Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird.
Aufgrund der Vielzahl an Nachrichten rund um den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine und über den Hamas-Terror gegen Isreal bilden wir hier auch weiterhin nur die frei zugänglichen Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr, ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.
Freitag, 15. Dezember: Die Bundeswehr ist unterfinanziert. Nun soll sie trotzdem einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung leisten. Das werde das Vertrauen der Truppe in die Regierung „massiv erschüttern“, kritisiert die Union. faz.net
Freitag, 15. Dezember: Verteidigungsminister Boris Pistorius empfängt heute in Wunstorf bei Hannover die letzten Bundeswehr-Soldaten, die am UN-Einsatz im westafrikanischen Mali beteiligt waren. Geplant sei ein Rückkehrerappell, um die Leistungen der Soldatinnen und Soldaten zu würdigen, kündigte die Luftwaffe an. dpa-Meldung (via Sat.1)
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Freitag, 15. Dezember: Der ungarische Ministerpräsident Orban wird zur Schlüsselfigur des EU-Gipfels. Die Entscheidung zur Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit der Ukraine und der Republik Moldau wurde ohne ihn getroffen. Dafür gab er ein Veto für weitere Ukraine-Hilfe. tagesschau.de
Donnerstag, 14. Dezember: Das von der Bundeswehr an die Ukraine abgegebene Material sollte nach Planung der Bundesregierung aus einem speziellen Topf des Haushalts nachbeschafft werden, dem Einzelplan 60, der keinem bestimmten Ministerium zugeordnet ist. Doch nach Beratungen über den neuen Haushalt sollen nun die an die Ukraine abgegebenen Waffensysteme aus dem Sondervermögen der Bundeswehr refinanziert werden. In einem internen Papier aus dem Finanzministerium heißt es: „Die Ausgaben für die Wiederbeschaffung aus Ertüchtigung werden künftig vom Sondervermögen Bundeswehr getragen.“ /spiegel.de
Donnerstag, 14. Dezember: Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat der Einführung des leichten Kampfhubschraubers H145M zugestimmt. Zunächst sollen 62 der Hubschrauber für ca. 2,1 Milliarden Euro eingeführt werden. /augengeradeaus.net
Donnerstag, 14. Dezember: Insbesondere im Hinblick auf die vielfältigen und zahlreichen Aufgaben der Bundeswehr im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung „kann es eine einsatzbereite Bundeswehr nicht ohne eine einsatzbereite Reserve geben“, so der Landesvorsitzende Bayern des Reservistenverbandes, Hauptmann d.R. Fabian Forster im Bayerischen Rundfunk. Zum kompletten Beitrag geht es hier: /br.de
Mittwoch, 13. Dezember: Macht eine Wiedereinführung der Wehrpflicht Deutschland tatsächlich verteidigungsbereiter? Darüber diskutierten heute im Deutschlandfunk unter anderem Prof. Dr. Carlo Masala, Verbandspräsident Prof. Dr. Patrick Sensburg und Robin Wagener MdB. Die vollständige Diskussion, hören auf: /deutschlandfunk.de
Mittwoch, 13. Dezember: Aufgrund der zuletzt verübten Angriffe der Huthi-Rebellen im Roten Meer auf zivile Frachtschiffe, wollen die USA eine Allianz zum Schutz der internationalen Seewege schaffen. Auch die Bundeswehr soll verstärkt dabei mithelfen. Verteidigungsminister Pistorius soll bereits eine Anfrage aus Washington vorliegen. /frankfurter-rundschau.de
Mittwoch, 13. Dezember: Nach Berichten laufen die Kosten für das Drohnen- und Raketenabwehrsystem der Bundeswehr aus dem Ruder. Fünf mal teurer als 2020 geplant, soll die Beschaffung kosten, wie es in der Haushaltsvolage des Deutschen Bundestags heißt. /br.de
Mittwoch, 13. Dezember: Der UN-Einsatz der Bundeswehr in Mali ist nach mehr als zehn Jahren beendet. Die letzten deutschen Soldatinnen und Soldaten der Friedensmission MINUSMA verließen das Feldlager Camp Castor am Rande des Flughafens der Stadt Gao. Weiterlesen bei /augengeradeaus.net und /n.tv.de
Dienstag, 12. Dezember:
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Dienstag, 12. Dezember: Der Bundeswehr-Abzug aus Mali verlaufe nach Plan, so das Verteidigungsministerium in Berlin. Insgesamt befinden sich aktuell noch 280 Soldatinnen und Soldaten im Land. Verteidigungsminister Pistorius hatte angekündigt, dass die Bundeswehr bis Mitte Dezember Mali verlassen soll /Tagesspiegel.de
Montag, 11. Dezember:
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Rückblick aufs Wochenende
Verteidigungsminister Pistorius hatte jüngst die Wiedereinführung der Wehrpflicht nicht mehr ausgeschlossen. Nun äußerte sich auch die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Marie-Agnes Strack-Zimmermann mit gegenteiliger Meinung. „Ich lehne die Wiedereinführung ab“ und weiter: „Wir haben keine Kasernen dafür, keine ausreichende Personaldecke für die Ausbildung und weitere Ressourcen für die Wehrpflicht längst abgebaut. Zudem würden uns bei den hochspezialisierten Anforderungen der heutigen Zeit Wehrdienstleistende nur bedingt helfen“, sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. /rnd.de
Der höchste General der Bundeswehr ist besorgt. Die Bundeswehr sei „noch nicht ausreichend aufgestellt“ sagte er bei N-TV und weiter: „Wir müssen uns zunächst an den Gedanken gewöhnen, dass wir vielleicht einmal einen Verteidigungskrieg führen müssen.“ Mehr dazu auf /ntv.de