Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird. Wie gewohnt bilden wir hier im Schwerpunkt nur die frei zugänglichen Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr, ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.
Unter dem Dach der Münchner Sicherheitskonferenz richtet der Reservistenverband am kommenden Samstag ein „Side-Event“ aus. Ab 18 Uhr geht es dabei um China und den Indopazifik-Raum. Die Podiumsdiskussion wird über YouTube live gestreamt. Dabei gibt es wie schon in den vergangenen zwei Jahren wieder die Möglichkeit, sich über einen Chat mit Fragen an der Diskussion zu beteiligen. Download Exposé (engl.)
Freitag, 16. Februar: Zum 60. Mal trifft sich die politische Weltelite in München zur Sicherheitskonferenz. Was sind die Hauptthemen angesichts der angespannten Weltlage? Wer kommt? Und was ist von dem Treffen zu erwarten? Ein Überblick. tagesschau.de
Freitag, 16. Februar: Die deutschen Streitkräfte müssen kriegstüchtig werden. Um bestmöglich für ihren Kernauftrag, die Landes- und Bündnisverteidigung, aufgestellt zu sein, soll die Bundeswehr nun neu strukturiert werden. Eine Projektgruppe im Ministerium erarbeitet derzeit konkrete Vorschläge. bmvg.de
Freitag, 16. Februar: Mehrere Sicherheitsexperten sind dafür, der Verteidigungsminister ist dagegen: Nun hat sich Außenministerin Baerbock eine Erhöhung des Bundeswehretats gefordert. Und längerfristige Verpflichtungen. SPIEGEL online
Freitag, 16. Februar: Nach Medienberichten über angebliche Anti-Satelliten-Waffen Russlands hat sich nun das Weiße Haus geäußert. Die Waffen seien nicht einsatzbereit – und könnten auch keine direkte Zerstörung auf der Erde verursachen. tagesschau.de
Donnerstag, 15. Februar: Der Präsident des Reservistenverbandes, Oberst d.R. Prof. Dr. Patrick Sensburg, war heute Morgen zu Gast im ARD-Morgenmagazin. Im Studiogespräch forderte er langfristig ausreichend finanzielle Mittel für die Bundeswehr, die Neuanschaffungen brächten Folgekosten mit sich. zum Video
Donnerstag, 15. Februar: Er verstehe Ängste der Bevölkerung, sagt Verteidigungsminister Boris Pistorius im RND-Interview. Trotzdem müsse sich Deutschland mit einer veränderten Gefahrenlage auseinandersetzen und sich wappnen. Pistorius sagt zudem klar: „Die Wehrpflicht auszusetzen war ein Fehler.“
Donnerstag, 15. Februar: Die NATO-Verteidigungsminister beraten heute über Hilfen für die Ukraine und die eigene Verteidigungsfähigkeit. Sollten sich die USA aus Europa zurückziehen, drohen dort vor allem bei der konventionellen Verteidigung Probleme. tagesschau.de
Ex-US-Präsident Trump stellt die Beistandspflicht in der NATO infrage. Die ist zwar vertraglich festgeschrieben, aber sehr vage – sagen Expertinnen. Als US-Präsident könnte er das Bündnis schwächen. Das habe er auch schon früher getan. tagesschau.de
Mit dem Laden des Tweets akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von Twitter.
Mehr erfahren
Donnerstag, 15. Februar: Der finnische Rüstungskonzern Patria könnte die Bundeswehr mit Transportpanzern ausstatten. Rheinmetall galt als Favorit für die Kooperation, doch die Gespräche sind geplatzt. handelsblatt.com
Donnerstag, 15. Februar: Die Bundeswehr brauche „neue und starke Fähigkeiten“, so hat es Kanzler Scholz 2022 in seiner Zeitenwende-Rede verkündet. Was sich getan hat, dürfte auch Thema auf der Münchner Sicherheitskonferenz werden. br.de
Mittwoch, 14. Februar: Erstmals seit drei Jahrzehnten hat Deutschland der NATO offenbar Verteidigungsausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes gemeldet. NATO-Generalsekretär Stoltenberg legt heute neue Zahlen zu den Beiträgen der Mitglieder vor. tagesschau.de
Mittwoch, 14. Februar: Der frühere US-Präsident Trump hat Russland ermuntert, NATO-Staaten anzugreifen, die ihre Verpflichtungen in dem Bündnis nicht erfüllen. Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz ruft Deutschland und die NATO-Partner zu mehr Engagement auf. Für den Nahostkonflikt hat er Hoffnung für Fortschritte während Konferenz. Die wichtigen Protagonisten seien da. rnd.de
Mittwoch, 14. Februar: Die Wehrpflicht in Deutschland gibt es. Allerdings nur auf dem Papier: Vor 13 Jahren hat die Bundesregierung sie ausgesetzt. Und doch ist sie gerade wieder da – als Debatte. Seit ein paar Jahren diskutieren Politiker immer wieder über die Wiedereinführung oder alternativ die Einführung eines allgemeinen Gesellschaftsdienstes, nicht nur im militärischen Bereich. mdr.de
Mittwoch, 14. Februar: Mit welchen Mitteln die Bundeswehr besser ausgerüstet werden soll, bleibt fraglich. Während CDU und SPD Ideen in den Raum werfen, sieht FDP-Verteidigungsexpertin Strack-Zimmermann die Probleme woanders. WirtschaftsWoche
Sollte das Sondervermögen der Bundeswehr aufgestockt werden? Verteidigungsminister Pistorius zeigt sich skeptisch. Er dringt stattdessen auf eine langfristige Finanzierung. Die Bundeswehr müsse auf „soliden finanziellen“ Füßen stehen. tagesschau.de
Mittwoch, 14. Februar: Greift Russland das Baltikum an, muss die Bundeswehr schnell reagieren. Doch beim Umbau des Heeres gibt es Probleme. Werden die neuen „Mittleren Kräfte“ zur mittleren Katastrophe? zdf.de
Mittwoch, 14. Februar: Vor zwei Jahren sprach Bundeskanzler Scholz angesichts des andauernden Krieges gegen die Ukraine von einer „Zeitenwende“ auch bei uns in Deutschland. Die NATO-Armeen sollen „glaubhaft abschrecken“ können, um einen Krieg zu verhindern. Doch dafür braucht es nicht nur Material, es braucht auch Personal. Wie geht die Bundeswehr diese Herausforderung an? NDR-Audio
Last call: Oberstleutnant d.R. Oliver Palkowitsch war jahrelang für die OSZE in der Ostukraine im Einsatz. In einer dreiteiligen Vortragsreihe spricht er über seine ganz persönlichen Erfahrungen vor und nach dem Kriegsausbruch. Morgen findet das dritte Modul statt. Anmeldungen sind noch heute hier möglich.
Dienstag, 13. Februar: Nach den Äußerungen von Ex-US-Präsident Trump zur NATO-Beistandspflicht rücken Deutschland, Polen und Frankreich demonstrativ zusammen. Bei einem Dreiertreffen wurden auch Maßnahmen gegen Russland vereinbart. tagesschau.de
Die Trump-Äußerung zur NATO-Beistandspflicht hat die Debatte über den deutschen Wehretat befeuert. Diskutiert wird über ein höheres Sondervermögen, die Stärkung der Rüstungsindustrie und die Schuldenbremse. tagesschau.de
Das Bundeswehrsondervermögen sollte nach Meinung Roderich Kiesewetters verdreifacht werden. Hintergrund ist auch die Aussage von Donald Trump zur NATO. ZEIT online
Dienstag, 13. Februar: In Unterlüß sollen bald 200.000 Panzergeschosse im Jahr entstehen. Der Ukraine dürfte das frühestens in zwei Jahren helfen. Kanzler Olaf Scholz sieht in der neuen Produktionsstätte aber ein wichtiges Signal. SPIEGEL-Video
Mit dem Laden des Tweets akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von Twitter.
Mehr erfahren
Dienstag, 13. Februar: Im Zuge wachsender geopolitischer Spannungen und zunehmender wirtschaftlicher Unsicherheit schätzen viele Regierungen weltweit nicht mehr die absoluten Vorteile internationaler Kooperation, sondern befürchten, weniger von der Zusammenarbeit zu profitieren als andere. Der Munich Security Report 2024 widmet sich diesen Dynamiken.
Seit China wirtschaftliche Probleme hat, ist Pekings Ton anders geworden. Regierungsvertreter treten gegenüber demokratischen Ländern weniger aggressiv auf. Ist auf der Münchner Sicherheitskonferenz ein neuer Kuschelkurs angesagt? tagesschau.de
Dienstag, 13. Februar: Fast 70 Prozent der Befragten einer Studie meinen, dass sich die Sicherheitslage wegen des Nah-Ost-Kriegs verschärft habe. Die Regierung sollte in den Ausbau der Bundeswehr investieren, sagen sie. tagesspiegel.de
Rückblick aufs lange Wochenende
„Wir dienen Deutschland – oder haben diesem Land gedient: Wir sind Deutschlands Veteranen“. Aber was genau wird unter dem Begriff „Veteran“ verstanden und ist die deutsche Gesellschaft bereit für eine Veteranenkultur? Darum geht es in dieser „Nachgefragt“-Folge.
Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Äußerungen des amerikanischen Präsidentschaftsbewerbers Donald Trump scharf zurückgewiesen, im Falle einer Wiederwahl säumige NATO-Bündnispartner nicht verteidigen zu wollen „Jegliche Relativierung der Beistandsgarantie der NATO ist unverantwortlich und gefährlich.“ faz.net
Mit dem Laden des Tweets akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von Twitter.
Mehr erfahren