Was war los während der Weihnachtspause? Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird.
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Freitag, 7. Januar: Laut russischem Verteidigungsministerium sind gestern Abend die ersten Soldaten einer von Russland angeführten sogenannten Friedenstruppe in Kasachstan angekommen. Zur Anzahl der Soldaten wurden keine Angaben gemacht. Die Einheiten des Militärbündnisses der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit wurdem vom kasachischen Staatschef Tokajew angefordert. Washington warnte Moskau unterdessen vor Menschenrechtsverletzungen und betonte, die internationale Gemeinschaft werde ein Auge auf das Vorgehen der Truppe in Kasachstan haben. /Faz.net und zeit.de
Freitag, 7. Januar: Die Bundeswehr hat eine sehr hohe Quote bei Corona-Impfungen erreicht. Sechs Wochen nach Einführung der Impfpflicht in der Truppe haben 94 Prozent nach Angaben des Verteidigungsministeriums eine vollständige Immunisierung erhalten. Bei den Auslandsmissionen bei denen bereits seit März 2021 eine Impfpflicht besteht, liegt die Quote nach Angaben des Ministeriums praktisch bei 100 Prozent. „Die gute Impfquote bei unseren Soldatinnen und Soldaten ist ein Zeichen der großen Disziplin innerhalb der Truppe aber auch der Solidarität gegenüber unserer gesamten Gesellschaft. Die Bundeswehr unterstützt von Anfang an bei der Bekämpfung der Pandemie mit Tausenden Frauen und Männern“, sagte Verteidigungsministerin Lambrecht. /augengeradeaus.net
Donnerstag, 6. Januar: Falscher Ex-Soldat. Im Internet kursiert in Onlinkreisen radikaler Impfgegner und Corona-Leugner ein Brief von einem angeblichen Oberstleutnant a.D. Schneider, der Drohungen gegen die Polizei enthält, d.h. konkret mit hunderten Veteranen gegen die Polizei auf Demonstrationen vorgehen will. Nach Informationen des Redaktionsnetzwerks Deutschland und der Bundeswehr ist die Geschichte des vermeintlichen Soldaten aber frei erfunden. /rnd.de
Donnerstag, 6. Januar: Japan und Australien haben ein Verteidigungsabkommen geschlossen, um ihre militärische Zusammenarbeit zu stärken. Durch das Abkommen sollen gemeinsame Militärmanöver erleichtert werden. Die Vereinbarung ist eine Reaktion auf Chinas wachsenden Einfluss im indopazifischen Raum. /zeit.de
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Donnerstag, 6. Januar: Die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit, ein von Russland geführtes internationales Militärbündnis, will Soldaten nach Kasachstan schicken, um die Lage vor Ort unter Kontrolle zu bringen. Der armenische Ministerpräsident Nikol Paschinjan, dessen Land aktuell den Vorsitz der Allianz inne hat, sagte, dass dies eine Reaktion auf die Bitte des kasachischen Präsidenten, Kassym-Schomart Tokajew, ist. Die USA, die EU und andere Staaten riefen zu einer friedlichen Lösung des Konfliktes auf: „Wir bitten alle Kasachen, die verfassungsmäßigen Institutionen, die Menschenrechte und die Pressefreiheit inklusive einer Wiederherstellung des Internetzugangs zu respektieren und zu verteidigen“, sagte ein Sprecher aus dem US-amerikanischen Außenministerium. /tagesschau.de
Mittwoch, 5. Januar: Nach Medienberichten sind in einigen Städten in Kasachstan unzählige Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die deutlich gestiegenen Preise für Flüssiggas zu demonstrieren. Als Konsequenz ist die Regierung zurückgetreten. Weiteren Berichten zufolge, wurde die Stadtverwaltung in Almaty von Protestierenden gestürmt und nach Augenzeugenberichten soll es ebenfalls in der Residenz des Präsidenten gebrannt haben. /spiegel.de
Mittwoch, 5. Januar: In der Stammbesetzung der Gorch Fock wurden Coronavirus-Erkrankungen in geringer Anzahl festgestellt. Der Großsegler, der sechs Jahre lang grundsaniert wurde und sich nun auf seiner ersten Auslandsreise befindet, lag über die Feiertage in Santa Cruz auf den Kanarischen Inseln. /augengeradeaus.net
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Dienstag, 4. Januar: Die Sicherheitslage in Mali verschlechtert sich immer mehr. Auch die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Eva Högl forderte kürzlich, die Option eines Abzugs in Betracht zu ziehen. Zusätzlich wurde Högls Forderung von der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Marie Agnes Strack-Zimmermann aufgegriffen und kündigte an im Gremium über das Mandat sprechen zu wollen. Wie geht es weiter in Mali? /rp-online.de
Dienstag, 4. Januar: In der Woche zwischen Weihnachten und Silvester hatte ein Bundeswehrsoldat, der bereits schon im Vorfeld mit einem Dienst- und Uniformtrageverbot belegt wurde, in einem Online-Video Drohungen gegen den Staat konkret formuliert und war daraufhin kurzzeitig festgenommen worden. Nun hat die Generalstaatsanwaltschaft München die Ermittlungen gegen den Soldaten aufgenommen. /spiegel.de
Rückblick auf die Feiertage
An der Nato-Ostflanke im litauischen Rukla soll eine feste Kaserne gebaut werden. Seit der Annexion der Krim durch Russland läuft der Nato-Einsatz in Litauen. ZEIT online
Brüssels Hoffnungen auf Bidens US-Präsidentschaft waren groß; erfüllt haben sie sich im ersten Jahr nur teilweise: Ganz abgerückt von der Devise „America first“ ist er nicht – aber auch die EU habe Fehler gemacht, meinen Experten. tagesschau.de
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Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Högl, hat ihre Kritik an der dauerhaften Amtshilfe der Bundeswehr in der Corona-Pandemie bekräftigt. Högl sagte im Deutschlandfunk, jetzt seien Zivile gefragt. deutschlandfunk.de
Die neue Regierung unter Kanzler Scholz will Rüstungsexporte strenger kontrollieren. Die alte Regierung, in der Scholz Vize-Kanzler war, hat in letzter Minute noch umstrittene Deals genehmigt. Überraschend ist das nicht. tagesschau.de