Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird. Wie gewohnt bilden wir hier im Schwerpunkt nur die frei zugänglichen Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr, ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.
Freitag, 1. März: Nach der Auftaktveranstaltung zum OPLAN Deutschland Im Territorialen Führungskommando in Berlin (wir berichteten) geht es nun auf regionaler Ebene weiter.
Mehr als 20 Vertreterinnen und Vertreter aus der regionalen Landespolitik und den Blaulichtorganisationen waren gestern zu Gast im Landeskommando Nordrhein-Westfalen. Der Kommandeur des Landeskommandos, Brigadegeneral Hans-Dieter Müller, hatte die Fachleute zu einer Informationsveranstaltung eingeladen. Lkdo NRW (via Presseportal)
„Innere und äußere Sicherheit sind kaum mehr trennbar. Wir werden unsere Aufgaben nur mit der Unterstützung der Länder, der Behörden und der Wirtschaft erfüllen können“, sagte Kapitän zur See Frank Fähnrich, der die Ausarbeitung des Konzepts leitet. ndr.de
Freitag, 1. März: Eskaliert ein weiterer Konflikt in Osteuropa? Das prorussische Transnistrien geht auf Konfrontationskurs mit der Republik Moldau. Das sind die Hintergründe. SPIEGEL online
Russland plant nach Einschätzung der Osteuropa-Expertin Douglas derzeit keine Annexion Transnistriens. Den Hilferuf der abtrünnigen Teilrepublik an Moskau wertet sie als Reaktion auf jüngste Schritte der Republik Moldau. tagesschau.de
Freitag, 1. März: Es ist die größte NATO-Übung seit dem Ende des Kalten Krieges: Rund 90.000 Soldatinnen und Soldaten trainieren beim Manöver „Steadfast Defender“. Militärkonvois werden ab heute auch durch Rheinland-Pfalz rollen. tagesschau.de
Donnerstag, 29. Februar: Der erste scharfe Waffeneinsatz der Fregatte „Hessen“ im Roten Meer ist erfolgreich verlaufen. Am Dienstagabend wurden zwei feindliche Flugziele bekämpft. Eine weitere Drohne konnte zuvor nicht abgeschossen werden. Im Nachhinein stellte sich heraus, dass es sich offenbar um eine US-Drohne handelte. WELT online
Der Inspekteur der Deutschen Marine, Jan Christian Kaack, hat der Besatzung der Fregatte „Hessen“ für ihren entschlossenen Einsatz im Roten Meer gedankt. Der Vizeadmiral verteidigte die Soldaten zugleich gegen Kritik, nachdem auch eine zunächst nicht identifizierbare US-Drohne beschossen worden war: „Da wurde wie im Lehrbuch vorgegangen.“ dpa-Meldung (via sueddeutsche.de)
Der EU-Einsatz der Fregatte „Hessen“ im Roten Meer zeigt, dass die deutsche Marine schneller „kriegstüchtig“ werden musste, als es sich viele vorgestellt hatten. Doch Wollen ist nicht gleich Können. Wie durchhaltefähig ist die Marine? tagesschau.de
Donnerstag, 29. Februar: Als Unterrichtung durch die Bundesregierung liegt der „Bericht zur Risikoanalyse für den Zivilschutz 2023“ vor. Danach werden aufgrund der „sicherheitspolitischen Zeitenwende“ zukünftig Szenarien mit Relevanz für die zivile Verteidigung, insbesondere für den Zivilschutz, Gegenstand der durchzuführenden Risikoanalysen sein. bundestag.de
Donnerstag, 29. Februar: Kanzler Olaf Scholz hat der Bundeswehr und der deutschen Bevölkerung versprochen, dass sein Nein zu einer Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine eine unverrückbare rote Linie ist. „Um es klipp und klar zu sagen: Als deutscher Bundeskanzler werde ich keine Soldaten unserer Bundeswehr in die Ukraine entsenden“, sagte er in einer Videobotschaft. dpa-Meldung (via sueddeutsche.de)
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Donnerstag, 29. Februar: Nicht wenige Bundeswehrsoldaten kehren aus Auslandseinsätzen mit psychischen Problemen zurück. Ihre Zahl lag im vorigen Jahr bei 322. Der Bund Deutscher Einsatzveteranen spricht aber von einer hohen Dunkelziffer. Denn viele Betroffene erkranken erst nach dem Ausscheiden aus der Truppe. rnd.de
Donnerstag, 29. Februar: „Ein Bett, einen Stuhl und einen Schrank“, lautet die Antwort von Oberstleutnant Ralf Georgi auf die Frage, was seine Soldaten bräuchten, wenn sie schon bald vom bayerischen Oberviechtach in einem für die Bundeswehr historischen Schritt dauerhaft nach Litauen verlegt werden. Bei ganz so viel Askese will er es dann aber doch nicht belassen… dpa-Meldung (via sueddeutsche.de)
Donnerstag, 29. Februar: Happy Birthday! 70 Mitglieder des Reservistenverbandes haben am heutigen Schalttag einen Grund zur Freude. Der Älteste von ihnen kann zum 22. Mal an seinem „richtigen“ Geburtstag feiern und wird 88 Jahre alt, das jüngste Schaltjahrkind vollendet das 24. Lebensjahr. Wir wünschen alles Gute, viel Glück und Gesundheit!
Mittwoch, 28. Februar: Die Heimatschützer sollen im Kriegs- oder Krisenfall den anderen Einheiten der Bundeswehr den Rücken frei halten. Doch es gibt in Schleswig-Holstein viel zu wenige von ihnen. Nur 240 Dienstposten sind besetzt – von 1.800. ndr.de
Mittwoch, 28. Februar: Der Einsatz gilt als einer der gefährlichsten in der Geschichte der Deutschen Marine. Jetzt hat die Fregatte „Hessen“ erstmals einen Angriff der islamistischen Huthi-Miliz im Roten Meer abgewehrt. Das Kriegsschiff schoss zwei feindliche Drohnen ab. br.de
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Mittwoch, 28. Februar: Vor zwei Jahren hat Russland die Ukraine überfallen. Die Bundeswehr rückt seitdem in den Blickpunkt. Was hat sich für Soldaten verändert? Ein Brandenburger Hauptmann und seine Ehefrau berichten von ihrer ganz persönlichen Zeitenwende. rbb.de
Mittwoch, 28. Februar: Russland warnt nach den brisanten Äußerungen Macrons vor einem Krieg mit der NATO. Was dahinter steckt – und warum Scholz alarmiert ist. Berliner Morgenpost
Mittwoch, 28. Februar: Mehr als ein Jahrzehnt nach der Auflösung der Heeresflugabwehr und der Außerdienststellung des Flugabwehrkanonenpanzers Gepard soll die Bundeswehr wieder ein mobiles Flugabwehrsystem für den Nahbereich bekommen. Mit dem Rüstungskonzern Rheinmetall wurde ein Vertrag über die Lieferung von zunächst 18 Systemen des Typs Skyranger geschlossen, weitere 30 sind als Option vorgesehen. augengeradeaus.net
Mittwoch, 28. Februar: Bisher in der Oberpfalz stationierte Bundeswehrsoldaten sollen künftig in Litauen Dienst tun, um die Verteidigung gegen einen möglichen Angriff auf die EU-Außengrenzen zu übernehmen. Verteidigungsminister Boris Pistorius wird die betroffenen Standorte Weiden und Oberviechtach heute besuchen. dpa-Meldung (via sueddeutsche.de)
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Dienstag, 27. Februar: Der schwedische Ministerpräsident spricht von einem „historischen Tag“: Ungarns Parlament hat mit deutlicher Mehrheit für eine Aufnahme Schwedens in die NATO gestimmt. ZEIT online
Schwedens Beitritt zur NATO verändert die militärischen Verhältnisse in Nordeuropa und insbesondere im Ostseeraum. Was genau trägt das Land künftig zur NATO bei – und wer profitiert im Bündnis davon? tagesschau.de
Der Beitritt Schwedens mache die Ostsee quasi zum Binnenmeer. Das bringe das Bündnis in eine „militärstrategisch sehr starke Position“, so der frühere NATO-General Ramms. zdf.de
Dienstag, 27. Februar: Bei einer Hilfskonferenz in Paris haben über 20 Länder mehr und schnellere Hilfe für die Ukraine beschlossen. Auch der Einsatz von westlichen Bodentruppen wird inzwischen nicht mehr ausgeschlossen. tagesschau.de
Dienstag, 27. Februar: Lange hatte der Kanzler die Öffentlichkeit im Unklaren gelassen. Nun äußerte er sich zum Thema Taurus-Marschflugkörper – und erntet Widerspruch von allen Seiten. t-online.de
Der Kanzler erteilt einer Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine eine klare Absage. FDP-Verteidigungspolitikerin Strack-Zimmermann zeigt sich fassungslos, aber auch von anderen Parteien kommt Kritik. SPIEGEL online
Dienstag, 27. Februar: Um Einrichtungen für die Bundeswehr zu bauen, braucht es auch die Länder. Entsprechend setzt Bundesverteidigungsminister Pistorius auf eine Zusammenarbeit. Er beabsichtigt, einen gemeinsamen Aktionsplan auszuarbeiten, um künftige Bauvorhaben schneller umzusetzen. n-tv.de
Montag, 26. Februar: Die Bundeswehr braucht mehr Soldatinnen und Soldaten; auch um einer möglichen russischen Bedrohung gewachsen zu sein. Kommt nun die Renaissance der Wehrpflicht? Deutsche Welle
Montag, 26. Februar: Auf einem US-Truppenübungsplatz bei Nürnberg werden Soldaten der Panzergrenadierbrigade 41 aus Hagenow an einer NATO-Übung teilnehmen. Dafür bewegen sich über 100 Bundeswehrfahrzeuge bis morgen durch Teile Mecklenburgs. ndr.de
Montag, 26. Februar: Schon in den nächsten Tagen könnte die NATO ihr 32. Mitglied begrüßen: Nach langem Hinhalten will das ungarische Parlament über den Beitrittsantrag Schwedens abstimmen – und die Zeichen stehen auf Zustimmung. tagesschau.de
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Rückblick aufs Wochenende
Erstmals seit Jahrzehnten erreicht Deutschland das Zwei-Prozent-Ziel der NATO. Die Finanzierung ist ab 2028 allerdings wieder unklar und sorgt für Debatten in der Koalition. WirtschaftsWoche
Ab 2027 erhält die Bundeswehr F-35 Jets, welche die „nukleare Teilhabe“ weiter gewährleisten. Was bedeutet das und welche Verantwortung lastet auf den Piloten? Phoenix-Video
Munitionsmangel zwingt die ukrainische Armee dazu, im Krieg gegen Russland in die Defensive zu gehen, sagt der Militäranalyst Hendrik Remmel. Wie aber kann die Ukraine in die Offensive kommen – und was versteht der Westen unter einem Sieg Kiews? tagesschau.de
Angesichts der Gefahr des von Putin regierten Russlands muss die Bundeswehr verteidigungsfähig sein. Generalinspekteur Breuer gibt seine Einschätzung. FR-online
Das Beschaffungsamt der Bundeswehr BAAINBw hat kürzlich beim US-amerikanischen Helmspezialisten Gentex Corporation 1.850 marktverfügbare Helmsysteme für die Hubschrauberpiloten in Luftwaffe und Heer bestellt. Damit sei der derzeitige Bedarf vollständig abgedeckt, schreibt das BAAINBw. esut.de
Vor zwei Jahren hat Bundeskanzler Olaf Scholz die „Zeitenwende“ ausgerufen, mit vielen Milliarden soll die Bundeswehr abwehrbereit werden. Doch es mangelt weiter an Soldaten – und neue Ausrüstung ist zwar bestellt, lässt aber auf sich warten. deutschlandfunk.de
Es reflektiert kein Licht und es hat eine andere Schriftart: Im Y-Kennzeichen stecken einige Besonderheiten. Kennen Sie seine Bedeutung? t-online.de