Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird. Wie gewohnt bilden wir hier im Schwerpunkt nur die frei zugänglichen Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr, ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.
Redaktioneller Hinweis: Der Newsblog verabschiedet sich nach dem 20. Dezember in die Weihnachtspause. Weiter geht es am 7. Januar. Wir bedanken uns für die Aufmerksamkeit und wünschen Ihnen ein friedvolles Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr!
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Freitag, 20. Dezember: Weil die Taurus-Marschflugkörper der Bundeswehr in die Jahre gekommen sind, will die Bundeswehr sie modernisieren. Kosten: knapp 830 Millionen Euro. Der Haushaltsausschuss hat die Mittel nun freigegeben. rnd.de
Freitag, 20. Dezember: Sie sollen „gegnerische Lenkflugkörper“ ablenken: Die Bundeswehr rüstet ihre Flugbereitschaft mit einem Selbstschutzsystem nach. Neben den Maschinen vom Typ A350 werden auch militärische Transportflugzeuge neu ausgestattet. SPIEGEL online
Freitag, 20. Dezember: Seit über zehn Jahren wird in Deutschland diskutiert, ob die Bundeswehr bewaffnete Drohnen nutzen darf. Es fehlten verbindlich formulierte „Einsatzgrundsätze“. Doch nun hat das Verteidigungsministerium die Kriterien dafür festgelegt. Deutschlandfunk-Audio
Donnerstag, 19. Dezember: Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat mit der Bewilligung von 38 sogenannter 25-Millionen-Euro-Vorlagen wesentliche Weichen für die Einsatzbereitschaft unserer Bundeswehr gestellt und damit auch ein wichtiges Zeichen an unsere Bündnispartner gesetzt. bmvg.de
Donnerstag, 19. Dezember: In Kiel wurde nach WDR-Recherchen ein Chinese festgenommen. Der Mann soll an einem Stützpunkt der Marine unerlaubt Fotoaufnahmen gemacht haben. Die Polizei ermittelt wegen Spionageverdachts. tagesschau.de
Donnerstag, 19. Dezember: Die Bundesregierung hat in diesem Jahr Rüstungsexporte im Wert von rund 13,2 Milliarden Euro genehmigt – so viel wie noch nie. Grund dafür ist laut Wirtschaftsministerium nach wie vor der Krieg in der Ukraine. tagesschau.de
Mittwoch, 18. Dezember: Viele Familien von Bundeswehrsoldatinnen und Soldaten feiern Weihnachten ohne ihre Angehörigen, die im Auslandseinsatz sind. Wie geht es ihnen und was kann die Bundeswehr für sie tun? tagesschau.de
Mittwoch, 18. Dezember: Der Wahlkampf ist eröffnet, auch um die Verteidigungspolitik. Wie schaut die Union auf knapp zwei Jahre Boris Pistorius? Fragen an den CDU-Sicherheitsexperten Roderich Kiesewetter. WirtschaftsWoche
Mittwoch, 18. Dezember: Nach knapp einem halben Jahr Einsatz im östlichen Mittelmeer läuft die Fregatte „Hamburg“ kurz vor Weihnachten in Wilhelmshaven ein. Am Freitag soll das Schiff mit rund 220 Soldaten und Soldatinnen anlegen. ndr.de
Mittwoch, 18. Dezember: Der Satz von Verteidigungsminister Pistorius, Deutschland müsse kriegstüchtig werden, hat die SPD aufgeschreckt. Niedersachsens Regierungschef Weil dringt jedoch auch auf eine Stärkung der Bundeswehr. stern.de
Mittwoch, 18. Dezember: Schon seit 2017 führt Deutschland eine NATO-Mission in Litauen. Bislang rotieren die Einheiten dafür alle sechs Monate. Künftig soll sich das deutsche militärische Engagement in dem baltischen Land ändern: Die dauerhafte Stationierung von rund 4.800 Soldatinnen und Soldaten wird vorbereitet. BR-Podcast
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Mittwoch, 18. Dezember: Die Behörde NSATU mit Sitz in Wiesbaden soll Waffenlieferungen und Soldatentrainings koordinieren. Damit übernimmt sie eine Aufgabe, die bisher die USA wahrnahmen. ZEIT online
10.000 Soldaten soll Nordkorea zur Unterstützung nach Russland geschickt haben. Nach Angaben des Pentagon kämpfen Einheiten in der Region Kursk inzwischen an vorderster Front – und das ohne große Kampferfahrung. tagesschau.de
Dienstag, 17. Dezember: Die USA nutzen die Militärbasis Ramstein für Kampfdrohnenangriffe im Jemen. Jemenitische Zivilisten halten die Einsätze für völkerrechtswidrig und haben die Bundesregierung verklagt. Heute verhandelt das Bundesverfassungsgericht. tagesschau.de
Dienstag, 17. Dezember: Die Lieferung weitreichender Marschflugkörper an die Ukraine bleibt für Bundeskanzler Olaf Scholz tabu. Ob Deutschland mit der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern eine rote Linie übertreten würde, darüber herrscht Uneinigkeit. Es kursieren viele falsche Darstellungen rund um das Waffensystem. mdr-Faktencheck
Dienstag, 17. Dezember: phoenix hat das überlebenswichtige Training ukrainischer Soldaten an verschiedenen Orten in Deutschland begleitet – und dabei einzigartige Einblicke erhalten. ARD Mediathek
Dienstag, 17. Dezember: Wie verlässlich sind die neuen Machthaber in Syrien? Wie können Kurden und andere Minderheiten geschützt werden? Die EU steht vor vielen offenen Fragen, ein deutscher Spitzendiplomat soll dabei helfen. tagesschau.de
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Montag, 16. Dezember: Seit dem Start des Ukraine-Krieges werden Szenarien eines dritten Weltkriegs diskutiert. Aber welche NATO-Grenze wäre für Russland am attraktivsten? Frankfurter Rundschau
Rückblick aufs Wochenende
Aktuell erleben wir eine Rekordzahl an Krisen und Konflikten. Deutschland wird in Zukunft deutlich mehr als zwei Prozent für Verteidigung ausgeben müssen. Dazu ist eine Anpassung der Schuldenbremse nötig, schreibt Verteidigungsminister Boris Pistorius im Gastbeitrag auf WELT online.
Seit Ende November werden offenbar verdächtige Drohnenflüge über Industrieanlagen sowie über dem US-Stützpunkt Ramstein festgestellt. Die Behörden ermitteln, sind bislang aber weitgehend machtlos. tagesschau.de
Es passiert nicht oft, dass die Bundeswehr zivile Unternehmen in ihren Ausbildungsbetrieb integriert. Umso stolzer ist man beim Gilchinger Drohnenhersteller Quantum Systems. Das Unternehmen von Florian Seibel darf sich seit Kurzem als Ausbildungseinrichtung für unbemannte Luftfahrtsysteme bezeichnen. sueddeutsche.de
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