Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird.
Aufgrund der Vielzahl an Nachrichten rund um den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine bilden wir hier nur die frei zugänglichen Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr, ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.
Hinweis: Die Redaktion ist am 17. Februar aufgrund der loyal-Produktion und der Anreise zur MSC nicht oder nur eingeschränkt besetzt. Weiter geht es nach dem langen Karnevalswochenende am kommenden Dienstag.
Donnerstag, 16. Februar: Der Verteidigungsminister setzt ein umstrittenes Thema wieder auf die Tagesordnung: die allgemeine Dienstpflicht. FDP-Spitzenpolitiker haben Bedenken, besonders im Hinblick auf die jüngere Generation. WELT online
Über eine allgemeine Dienstpflicht wurde schon oft diskutiert. Jetzt stößt Verteidigungsminister Boris Pistorius die Debatte wieder an. Wie ernsthaft wird sie geführt? deutschlandfunk.de
Donnerstag, 16. Februar: Verteidigungsminister Boris Pistorius setzt sich für einen deutschen Wehretat von mindestens zwei Prozent der Wirtschaftsleistung ein. In der NATO hört man das gern, der Druck auf Verweigerer innerhalb des Bündnisses nimmt zu. RP-online
Donnerstag, 16. Februar: Das Patriot-Luftabwehrsystem könnte für die Ukraine eine große Chance sein – ein „Gamechanger“, wie es ein deutscher Offizier ausdrückt. Deshalb läuft die Ausbildung der ukrainischen Soldaten gerade auf Hochtouren. Was sonst Monate dauern würde, lernen sie in wenigen Wochen. n-tv.de
Donnerstag, 16. Februar: Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz setzt auf eine Entwicklung in Russland wie seinerzeit die Denazifizierung in Deutschland. Für Anstöße zu Friedensgesprächen für die Ukraine hofft er auf vertrauliche Gespräche zwischen den Delegationen aus den USA und China, die am Wochenende zur wichtigsten internationalen Sicherheitstagung nach München kommen. haz.de
Mittwoch, 15. Februar: Landesverteidigung, Katastrophenschutz und Hilfe in Notsituationen: Der Verteidigungsminister beklagt die Distanz vieler Menschen zu gesamtstaatlichen Aufgaben – und ruft die Jüngeren zur Debatte auf. dpa-Meldung (via WELT online)
Angesichts des Ukraine-Kriegs wird zunehmend über eine Wehrpflicht in Deutschland diskutiert – insbesondere seitens der SPD. Die Jusos halten davon jedoch nichts. FR-online
Mittwoch, 15. Februar: Die Bundeswehr hat nicht nur mit mangelhafter Ausrüstung zu kämpfen, es fehlt auch zunehmend an Personal. Die Truppe lockt mit Schnupperkursen und YouTube-Kanälen – doch das hilft bislang wenig. tagesschau.de
Mittwoch, 15. Februar: Verteidigungsminister Boris Pistorius hat in den tagesthemen der Lieferung von deutschen Kampfjets an die Ukraine für den Moment eine Absage erteilt. Derzeit habe die Sicherung des Luftraumes über der Ukraine Priorität. Und dazu brauche es Munition.
Über die ukrainische Forderung nach Kampfjets muss diskutiert werden. Wichtiger ist jetzt aber, dass die NATO den Nachschub an Munition sichert. Die Ukraine muss in die Lage versetzt werden, der russischen Offensive widerstehen zu können. haz.de
Mittwoch, 15. Februar: Die norwegischen Nachrichtendienste warnen vor einem zunehmend „unberechenbaren“ Nachbarn Russland mit geschwächten konventionellen militärischen Fähigkeiten. Die Atomwaffen in der Ostsee seien für Moskau deshalb wichtiger geworden. faz.net
Mittwoch, 15. Februar: Die deutsche Verteidigungspolitik ist so herausgefordert wie lange nicht. Der neue Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, hat darüber ein Buch geschrieben und mit SPD-Chef Lars Klingbeil diskutiert – über schwierige Fragen und wie man sie entscheidet. n-tv.de
Dienstag, 14. Februar: Die Lieferung von „Leopard 2“-Panzern an die Ukraine kommt laut Verteidigungsminister Pistorius nur schleppend voran. Länder, die vorher Druck gemacht hatten, kämen nicht hinterher. Dafür habe er „wenig“ Verständnis. tagesschau.de
Dienstag, 14. Februar: Die Verteidigungsminister der 30 NATO-Staaten treffen sich in Brüssel. Es geht um den Ukraine-Krieg – aber auch um den Ausbau der Waffenbestände im Bündnis. ZEIT online
Dienstag, 14. Februar: Die Munitionsfabriken kommen dem Verbrauch der Ukraine kaum hinterher. Die Lieferzeiten liegen derzeit bei 28 Monaten. So könne die NATO nicht weitermachen, sagte Generalsekretär Stoltenberg vor dem Treffen der Partnerländer. tagesschau.de
Dienstag, 14. Februar: Sicherheit ist kostspielig, mahnt der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz Christoph Heusgen. Im t-online-Interview erklärt er, warum der Westen den Ukrainern nun auch Kampfjets liefern sollte, Putins ins Gefängnis gehöre und Olaf Scholz trotzdem den Kontakt zum Kreml halten müsse.
Dienstag, 14. Februar: Wenige Wochen nach dem Amtsantritt von Verteidigungsminister Boris Pistorius ist einer Umfrage zufolge fast die Hälfte der Deutschen zufrieden mit seiner Arbeit. In der veröffentlichten Forsa-Umfrage für den „Stern“ äußerten sich 47 Prozent der Befragten zufrieden oder sehr zufrieden. dpa-Meldung (via sueddeutsche.de)
Dienstag, 14. Februar: Die über Nordamerika abgeschossenen Flugobjekte stehen nach Angaben der US-Regierung nicht in Zusammenhang mit Außerirdischen. Zu dieser Klarstellung fühlte sich das Weiße Haus in Washington gestern (Ortszeit) veranlasst. dpa-Meldung (via sueddeutsche.de)
Montag, 13. Februar: Das US-Militär hat erneut ein Flugobjekt abgeschossen, dieses Mal über dem Huronsee an der Grenze zu Kanada. Wegen des mutmaßlichen chinesischen Spionageballons sollen Washington und Peking nun erstmals miteinander gesprochen haben. tagesschau.de
Rückblick aufs Wochenende
Es fehlen Milliarden für Ausrüstung, Zehntausende Stellen bleiben vakant. Die Bundeswehr scheint in schlechter Verfassung. Das verleiht auch der Wehrpflichtdebatte Schwung. SPIEGEL online
Der Reservistenverband hält die Wiedereinführung der Wehrpflicht für unumgänglich. „Wir sind der Meinung, dass Deutschland ohne eine Wehrpflicht, in welcher Form auch immer, nicht verteidigungsfähig ist“, sagte Verbandspräsident Patrick Sensburg. n-tv.de
Der Präsident des Reservistenverbands der Bundeswehr, Sensburg, hat sich für eine allgemeine Wehrpflicht in Deutschland ausgesprochen. Mit der derzeitigen Zahl an Soldaten und Reservisten sei ein so großes Land wie Deutschland nicht zu verteidigen. deutschlandfunk.de
Der neue Verteidigungsminister hat bei Finanzminister Lindner hinterlegen lassen, dass er deutlich mehr Geld braucht. Auf allen Ebenen steigen die Kosten durch den Krieg. sueddeutsche.de
Die Rüstungsindustrie macht der Bundesregierung angesichts ausbleibender Aufträge aus dem 100 Milliarden Euro umfassenden Sondervermögen für die Bundeswehr schwere Vorwürfe. „Bis heute ist der Bestelleingang bei der deutschen Industrie aus dem Sondervermögen verschwindend gering“, sagte die Chefin des Panzergetriebe-Herstellers Renk, Susanne Wiegand, der „Augsburger Allgemeinen“. dpa-Meldung (via sueddeutsche.de)
In der vor uns liegenden Woche soll einem Bericht zufolge die Ausbildung ukrainischer Soldaten an Leopard‑2-Panzern in Deutschland beginnen. Erste Soldaten sollen bereits in Deutschland eingetroffen sein. Der Ausbildungsort soll demnach Munster in Niedersachsen sein. rnd.de