Bundeswehr und Reserve – Newsblog KW 2
Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird.
Freitag, 14. Januar: Laut Verteidigungsministerium hat die Bundeswehr seit 2016 mehr als 200 erkannte Rechsextremisten aus der Truppe entlassen. Zudem wurden 17 Islamisten und vier Linksextremisten aus dem Dienst entfernt. /augengeradeaus.net
Freitag, 14. Januar: Außenministerin Baerbock wird sich nächste Woche Dienstag mit ihrem russischen Amtskollegen Lawrow in Moskau treffen. Gesprochen werden soll über das angespannte deutsch-russische Verhältnis. Lawrow hatte Baerbock zu ihrem Amtsantritt gratuliert und die Hoffnung auf einen regelmäßigen konstruktiven Kontakt geäußert /wiwo.de
Freitag, 14. Januar: Gestern trafen sich in Wien die 57 Mitglieder der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa und in Brest die Außen- und Verteidigungsminister der EU. Russland findet in beiden Gremien keinen Rückhalt für seinen Vorschlag, Europa wieder in Einflusssphären von Großmächten aufzuteilen und den weniger mächtigen Völkern ihr Recht auf Selbstbestimmung abzusprechen. Russland bewertete die Gespräche mit den USA als erfolglos und sieht keinen Grund erneut zu verhandeln. Die Aufforderung die 100.000 russischen Soldaten von der ukrainischen Grenze abzuziehen, wurde als inakzeptabel bezeichnet. Stattdessen droht Russland den USA mit der Stationierung russischer Truppen auf Kuba und Venezuela, falls die USA Russlands Forderungen missachten. /tagesspiegel.de
Donnerstag, 13. Januar: Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn und der Staatssekretär im BMVg, Benedikt Zimmer haben den 14. Rüstungsbericht und den Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr II/2021 vorgestellt. Das Verteidigungsministerium informiert Parlament und Öffentlichkeit zwei Mal im Jahr über Fortschritte und Herausforderungen im Rüstungswesen. Zusammen mit dem Rüstungsbericht wird auch der „Bericht über die materielle Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr“ veröffentlicht. Den Bericht auf /bundeswehr.de
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Donnerstag, 13. Januar: Wie weiter in Kasachstan? Eine Analyse der Deutschen Welle fasst die wichtigsten Punkte zu den Geschehnissen im Land zusammen. /dw.com
Donnerstag, 13. Januar: Das Bundeskabinett hat ein neues Mandat für die Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung an der internationalen Koalition im Kampf gegen den Islamischen Staat beschlossen. Im Vordergrund steht künftig die Ausbildung und Beratung der irakischen Streitkräfte, der eigentliche Einsatz gegen den IS rückt in den Hintergrund. /augengeradeaus.net
Donnerstag, 13. Januar: Eine Reportage der ARD widmet sich dem Thema Diskriminierung in Bundeswehr und Polizei. Der Film begleitet Betroffene, Forschende und Aktive in den Institutionen, die sich für mehr Gleichberechtigung einsetzen. Eine Spurensuche mit der Frage: Schwul in Uniform – Wie homophob sind Polizei und Bundeswehr? /ard.de
Donnerstag, 13. Januar: Verteidigungsministerin Lambrecht will angesichts radikalisierter Soldaten die notwendigen Konsequenzen ziehen. Sie betonte, dass sie alle Fälle von Impfverweigerung im Blick habe, auch die, die mit extremistischen Haltungen zu tun haben. Gleichzeitig sagte sie, dass die große Mehrheit der Tuppe auf dem Boden des Grundgesetzes stehe und sich in Bezug zu den Coronamaßnahmen in der Bundeswehr regelkonform verhalte. Das Verhalten zweier Gebirgsjäger aus Bad Reichenhall war gestern zudem Thema im Verteidigungsausschuss. /br.de
Donnerstag, 13. Januar: Seit mehr als zwei Jahren haben sich Vertreter beider Seiten im NATO-Russland-Rat getroffen. Dabei wurde offenkundig, wie weit entfernt die Verhandlungspositionen sind. Es bestehe »ein echtes Risiko eines bewaffneten Konflikts in Europa«, sagte Stoltenberg. »Russland ist der Aggressor.« /spiegel.de
Mittwoch, 12. Januar: Parallel zu den Gesprächen in Genf hat Russland begonnen an der Grenze zur Ukraine und Belarus Militärmanöver abzuhalten. Etwa 3.000 Soldaten seien an den Übungen in den Regionen Woronesch, Belgorod und Brjansk nahe der Ukraine sowie in Smolensk nahe Belarus beteiligt, meldete die Nachrichtenagentur Interfax am Dienstag unter Berufung auf das russische Militär. /t-online.de
Mittwoch, 12. Januar: Griechenland hat das größte Rüstungsprogramm der letzten Jahre gestartet. Es werden Fregatten, Kampfjets und Hubschrauber beschafft. Im Blick hat Premierminister Mitsotakis nicht nur seinen Rivalen Erdogan in der Türkei, sondern will gleichzeitig die Rolle Griechenlands in der NATO aufwerten und versucht sein Land als Alternative zur Türkei an der Südostflanke der Allianz zu positionieren. Im Jahr 2021 hat das südeuropäische Land seine Rüstungsausgaben von 500 Mio Euro auf 2,5 Mrd Euro verfünffacht. In diesem Jahr soll die Summe bis 3,5 Mrd Euro ansteigen. /fr.de
Dienstag, 11. Januar: Aus Gründen der sprachlichen Gleichstellung wird die Einmannpackung künftig Einpersonenpackung heißen und behält folglich das berühmte Kürzel epa. Das in Bonn ansässige Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr führte im Sommer einen bundeswehrinternen Wettbewerb für die Namensänderung durch. „Nach mehreren Jahrzehnten der Zugehörigkeit von Frauen in den Streitkräften ist der Begriff ‚Einmannpackung‘ nicht mehr zeitgemäß“, hieß es zum damaligen Zeitpunkt von Seiten der Bundeswehr. /soldat-und-technik.de
Dienstag, 11. Januar: Wie die Tagesschau berichtet, plant die Ampelkoalition, das Irak-Mandat der Bundeswehr um neun Monate zu verlängern, jedoch auch zu verändern. So soll Syrien als Einsatzgebiet ausgeschlossen werden. Die Bundeswehr hilft der internationalen Koalition gegen den sogenannten Islamischen Staat (der Anti-IS-Koalition) in der Region mit Luftaufklärung. Für den Irak soll diese weiterlaufen. Für Syrien aber nun künftig entfallen. Die Mandatsgröße von 500 Soldatinnen und Soldaten soll weiter fortbestehen. /tagesschau.de
Dienstag, 11. Januar: Der kasachische Präsident Tokajew sagte, dass die Truppen der Mitgliedsstaaten der Organisation des Vertrags für kollektive Sicherheit beginnend in zwei Tagen schrittweise abgezogen werden sollen, da „die vollständige Ornung wiederhergestellt sei“. Die Unruhen bezeichnete er als versuchten Staatsstreich. Zudem setzte er eine neue Regierung ein mit dem Regierungschef Smailow. Präsident Tokajew hatte die Organisation in der vergangenen Woche um Hilfe gebeten. Diese schickte daraufhin Tausende Soldaten in die Ex-Sowjetrepublik – darunter auch russische Fallschirmjäger. /tagesspiegel.de
Dienstag, 11. Januar: Russische Söldner der Gruppe Wagner sind jetzt, wie von offizieller malischer Seite bestätigt, im Land angekommen. Einige sind schon in der Wüstenstadt Timbuktu stationiert, bestätigte Malis Armee-Sprecher in der vergangenen Woche. Wie Paris und Berlin darauf reagieren und ob die jeweiligen Kräfte abgezogen werden, wird sich zeigen /tagesspiegel.de
Dienstag, 11. Januar: Das Treffen zwischen russischen und amerikanischen Unterhändlern in Genf zur Ukrainekrise ging gestern nach acht Stunden zu Ende. Ein Durchbruch wurde dabei nicht erreicht. Nach eigener Aussage haben die USA Russland Abrüstungsvereinbarungen vorgeschlagen. Dagegen wurden Forderungen Russlands nach Garantien für ein Ende der NATO-Osterweiterung erneut zurückgewiesen. /spiegel.de
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Montag, 10. Januar: Mit Beginn des neuen Jahres wird auch wieder vermehrt über die Auslandseinsätze der Bundeswehr diskutiert. Im Januar wird der Deutsche Bundestag entscheiden, ob das Ende des Monats auslaufende Mandat für die deutsche Beteiligung an der Anti-IS-Koalition in Syrien und Irak erneuert wird. Auch die anderen Missionen stehen in den folgenden Monaten zur erneuten Mandatierung an. Einen Überblick über die aktuellen Auslandseinsätze der Bundeswehr gibt es auf /augengeradeaus.net
Montag, 10. Januar: Heute treffen sich in Genf amerikanische und russische Unterhändler, um über die Situaion in der Ukraine zu sprechen. Beide Seiten dämpfen bereits im Vorfeld die Erwartungen an konkrete Ergebnisse der Verhandlungen. Weiterhin betonte der amerikanische Außenminister Blinken, dass er Fragen bezüglich des Einsatzes von Truppen der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit in Kasachstan habe. /Faz.net Europa wird bei den Verhandlungen in Genf eher die Rolle eines Zuschauers übernehmen, der darauf hofft, nicht gänzlich übergangen zu werden /zeit.de
Rückblick aufs Wochenende
Laut kasachischem Staatsfernsehen wurden bei den schweren Unruhen in Kasachstan ca. 164 Menschen getötet. Am Freitag, den 7. Januar hatte Präsident Tokajew den Sicherheitskräften den Schießbefehl erteilt. Unabhängige Informationen dringen jedoch kaum aus dem Land, da das Internet abgeschaltet wurde. /tagesschau.de
Der erste Truppenbesuch von Verteidigungsministerin Lambrecht im neuen Jahr führte nach Jordanien. Auf dem Luftwaffenstützpunkt in Al-Asrak unterstützt die Bundeswehr die Anti-IS-Koalition durch Betankung in der Luft. Lambrecht habe sich auf der Luftwaffenbasis Al-Asrak ein Bild vom Schwerpunkt des Einsatzes „Counter Daesh“ gemacht, erklärte das Ministerium. /ntv.de Nach ihrem Besuch in Jordanien, reiste Verteidigungsministerin Lambrecht weiter in den Irak und besuchte die deutschen Kräfte in Bagdad, wo sie sich über die Aufgaben der Truppe vor Ort einweisen ließ. Insgesamt beteiligt sich Deutschland aktuell mit rund 240 Soldaten an den Einsätzen der Anti-Terror-Allianz in Jordanien, Irak und über Syrien. /welt.de
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In Depots der Bundeswehr lagern alte Raketen, die Nitroglycerin absondern. Zwar ist das Problem seit Jahren bekannt, jedoch fehlt bis jetzt ein Entsorgungskonzept /tagesschau.de
Rückblick: Zum Blog der KW1 geht es hier.