Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird.
Aufgrund der Vielzahl an Nachrichten rund um den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine bilden wir hier nur die frei zugänglichen Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr, ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.
Freitag, 10. Februar: Verteidigungsminister Pistorius findet: Die Aussetzung der Wehrpflicht war ein Fehler. Aber gibt es ein Zurück? Politisch setzt sich kaum jemand ernsthaft dafür ein. Woran liegt das? tagesschau.de
Freitag, 10. Februar: Generalleutnant Andreas Marlow ist verantwortlich für die Ausbildung ukrainischer Streitkräfte in Deutschland. Im ntv-Interview spricht der Kommandeur des Special Training Command über wichtige Schulungsbereiche, Zeitdruck und die besondere Einstellung der Ukrainer.
Freitag, 10. Februar: Um die Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsziele der Bundesregierung zu erreichen, werden bei der Bundeswehr Milliardeninvestitionen fällig. Das ergibt sich aus einem vertraulichen Regierungsdokument. Allerdings steht darin auch, dass die Investitionen unter den jetzigen Bedingungen gar nicht realisiert werden könnten. haz.de
Freitag, 10. Februar: Viel fürs Gefühl, wenig Konkretes: Beim EU-Gipfel in Brüssel wirbt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj um einen schnellen Beitritt und Kampfjets. Vergeblich? ZEIT online
Donnerstag, 9. Februar: Nach den Erdbeben in Syrien und der Türkei sollen heute drei Transportflieger der Bundeswehr vom Fliegerhorst Wunstorf aus rund 50 Tonnen Hilfsgüter ins Krisengebiet fliegen. NDR.de
Donnerstag, 9. Februar: Boris Pistorius hat bei einem Besuch in Warschau mehrere Gedenkstätten besucht. Mit Amtskollege Mariusz Błaszczak sprach er über weitere Unterstützung für die Ukraine. Reuters-Video (via ZEIT online)
Nach Kiew ist Verteidigungsminister Pistorius nach Warschau gereist – zum Antrittsbesuch. Dort wird er eher kühl empfangen – sein Kollege hat keine Zeit für gemeinsame Auftritte. ZDF.de
Donnerstag, 9. Februar: NATO-Generalsekretär Stoltenberg warnt davor, chinesische Geheimdienstaktivitäten auf die leichte Schulter zu nehmen. Er spricht in Washington von einem „Muster“. Deutsche Welle
Der mutmaßliche Spionageballon über den USA war kein Einzelfall – sondern nach Angaben des US-Außenministers in ein großes System zur Überwachung eingebunden. Auch von der NATO kommen mahnende Worte. SPIEGEL online
Donnerstag, 9. Februar: Ukraine, Migration und Subventionen: Beim EU-Gipfel gibt es für die Staats- und Regierungschefs viel zu besprechen. Was beim Treffen in Brüssel heute wichtig wird. tagesschau.de
Bei seiner zweiten Auslandsreise seit Kriegsbeginn soll der ukrainische Präsident auch nach Brüssel kommen. Die Botschaft des Besuches: Wir stehen zusammen gegen den russischen Aggressor. Deutsche Welle
Mittwoch, 8. Februar: Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl, hat sich für eine gesellschaftspolitische Diskussion über die mögliche Einführung einer neuen Art von Wehrpflicht ausgesprochen: „Wir müssen die Debatte jetzt beginnen – auch über die Frage, wie viel Zwang, wie viel Freiwilligkeit nötig ist.“ dpa-Meldung (via sueddeutsche.de)
Wäre eine Verpflichtung zum Militärdienst bei der Bundeswehr die richtige Lehre aus der Zeitenwende? Wer so etwas fordert, offenbart sein Unwissen über die Opfer, die die jüngere Generation bereits gebracht hat, kommentiert die WirtschaftsWoche.
Mittwoch, 8. Februar: Die Militärhilfe Europas für die Ukraine wird konkreter, die sogenannte Panzerkoalition kommt langsam ins Rollen. Der ukrainische Präsident sieht darin die Chance, Russlands Truppen auf Augenhöhe zu begegnen. faz.net
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Mittwoch, 8. Februar: Der ukrainische Präsident reist zum zweiten Mal seit Kriegsbeginn ins Ausland. Mittwoch ist er in Großbritannien, Donnerstag wird er in Brüssel erwartet. sueddeutsche.de
Mittwoch, 8. Februar: Der Einsatz der Bundeswehr in Mali sei mittlerweile „weitgehend wirkungslos“, heißt es in einem Antrag der Union. Auch der offizielle Grund, warum die Ampel mit dem Abzug noch wartet, sei nichtig. Für die Soldaten vor Ort schaffe das nur „zusätzliche Gefahren“. WELT online
Der Kreml baut seine Zusammenarbeit mit der Junta in Bamako aus: Die Sahel-Militärs kriegen Kampfhubschrauber und -jets. Und sie empfangen Außenminister Lawrow. Der provoziert die einstige Kolonialmacht Frankreich. SPIEGEL online
Dienstag, 7. Februar: Was passiert, wenn der Luftraum Deutschlands bedroht zu sein scheint? Oberstleutnant Jürgen Schumann vom Taktischen Luftwaffengeschwader 71 „Richthofen“ hat im Interview der Bundeswehr über Air Policing durch die Luftwaffe gesprochen. merkur.de
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Dienstag, 7. Februar: Das Start-up 21 Strategies hat eine KI für das Militär entwickelt, die Angriffs- und Verteidigungstaktiken selbst erlernt. Jetzt steigt der Rüstungskonzern Hensoldt ein. handelsblatt.com
Dienstag, 7. Februar: China droht nach dem Ballonabschuss über den USA mit Konsequenzen. Die US-Regierung ist um verbale Abrüstung bemüht – und lässt das Flugobjekt untersuchen. ZEIT online
Dienstag, 7. Februar: Am Übungszentrum der Feldjäger in Hannover befindet sich eines von künftig fünf Schießausbildungszentren für spezialisierte und Spezialkräfte. Auf zwei 25 Meter langen Schießbahnen kann bis zu 200 Meter weit geschossen werden – mit scharfer Munition auf virtuelle Ziele. Die Technik wird schrittweise der gesamten Truppe zur Verfügung stehen. bundeswehr.de
Montag, 6. Februar: Verteidigungsminister Pistorius müsse der „substanzlosen Debatte“ über die Wehrpflicht ein Ende setzen, heißt es aus der FDP. Wichtiger sei die Ausstattung der Truppe. ZEIT online
Montag, 6. Februar: Die Militärregierung spricht von „Hochstapelei“: In Mali muss ein Topfunktionär der Vereinten Nationen binnen 48 Stunden ausreisen. Bei dem Streit geht es offenbar auch um russische Einheiten im Land. SPIEGEL online
Montag, 6. Februar: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich in München über die Sanitätsausbildung der Bundeswehr informiert. Der Inspekteur des Sanitätsdienstes der Bundeswehr, Generaloberstabsarzt Ulrich Baumgärtner, führte den Bundespräsidenten in die Arbeit dieses Truppenteils ein. aerzteblatt.de
Rückblick aufs Wochenende
Das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen hilft der Bundeswehr, Engpässe zu überwinden. Doch aus Sicht der Militärs führt an einer Aufstockung des regulären Haushalts kein Weg vorbei. WELT online
Deutschland und die Niederlande wollen militärisch enger zusammenarbeiten. Die Vorteile für die Armeen gehen über den Panzer-Austausch hinaus. nrz.de
Wie wird der Dienst in der Bundeswehr attraktiver und führt dazu, dass sich mehr Männer und Frauen freiwillig verpflichten? Ein Ansatz könnte das Projekt 0800 sein. augengeradeaus.net
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In der Debatte über den Pflichtdienst an der Waffe verweist Marineinspekteur Kaack auf das norwegische Modell: Dort sei weitgehend Konsens, dass junge Menschen einmal in ihrem Leben etwas für den Staat tun könnten. SPIEGEL online
Zuletzt hatten mehrere Bundespolitiker eine Wiedereinführung der Wehrpflicht ins Gespräch gebracht. Kanzler Olaf Scholz erteilt der Diskussion jetzt eine klare Absage. haz.de
Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey für t-online hat ergeben, dass 57 Prozent der Bürgerinnen und Bürger eine allgemeine Wehrpflicht für Frauen und Männer bei der Bundeswehr für sinnvoll halten. 36 Prozent der Befragten sprachen sich dagegen aus. Sieben Prozent der Deutschen sind in der Frage unentschieden. t-online.de
Tagelang flog ein mutmaßlicher Spionageballon aus China über US-Territorium – nun wurde er abgeschossen. Was ist bisher über den Vorfall bekannt? Wie fallen die Reaktionen aus? Und was können solche Ballons eigentlich leisten? tagesschau.de