Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird. Wie gewohnt bilden wir hier im Schwerpunkt nur die frei zugänglichen Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr, ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.
Redaktioneller Hinweis: Der Rosenmontag steht ganz im Zeichen der Brauchtumspflege, darum geht es mit dem Newsblog in der kommenden Woche erst am Dienstag, 4. März, weiter. Auch die Geschäftsstellen des Reservistenverbandes sind – je nach Region – nicht oder nur eingeschränkt erreichbar.
Freitag, 28. Februar: In Deutschland nicht nur über hohe Milliardensummen für Verteidigung diskutiert, sondern auch über einen neuen Wehrdienst. In den anstehenden Gesprächen über eine Regierungsbildung kommen Union und SPD um das Thema nicht herum. morgenpost.de
Freitag, 28. Februar: Deutschland gibt den Startschuss für den Leopard 3: Der Kampfpanzer bekommt einen unbemannten Turm, eine stärkere 130-mm-Kanone, ein neues Triebwerk und Sensoren, die Tarnung nutzlos machen sollen. derstandard.at
Freitag, 28. Februar: Nachdem ein Sondervermögen Bundeswehr aufgelegt wurde, zeigte sich zunächst, dass das Geld nicht so leicht auszugeben war. Dann wurde deutlich, wie langsam die Lücken bei der Bundeswehr zu schließen sind. Nun ist klar, dass mehr Geld benötigt wird. BR-online
Die Bundeswehr könnte künftig mittels Solidaritätszuschlag auf Vordermann gebracht werden. Derlei Extra-Abgaben sind hierzulande schon geübte Praxis. WirtschaftsWoche
Freitag, 28. Februar: Cyberangriffe nehmen rasant zu – und werden immer raffinierter. Ein neuer Bericht enthüllt alarmierende Zahlen, auch durch den verstärkten Einsatz von KI. t-online.de
Freitag, 28. Februar: Beim Treffen des US-Präsidenten mit dem britischen Premier ging es vor allem um ein Kriegsende in der Ukraine. Trump zeigte sich optimistisch, Starmer mahnte. Heute ist der ukrainische Präsident Selenskyj bei Trump. tagesschau.de
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Donnerstag, 27. Februar: In die Diskussion über neue Schulden für deutlich höhere Verteidigungsausgaben kommt Bewegung. Mehrere Unionspolitiker votieren für eine kurzfristige Verfassungsänderung noch durch den alten Bundestag. SPD und Grüne warten auf konkrete Vorschläge. Rheinische Post
Zum Thema: Drei Jahre Zeitenwende – wie kriegstüchtig ist die Bundeswehr? Deutschlandfunk-Audio
Donnerstag, 27. Februar: Insbesondere vor dem Hintergrund der angespannten sicherheitspolitischen Lage und der Bedrohung durch Russland werden Flottendienstboote zur strategische Informationsgewinnung immer wichtiger. Nun werden drei neue Boote gebaut. bundeswehr.de
Donnerstag, 27. Februar: Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt sprach in der Staatskanzlei mit dem Kommandeur des Landeskommandos, Oberst Klaus Glaab, über den „Operationsplan Deutschland“ und dessen Auswirkungen auf das Bundesland. thueringen.de
Donnerstag, 27. Februar: Russland bleibt aggressiv, die USA könnten sich unter Trump zurückziehen. Estlands Außenminister Margus Tsahkna fordert im RND-Interview mehr Eigenverantwortung und warnt: Jetzt ist keine Zeit für Zurückhaltung.
https://twitter.com/ndr/status/1894822196096233593
Mittwoch, 26. Februar: Vor der Bundestagswahl hatte CDU-Chef Friedrich Merz eine Reform der Schuldenbremse ausgeschlossen. Das tut er auch nach der Wahl. Doch plötzlich ist zumindest von einem neuen oder aufgestockten Sondervermögen für die Bundeswehr die Rede. rnd.de
Mittwoch, 26. Februar: Die Bundeswehr wird ein Innovationszentrum in Erding einrichten. „Hier sollen Forschung, Innovation und das Zusammenwirken mit den Streitkräften sowie zivilen Forschenden für die Bundeswehr koordiniert werden“, heißt es auf der Homepage des BMVg. merkur.de
Mittwoch, 26. Februar: Der Ukrainekrieg tobt seit drei Jahren und Donald Trump verhandelt mit Aggressor Russland über das Schicksal der Ukraine. Europa soll künftig selbst für seine Sicherheit sorgen. Aber wie ist es um die Militärs in Europa bestellt? Die Ausstattung, die Verteidigungsetats und ein Ranking der mächtigsten Armeen im Überblick. manager-magazin.de
Mittwoch, 26. Februar: Mindestens 46.000 ukrainische Soldaten sind laut Präsident Selenskyj im Krieg gefallen. Die Angehörigen kämpfen nicht nur mit ihrer Trauer, sondern auch mit mangelndem Verständnis für ihre Situation. tagesschau.de
Mittwoch, 26. Februar: Ukrainischen Vertretern zufolge herrscht zwischen Kiew und den USA nun Einigkeit beim Thema Bodenschätze. Demnach ist Washington von seinen harten Forderungen abgerückt. Klare Verweise auf Sicherheitsgarantien für die Ukraine fehlen aber wohl. Die Einigung sei Teil eines „größeren Ganzen“, heißt es. n-tv.de
https://twitter.com/ntvde/status/1894581797339763095
Dienstag, 25. Februar: Auf bayerischem Boden übt die Führung der wichtigsten deutschen Heeresdivision die Verteidigung von Nato-Bündnisgebiet. Drei Jahre nach der russischen Vollinvasion in der Ukraine steht über all dem die Frage: Wie steht es um das deutsche Heer? BR-online
Dienstag, 25. Februar: In der Frage der Finanzierung künftiger Verteidigungsausgaben abseits der Schuldenbremse zeigt sich CDU-Chef Merz offen für Verhandlungen über eine notwendige Grundgesetzänderung noch in der alten Legislaturperiode. deutschlandfunk.de
Dienstag, 25. Februar: Über Jahrzehnte profitierten ältere Generationen von Sicherheit und Wohlstand. Ist es nun ihre Aufgabe, durch niedrigere Renten zur Aufrüstung Deutschlands beizutragen? merkur.de
Dienstag, 25. Februar: Seit drei Jahren herrscht in der Ukraine Krieg. Der NDR hat an geheim gehaltenen Orten in Deutschland die Bundeswehr-Ausbildung ukrainischer Soldaten begleitet.
Dienstag, 25. Februar: Nach einem Treffen mit US-Präsident Trump ist Frankreichs Präsident Macron optimistisch: Es gebe „substanzielle Fortschritte“ in der Diskussion über einen Frieden in der Ukraine. Beide Staatschefs glauben an eine baldige Feuerpause. tagesschau.de
https://twitter.com/tagesschau/status/1894162838937096370
Montag, 24. Februar: Nach drei Jahren Krieg macht sich in der Ukraine Erschöpfung breit – bei Soldaten und Zivilisten gleichermaßen. Psychologen berichten von posttraumatischen Belastungsstörungen, die Gewalt gegen Frauen begünstigen. tagesschau.de
Am 24. Februar 2022, acht Jahre nach der rechtswidrigen russischen Annexion der Krim 2014, begann am frühen Morgen Russlands Angriff auf die Ukraine. Seitdem herrscht Krieg in Europa, kaum zwei Flugstunden von Berlin entfernt. Generalmajor Dr. Christian Freuding ordnet die bisherigen drei Kriegsjahre ein. bundeswehr.de
Rückblick aufs Wochenende
Bundeswehr und Polizei ermitteln wegen eines weiteren möglichen Sabotagefalls bei der Marine – diesmal an der Fregatte „Hessen“. Jemand soll versucht haben, das Trinkwasser mit Altöl zu verunreinigen. faz.net
Um für den Ernstfall vorbereitet zu sein, plant die NATO laut Medienbericht den Bau eines Pipelinesystems, das Kraftstoff transportieren kann. Der Kostenpunkt des Projekts liegt bei rund 21 Milliarden Euro. WELT online
Verteidigungsminister Pistorius hat die Länder der Europäischen Union dazu aufgerufen, gegenüber der neuen US-Regierung unter Präsident Trump selbstbewusst aufzutreten. deutschlandfunk.de
Bundeswehr-Generalinspekteur Breuer hat der Ukraine bei einem Besuch in Kiew weitere Unterstützung bei der Verteidigung gegen den russischen Angriffskrieg zugesichert. deutschlandfunk.de
Aus zwei militärischen Kommandostellen am Niederrhein heraus wird die Überwachung von Teilen des NATO-Luftraums koordiniert. Das Ziel: Einen überraschenden Angriff verhindern und den potenziellen Gegner abschrecken. WELT online
Oberst Dirk Franke vom Landeskommando NRW hat in Mülheim an der Ruhr vor Vertretern von mittelständischen Unternehmen über den Operationsplan Deutschland gesprochen: „Wie jeder Einzelne muss auch jedes Unternehmen für sich eine Vorsorge treffen.“ waz.de
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