Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird.
Aufgrund der Vielzahl an Nachrichten rund um den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine bilden wir hier nur die frei zugänglichen Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr, ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.
Freitag, 24. Februar: Der Ukrainekrieg hat in Deutschland auch eine Diskussion über die Wehrpflicht ausgelöst. Kanzler Olaf Scholz jedoch stellt nun in einem Interview klar: Von derartigen Gedankenspielen hält er wenig. SPIEGEL online
Freitag, 24. Februar: „Einsatz in Mali“ heißt es für 549 Soldaten der Bundeswehr aus Niedersachsen. Andere Staaten haben ihre Truppen von dort schon lange abgezogen. Und auch in Deutschland wird über den Sinn diskutiert. NDR.de
Freitag, 24. Februar: Polen beginnt mit der Errichtung von Panzersperren an den Grenzen zu Russland und Belarus. Die ersten Blockaden seien an der Grenze zur russischen Exklave Kaliningrad errichtet worden, teilt Verteidigungsminister Blaszczak mit. rnd.de
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Freitag, 24. Februar: Zum ersten Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine kommen die Spitzen des deutschen Staats im Schloss Bellevue in Berlin zu einer zentralen Veranstaltung zusammen. Bundesweit soll es Demonstrationen geben. FR-online
Donnerstag, 23. Februar: Die territoriale Reserve der Bundeswehr wird umstrukturiert. Neue Heimatschutzverbände spielen dabei eine wichtige Rolle – genau wie Freiwillig Wehrdienstleistende. Experten kritisieren, die Politik plane zu klein. Sie bemängeln frühere Fehler. BR-online
Donnerstag, 23. Februar: Mal angenommen, die Wehrpflicht ist wieder da. Vor einem Jahr hat Russland die
Ukraine überfallen. Brauchen wir wieder die Wehrpflicht? Wie teuer wird das? Hilft es der Bundeswehr? Ein Gedankenexperiment. zum Podcast
Donnerstag, 23. Februar: Ein Jahr Zeitenwende, wie steht es um die Bundeswehr? Nicht gut, wie CSU-Politiker Alexander Dobrindt in der Münchner Runde betonte. Er griff die Ampelregierung scharf an. Außerdem äußerte sich der CSU-Landesgruppenchef zur Wehrpflicht-Debatte. BR-online
Neuausrichtung der deutschen Verteidigungspolitik: Wie hat der Krieg unsere Gesellschaft verändert? Audio-Dossier
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Donnerstag, 23. Februar: Die Niederlande haben eine mögliche Sabotageaktion gegen maritime Installationen in der Ausschließlichen Wirtschaftszone des Landes unterbunden. Generalmajor Jan Swillens, Direktor des niederländischen Militärischen Nachrichten- und Sicherheitsdienstes (MIVD), berichtete über Aktivitäten „im vergangenen Herbst“. Die Analyse ergab einen nachrichtendienstlichen Einsatz eines russischen Schiffes zur Kartierung von Energieinfrastrukturen. Maritime Matters
Donnerstag, 23. Februar: China will zwar einen Friedensplan im Krieg gegen die Ukraine vorlegen, zugleich warnen die USA aber, dass die Volksrepublik Russland mit Waffen unterstützen könnte. Wie eng ist das Verhältnis zwischen Moskau und Peking ein Jahr nach Beginn des Krieges? tagesschau.de
Mittwoch, 22. Februar: Der reguläre Verteidigungshaushalt liegt derzeit bei 50 Milliarden Euro. Verteidigungsminister Boris Pistorius will künftig 60 Milliarden. Das sorgt für Kontroversen. rnd.de
Mit dem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro soll die Bundeswehr besser ausgestattet werden. Ein Drittel davon ist bereits vertraglich gebunden. tagesspiegel.de
Mittwoch, 22. Februar: Für Verteidigungsminister Pistorius war das Aussetzen der Wehrpflicht ein Fehler. Aber auch ein Jahr nach Beginn des Ukraine-Krieges stellt sich die Frage: Ist eine Wiedereinführung sinnvoll? BR-online
Mittwoch, 22. Januar: Veteranen wie Johannes Clair und Mario Nickel aus Sachsen-Anhalt sprechen über den „Krieg im Kopf“ – und sie kritisieren so wie Bernhard Drescher vom Bund Deutscher EinsatzVeteranen e.V. und der Militärhistoriker Sönke Neitzel das Ausblenden des Themas aus der gesellschaftlichen Debatte. mdr.de
Mittwoch, 22. Februar: Die Reaktionen auf die Rede von Russlands Präsident Putin blieben nicht lange aus: NATO-Generalsekretär Stoltenberg und die USA wiesen Putins Vorwürfe deutlich zurück. Realitätsfern, hieß es aus der Ukraine. tagesschau.de
Dienstag, 21. Februar: In nur fünf Wochen sollen Soldaten aus der Ukraine im niedersächsischen Munster den Umgang mit deutschen Panzern lernen. Eine Herausforderung, denn nur wenige haben Vorkenntnisse. tagesschau.de
Noch gut einen Monat haben ukrainische Soldaten in Deutschland, bevor sie mit ihren deutschen Panzern an die Front fahren werden. Verteidigungsminister Pistorius besucht die Ausbildung auf dem Truppenübungsplatz Munster. WELT online
Dienstag, 21. Februar: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius besucht knapp einen Monat nach seiner Ernennung mehrere Bundeswehrstandorte, darunter am Dienstag auch die Marine in Eckernförde. NDR.de
Dienstag, 21. Februar: Die Bundesregierung rühmt sich gerne, der Ukraine als drittgrößter Unterstützer zur Seite zu stehen – nach den USA und Großbritannien. Doch wie groß ist die Unterstützung wirklich? Neue Daten geben jetzt darüber Auskunft und zeigen, dass Deutschland vor allem an sich selbst denkt. rnd.de
Rückblick aufs Wochenende
Ringen um mehr Waffen für Kiew, die Einheit Europas und der NATO – aber auch Spannungen zwischen China und den USA: Die Münchner Sicherheitskonferenz stand ganz im Zeichen des Kriegs in der Ukraine. Vieles war anders als in den Vorjahren. BR-Video
Zahlen sind nicht alles. Die Mängel bei der Bundeswehr liegen vor allem in Planung, Strukturen und Verwaltung – und einer politischen Führung, die das alles verantwortet, kommentiert die FAZ.
Seit dem Beginn des Ukraine-Krieges melden sich in Deutschland vermehrt Menschen, die den Kriegsdienst verweigern. Eine Evangelische Arbeitsgemeinschaft beobachtet, dass viele neu über Krieg und Frieden nachdenken. BR-online