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Bundeswehr und Reserve – Newsblog KW 8




Symbolbild.

Foto: Hayden Walker via unsplash.com

Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird. Wie gewohnt bilden wir hier im Schwerpunkt nur die frei zugänglichen Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr, ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.

Donnerstag, 20. Februar: Reichen zwei Prozent? Oder sollen es besser drei, dreieinhalb oder gar fünf Prozent sein? Um die Höhe der Militärausgaben wird gerade heftig gerungen. Gerade die Europäer sind unter Druck. BR-online

Donnerstag, 20. Februar: Verteidigungsminister Boris Pistorius hat gestern das Operative Führungskommando der Bundeswehr in Schwielowsee besucht. Im Mittelpunkt stand der Mehrwert des Kommandos für die strategische und die taktische Ebene. Deutlich wurde die Bedeutung eines umfassenden Lagebildes als Grundlage operativer Entscheidungen. bundeswehr.de

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Mittwoch, 19. Februar: Der Untersuchungsausschuss zum Bundeswehr-Abzug aus Afghanistan macht in seinem Bericht der Ex-Bundesregierung schwere Vorwürfe: Durch Mängel in der politischen Führung sei Chaos entstanden. zdf.de

Mittwoch, 19. Februar: Noch keine Woche ist vergangen seit dem Telefonat zwischen US-Präsident Donald Trump und dem russischen Machthaber Wladimir Putin, in dem beide Verhandlungen über einen Waffenstillstand in der Ukraine vereinbarten. Nun kamen hochkarätige Delegationen aus beiden Ländern in Saudi-Arabiens Hauptstadt Riad zusammen, um Bedingungen dafür auszuloten. n-tv.de

Der französische Präsident Macron hat erneut Vertreter verbündeter Staaten zu [Ukraine]-Beratungen eingeladen. Den Angaben zufolge werden daran europäische und nicht-europäische Staaten teilnehmen. deutschlandfunk.de

Eigentlich wollte der ukrainische Präsident zu Gesprächen mit Russland und den USA nach Saudi-Arabien reisen. Aus Protest hat Selenskyj die Reise verschoben. t-online.de

Mittwoch, 19. Februar: Die USA wollen laut US-Präsident Donald Trump erst einmal nicht die aktuell rund 78.000 in Europa stationierten US-Soldaten abziehen. Ob die Zahl in Zukunft reduziert werden könnte, ist aber offen. tagesschau.de


Dienstag, 18. Februar: Quasi im Alleingang bereiten die USA Ukraine-Verhandlungen vor. Europäer sehen sie dabei nicht am Tisch – außer der Ukraine selbst. Wie wollen die europäischen Staaten darauf reagieren? tagesschau.de

Delegationen aus Russland und den USA treffen sich heute in Riad, um bilaterale Beziehungen zu stärken und ein mögliches Trump-Putin-Treffen vorzubereiten. Berliner Zeitung

Die geplanten Ukraine-Verhandlungen und ein besseres Verhältnis der USA und Russlands: Darüber sprechen heute die Außenminister beider Länder in Riad. Für Gastgeber Saudi-Arabien birgt die Vermittlerrolle Chancen – und Risiken. tagesschau.de

Dienstag, 18. Februar: Geht es nach den USA, sollten europäische Truppen einen etwaigen Waffenstillstand in der Ukraine sichern. Doch die Europäer wären damit überfordert – auch die Bundeswehr. ZEIT online

Um die Entsendung von Friedenstruppen in die Ukraine ist eine kontroverse Debatte entbrannt. Großbritannien und Schweden sind dafür, der Bundeskanzler dagegen. Die Mehrheit der Deutschen spricht sich einer Umfrage zufolge dafür aus. Aber auch innerhalb der Bevölkerung zeigt sich ein Zwiespalt. n-tv.de

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Montag, 17. Februar: Bei den geplanten Friedensgesprächen über den Ukraine-Krieg ist Europa außen vor. Und die USA haben bereits vorab wichtige Bedingungen aus der Hand gegeben, sagt Politikwissenschaftlerin Schröder. Die EU müsse sich nun neu ausrichten. tagesschau.de

Die USA drängen im Ukraine-Krieg auf Verhandlungen. Die europäischen Staats- und Regierungschefs treffen sich heute zu einem Sondergipfel. Worum geht es dabei? Welche Rolle könnte Europa bei einem Friedensdeal spielen? Ein Überblick.

Rückblick aufs Wochenende

Die diesjährige Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) ist nach Ansicht von Konferenzleiter Christoph Heusgen „schon in gewissem Sinne ein europäischer Albtraum“ gewesen. „Gleichzeitig war das auch eine sehr klärende Konferenz“, sagte Heusgen im ZDF-„heute journal“. faz.net

Die US-Delegation bestimmte mit harschen Attacken auf ihre Partner die Münchner Sicherheitskonferenz. Das zeigt, wie sich internationale Politik jetzt verändert. Drei Lehren. WirtschaftsWoche

Er sieht die Meinungsfreiheit in Europa bedroht und pocht darauf, dass die Partner die Migration in den Griff bekommen: Mit markigen Worten hat US-Vizepräsident Vance bei der Münchner Sicherheitskonferenz den Ton gesetzt. tagesschau.de

Wie belastbar sind die transatlantischen Beziehungen noch? Europa musste sich an diesem Wochenende neu sortieren – und suchte hektisch nach einer Antwort auf die Pläne der Trump-Regierung. faz.net

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Ist es nur ein Weckruf oder schon der Todesstoß für die westliche Wertegemeinschaft? Das transatlantische Bündnis geht schwer erschüttert aus der Münchner Sicherheitskonferenz hervor. FR-online

China konnte bei der Münchner Sicherheitskonferenz diplomatisch punkten, meinen Beobachter. Ein Kontrast zum Verhalten der USA. War das eine reine Charmeoffensive – oder könnte Konkretes daraus folgen? tagesschau.de

Immer wieder werden in der Ostsee wichtige Telekommunikations- und Stromkabel beschädigt. Für den Inspekteur der deutschen Marine, Kaack, ist das längst kein Zufall mehr. Er vermutet gezielte Sabotage, zum möglichen Verursacher hält er sich bedeckt. n-tv.de

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