Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird. Wie gewohnt bilden wir hier im Schwerpunkt nur die frei zugänglichen Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr, ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.
Aufgrund der Karnevalstage sind einige Geschäftsstellen nicht oder nur teilweise besetzt, allen voran in den Karnevals- und Fastnachtshochburgen – je nach lokaler Tradition am Montag oder Dienstag. Die Kolleginnen und Kollegen in der Bundesgeschäftsstelle pflegen am Rosenmontag das Brauchtum. Mit dem Blog geht es weiter am Dienstag, 13. Februar.
Freitag, 9. Februar: Der Generalinspekteur der Bundeswehr ist mit einer hochrangigen Delegation in die Ukraine gereist. Ziel der Reise seien Gespräche über die „Notwendigkeiten der Verteidigung“ sowie „die zukünftigen militärischen Herausforderungen“. WELT online
Freitag, 9. Februar: In einer Woche startet die Münchner Sicherheitskonferenz – seit jeher ist das Treffen der Verteidigungspolitiker auch ein Moment für Proteste der Friedensbewegung. Das gilt auch 2024. FR-online
Freitag, 9. Februar: Die Fregatte „Hessen“ soll helfen, Handelsschiffe vor Angriffen der Huthi-Milizen zu schützen. Der Einsatz ist gefährlich und bringt die Marine an ihre Kapazitätsgrenzen. sueddeutsche.de
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Freitag, 9. Februar: Menschen in Nordrhein-Westfalen müssen sich für mehrere Wochen auf militärischen Fluglärm bis in die späten Abendstunden hinein einstellen. Das in Nörvenich stationierte „Taktische Luftwaffengeschwader 31 Boelcke“ führt Nachtflüge zu Übungszwecken durch. Westfälischer Anzeiger
Freitag, 9. Februar: Die Bundeswehr will ihre Soldatinnen und Soldaten mit modernen Kopfhörern ausstatten. Die Technik soll fast 3 Milliarden Euro kosten und muss noch vom Bundestag genehmigt werden. Der Bundesrechnungshof hält das Vorhaben für unwirtschaftlich – und warnt das Parlament. rnd.de
Freitag, 9. Februar: Die US-Außenpolitik betrachtet wirtschaftliche Sicherheit über Parteigrenzen hinweg als Teil der „nationalen Sicherheit“, besonders gegenüber China. Im Wettstreit mit China greifen die USA zunehmend auf außenwirtschaftliche Zwangsinstrumente zurück, die zum Teil auch gegen Unternehmen in Drittstaaten angewandt werden. swp-berlin.org
Donnerstag, 8. Februar: Heute läuft die Fregatte „Hessen“ Richtung Rotes Meer aus. Sie wird Teil einer EU‑Mission zur Verteidigung von Handelsschiffen sein. Offensive Operationen seien nicht geplant, sagt die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann. rnd.de
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Donnerstag, 8. Februar: In Serbien sind die Meinungsverschiedenheiten zwischen Boris Pistorius und Präsident Vucic offen zutage getreten. Einige Aussagen gaben dem deutschen Gast jedoch Grund zur Zuversicht. tagesspiegel.de
Donnerstag, 8. Februar: Die Bundeswehr erarbeitet einen „Operationsplan Deutschland“ für eine gesamtstaatliche Verteidigung der Bundesrepublik. Ex-NATO-General Erhard Bühler erklärt im MDR-Podcast, was darin festgelegt werden soll.
Mittwoch, 7. Februar: Die Bundeswehr will am Donnerstag die Fregatte „Hessen“ zu einem möglichen Einsatz im Roten Meer auf den Weg schicken. Das Schiff werde von Wilhelmshaven aus Richtung Mittelmeer in See stechen und sich dann – vorbehaltlich eines Mandats der EU und des Bundestags – an der internationalen Marinemission zum Schutz der Seewege im Roten Meer beteiligen, teilte das BMVg mit. tagesspiegel.de
Mittwoch, 7. Februar: Die Ausgaben für die Teilnahme der Bundeswehr an multinationalen Manövern und Truppenübungen ist im vergangenen Jahr erneut angestiegen. Knapp 20.000 Soldaten waren an entsprechenden Übungen beteiligt. Und auch in diesem Jahr stehen mehrere Großmanöver an. Rheinische Post
Nur Streitkräfte, die ihr militärisches Handwerk beherrschen, können ihren Verteidigungsauftrag erfüllen. Mit der Stärkung der Landes- und Bündnisverteidigung vor dem Hintergrund des Ukrainekrieges übt die Bundeswehr dabei vermehrt im öffentlichen Raum. bundeswehr.de
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Mittwoch, 7. Februar: Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat in Bonn das neue Nationale IT-Lagezentrum eröffnet. Das soll nicht nur den Bund, Behörden oder Unternehmen, sondern auch die Demokratie besser vor Angriffen aus dem Cyberraum schützen. wdr.de
Mittwoch, 7. Februar: Der Augsburger Rüstungszulieferer Renk will im zweiten Anlauf an die Börse gehen. Auch wenn das Geschäft der Branche boomt – Investoren zu finden, ist für Firmen weiterhin nicht leicht. tagesschau.de
Dienstag, 6. Februar: Ein Meilenstein in der kurzen Geschichte des Marinearsenals in Warnemünde: die spontane Reparatur des größten Schiffes der deutschen Marine. In zwei Wochen soll die „Bonn“ wieder zum NATO-Einsatz aufbrechen. ndr.de
Dienstag, 6. Februar: Deutliche Worte in Pristina: Mit Blick auf die Spannungen mit Serbien rief Verteidigungsminister Pistorius zu diplomatischen Bemühungen auf. Deutschland unterstütze den Kosovo wie geplant. Ziel sei eine EU-Mitgliedschaft. tagesschau.de
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Dienstag, 6. Februar: In den Streitkräften klafft eine Personallücke, auch weil der Dienst anstrengend und gefährlich ist. Wo sind die meisten Stellen offen – und wer traut sich, sie zu besetzen? faz.net
Dienstag, 6. Februar: Blick über den Tellerrand: Die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft DLRG hat ihre Mitgliederzahl in Deutschland im vergangenen Jahr erneut gesteigert – auf erstmals mehr als 600.000 Menschen. dpa-Meldung (via sueddeutsche.de)
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Montag, 5. Februar: „Der Minister ist beim Umbau des Verteidigungsministerium auf dem richtigen Weg. Das Ministerium ist viel zu groß und zum Teil eher ein Haus der Verhinderer und Bedenkenträger, als ein Ort des Möglichmachens“, sagte Verbandspräsident Patrick Sensburg der Rheinischen Post zur Reform des BMVg.
Auf dem Weg zur Kriegstüchtigkeit der Bundeswehr baut Pistorius auch das Verteidigungsministerium um. Während die Beschäftigten revoltieren, kommt von Union und Reservisten Zustimmung. An der „Lehmschicht“ des Ressorts hätten sich schon seine Vorgänger die Zähne ausgebissen. n-tv.de
Montag, 5. Februar: Verteidigungsminister Pistorius ist auf Truppenbesuch im Kosovo. Dort, wo die KFOR seit fast 25 Jahren versucht, den Konflikt zwischen Serben und Kosovo-Albanern einzudämmen. Für die Bundeswehr ist es die längste Mission bislang. tagesschau.de
Rückblick aufs Wochenende
Wie die Bundeswehr Personal gewinnen kann, sollte eine Task-Force erarbeiten. Boris Pistorius machte das Thema zur Chefsache. Auch in der Oberpfalz werden Soldaten gesucht – für eine neue Einheit. An deren Spitze steht zum ersten Mal eine Frau. br.de
Bis 2031 soll die Bundeswehr auf mehr als 200.000 Soldaten anwachsen. Doch von diesem Ziel ist sie weit entfernt: Zuletzt sank die Zahl der Soldaten sogar. Das Verteidigungsministerium führt die Probleme auf den demografischen Wandel zurück. WELT online
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Die deutschen Seestreitkräfte sind zu einem Einsatz im Roten Meer bereit. Für den erwarteten „scharfen Waffengang“ komme nur die Fregatte „Hessen“ infrage, erläutert Marine-Inspekteur Jan Christian Kaack. Berliner Zeitung
Bei der größten Übung deutscher Landstreitkräfte seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine verlegen NATO und Bundeswehr Truppen quer durch Europa. Im Ernstfall wäre NRW ein zentrales Drehkreuz. wdr.de
Satellitennavigation ist im Alltag extrem wichtig geworden. Im Ostseeraum wird seit einiger Zeit immer wieder großflächig die GPS-Navigation gestört. Laut Experten kommt das „in Krisenregionen“ häufiger vor. tagesschau.de
Elon Musks Satelliten revolutionieren die Kriegsführung. Doch sein Einfluss gilt als Sicherheitsrisiko. Verhandlungen mit der Bundeswehr sind gescheitert. t-online.de
Olaf Scholz fordert mehr Munition für die Ukraine. Da es auch der Bundeswehr an Geschossen mangelt, will er selbst den Spaten für eine neue Fabrik ansetzen. sueddeutsche.de