Freitag, 2. Februar: In Deutschland wurden bereits rund 10.000 ukrainische Soldaten für den Krieg gegen Russland ausgebildet. Nun gibt es für dieses Jahr eine neue Zielgröße. RP-online
Freitag, 2. Februar: Rund 100 Fahrzeuge der Bundeswehr sind heute und morgen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg unterwegs. Ein Militärverband der Deutsch-Französischen Brigade fahre heute vom Truppenübungsplatz Oberlausitz in Sachsen nach Möckern im Jerichower Land in Sachsen-Anhalt und von da aus am nächsten Tag in die Colbitz-Letzlinger Heide nördlich von Magdeburg, teilte das Territoriale Führungskommando mit. dpa-Meldung (via ZEIT online)
Donnerstag, 1. Februar: Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der Bereinigungssitzung den Verteidigungshaushalt und den Wirtschaftsplan zum Sondervermögen für das Jahr 2024 beschlossen und damit den weiteren Weg für die Finanzierung der Bundeswehr bereitet. Der Entwurf wird heute im Deutschen Bundestag beraten. bmvg.de
Donnerstag, 1. Februar: Boris Pistorius will die Abteilungen seines Ministeriums umbauen, um die Einsatzbereitschaft zu stärken. Die neue Organisationsstruktur soll ab heute gelten. AFP-Meldung (via Berliner Zeitung)
Donnerstag, 1. Februar: Vor den Haushaltsberatungen im Bundestag hat der SPD-Außenpolitiker Roth mit Verweis auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine für eine bessere Ausstattung des Verteidigungsetats plädiert. deutschlandfunk.de
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Donnerstag, 1. Februar: Die deutsche Luftwaffe hat am Dienstag einen russischen Militärflieger vor Rügen identifiziert. Eurofighter stiegen auf und begleiteten das Flugzeug, bis es „wieder nach Osten abgedreht ist“. Oberstleutnant Jürgen Schumann vom Taktischen Luftwaffengeschwader 71 „Richthofen“ erklärt das Vorgehen in der Luft. focus.de
Donnerstag, 1. Februar: Der Potsdamer Militärhistoriker Neitzel stellt Verteidigungsminister Pistorius kein gutes Zeugnis aus. Bei einem denkbaren Angriff der Russen auf Litauen bliebe den dort stationierten Bundeswehr-Soldaten nur ein Sterben mit Anstand. Die überfälligen Reformen ließen viel zu lange auf sich warten. rnd.de / n-tv.de
Donnerstag, 1. Februar: Um den riesigen Stau bei den Führerscheinprüfungen in Berlin zu lösen, will der Senat jetzt auf die Hilfe der Bundeswehr und Bundespolizei zurückgreifen. Künftig sollen auch Fahrprüfer der Streit- und Einsatzkräfte in Berlin eingesetzt werden, um mehr Prüfungstermine anbieten zu können. tagesspiegel.de
Mittwoch, 31. Januar: Angesichts zahlreicher Krisen dürfe der Sicherheitsbegriff nicht „isoliert betrachtet“ werden. Das sagt Patrick Sensburg, Präsident des deutschen Reservistenverbandes. Er plädiert für ein verpflichtendes Dienstjahr, um so die Bundeswehr, aber auch Institutionen wie das THW zu stärken. WELT online
Mittwoch, 31. Januar: Mit dem Sondervermögen von 100 Milliarden will die Ampel der Bundeswehr aus ihrer Finanzierungsmisere helfen. Das klappt bisher bescheiden. Nach dem Auslaufen der Zusatzzahlung droht allerdings eine riesige Lücke im Wehretat, wie eine Analyse nun zeigt. n-tv.de
Mittwoch, 31. Januar: Vor gut einer Woche hat das Großmanöver der NATO begonnen. Deutschland beteiligt sich unter anderem mit seinem „Quadriga“-Manöver daran – „ein wichtiger Schritt zur Kriegstüchtigkeit“, sagt Generalinspekteur Breuer. tagesschau.de
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Mittwoch, 31. Januar: Immer wieder entern russische Militärmaschinen den internationalen Luftraum auch in deutscher Nähe. Diesmal ist es ein Aufklärer in der Nähe von Rügen. Die Luftwaffe reagiert prompt – und begleitet das Flugzeug, bis es abdreht. n-tv.de
Mittwoch, 31. Januar: Das Bundesministerium der Verteidigung plant eine Art ChatGPT für die Bundeswehr. So will die Bundeswehr ihre Verwaltung mittels Künstlicher Intelligenz (KI) effizienter machen. handelsblatt.de
Dienstag, 30. Januar: Wie ist es möglich, dass die Europäer zwar seit Jahren geloben, sich sicherheitspolitisch auf eigene Beine zu stellen – sich diese aber trotz allem weiter als so wacklig erweisen? „Es gibt keine gemeinsame Verteidigung, keine gemeinsame Beschaffung. Das ist das wahre europäische Desaster“, sagt etwa der liberale EU-Abgeordnete Guy Verhofstadt. tagesschau.de
Dienstag, 30. Januar: Das Verteidigungsministerium hat seinen 18. Bericht zu Rüstungsangelegenheiten vorgelegt. Geprägt vom Sondervermögen Bundeswehr, steht auch dieser im Zeichen der sicherheitspolitischen Zeitenwende. Er informiert über wichtige Rüstungsprojekte der Bundeswehr, deren finanziellen Rahmen und zeitlichen Stand. bmvg.de
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Dienstag, 30. Januar: US-Präsident Biden steht unter Druck: Dass die USA auf den tödlichen Angriff auf ihre Truppen reagieren werden, ist klar. Alles andere ist unklar. Wen wird die Reaktion wie treffen – und welche Folgen wird sie wiederum haben? tagesschau.de
Montag, 29. Januar: Drei US-Soldaten starben bei einem Angriff auf eine Basis in Jordanien – mutmaßlich durch proiranische Kämpfer. Präsident Joe Biden wählt klare Worte, die Sorge vor einer Eskalation wächst. spiegel.de
Montag, 29. Januar: Der Blick von Bundeskanzler Scholz auf den Angriffskrieg gegen die Ukraine habe sich verändert, sagt der ukrainische Präsident Selenskyj in der ARD-Sendung „Caren Miosga“. In der Diskussionsrunde ging es auch um „Taurus“-Lieferungen. tagesschau.de
Rückblick aufs Wochenende
Laut Medienberichten mit Verweis auf den Bundesrechnungshof sollen die Testbedingungen für das neue Sturmgewehr der Bundeswehr in Sachen Präzision zugunsten des Herstellers angepasst worden sein. Das Verteidigungsministerium weist in einer Stellungnahme die Vorwürfe zurück. tagesschau.de
Als Reaktion auf die veränderte Bedrohungslage erarbeitet das Territoriale Führungskommando der Bundeswehr aktuell den Operationsplan Deutschland. Er umfasst den operativen Einsatz der Bundeswehr in Deutschland in Frieden, Krise und Krieg. In einem Symposium tauschten sich Fachleute aus Landesregierungen, Bevölkerungsschutz- und Sicherheitsbehörden, Wirtschaft und Bundeswehr intensiv dazu aus. bundeswehr.de