Bundeswehr und Reserve – Newsblog KW 51
Auch in den Tagen vor Weihnachten ist es nicht ganz still: Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird – zumindest bis zum 22. Dezember, ehe es dann im neuen Jahr weitergeht.
Überblick: Hier leistet die Bundeswehr Amtshilfe
Mittwoch, 22. Dezember: Der Newsblog verabschiedet sich in die Weihnachtspause. Weiter geht es am 4. Januar. Haben Sie schöne Festtage und kommen Sie gut – und vor allem gesund – ins neue Jahr!
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Mittwoch, 22. Dezember: Die Nato reagiert erstmals mit konkreten Maßnahmen auf den Truppenaufmarsch Russlands an der ukrainischen Grenze. Spezialkräfte sollen schneller einsatzbereit sein. Damit will das Bündnis auch den Schutz seiner osteuropäischen Mitglieder sicherstellen. WELT online
Russland zieht offenbar weiter Truppen nahe der Ukraine zusammen, die Nato diskutiert eine mögliche Präsenz in Bulgarien. Doch Verteidigungsminister Stefan Janew sieht keinen Grund dafür. SPIEGEL online
Russland setzt laut Nato seine Truppenbewegungen an der ukrainischen Grenze fort. Der „grundlose und unerklärte“ militärische Aufbau gehe weiter, sagt Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Er will eine Sitzung des Nato-Russland-Rates einberufen, um die angespannte Lage zu besprechen. rnd.de
Beim ihrem ersten Gespräch zeigten Olaf Scholz und Wladimir Putin Interesse an einer Entwicklung der russisch-deutschen Beziehungen. Viele Konfliktfragen blieben aber ungeklärt. tagesspiegel.de
Ebenfalls im Tagesspiegel: Gerade hat Moskau der Ukraine und Europa wieder gedroht. Was, wenn er Ernst macht? Fachleute halten eine Massenflucht in die EU für möglich.
Mittwoch, 22. Dezember: Die Ausbreitung der Omikron-Variante könnte für die kritische Infrastruktur, also etwa Polizei, Feuerwehr oder Versorger, gravierende Folgen haben – warnte der neue Expertenrat zuletzt. Die Behörden beginnen deshalb jetzt, sich vorzubereiten. tagesschau.de
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Mittwoch, 22. Dezember: Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Brysch, sagte der Katholischen Nachrichten-Agentur, Bundeswehr und freiwillige Helfer müssten die Heime umgehend beim Testen unterstützen. deutschlandfunk.de
Generalleutnant Jürgen Weigt hat mit Krisenstabsleiter Johannes Slawig das Gesundheitsamt in Wuppertal besucht. 31 Soldatinnen und Soldaten unterstützen dort derzeit in der Kontaktnachverfolgung. Wuppertaler Rundschau
Mittwoch, 22. Dezember: Die Bundeswehr hat angefangen, ihren Truppenübungsplatz Jägerbrück bei Torgelow einzuzäunen. Dies ist eine vorbeugende Maßnahme gegen die Afrikanische Schweinepest. NDR.de
Siehe dazu auch: Reservisten helfen bei Eindämmung der Afrikanischen Schweinepest
Dienstag, 21. Dezember: Verteidigungsministerin Christine Lambrecht ist noch neu in ihrem Amt an der Spitze des Verteidigungsministeriums, habe die Truppe aber bereits teilweise kennenlernen können. Sie hebt besonders die gelebte Solidarität hervor. Diese bringe die Truppe nach innen und außen – und verdiene sie ebenso von der Gesellschaft. Tagesbefehl zum Jahreswechsel
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Dienstag, 21. Dezember: Bund und Länder beraten heute darüber, wie sie mit der Ausbreitung der Omikron-Variante umgehen sollen. Unter anderem geht es um den Erhalt der sogenannten kritischen Infrastruktur. Fragen und Anworten. wdr.de
Dienstag, 21. Dezember: Es war eine Frage der Zeit: Nun hat die russische Regierung auf das Urteil zum sogenannten Tiergarten-Mord und Schritte der Bundesregierung reagiert. Ausweisung hier, unerwünschte Personen da – Diplomatie ist das nicht. Deutsche Welle
Dienstag, 21. Dezember: Eigentlich sollte Libyen bald einen Präsidenten wählen. Doch die Chancen, dass die Wahl stattfindet, sind gering. Doch selbst wenn es so kommt – was würde das für das Land bedeuten? Ein Überblick über die Kandidaten und die Aussichten. deutschlandfunk.de
Montag, 20. Dezember: Bewusst ging die erste Auslandsreise der neuen Verteidigungsministerin nach Litauen. Bei ihrem Besuch der Mission Enhanced Forward Presence und ihrem Treffen mit dem litauischen Amtskollegen Arvydas Anušauskas betonte Christine Lambrecht den Zusammenhalt unter den Alliierten. Gleichzeitig nutzte sie ihren Besuch für einen Austausch und Gespräche mit den Soldatinnen und Soldaten vor Ort. bundeswehr.de
Montag, 20. Dezember: Russland hat große Truppenkontingente an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen. Die EU und die USA sind alarmiert. Russische Experten, die durchaus kremlkritsch eingestellt sind, sehen allerdings eher im Westen den Aggressor. rnd.de
Montag, 20. Dezember: Das Ziel der Bundesregierung von 30 Millionen Impfungen bis zum Jahresende wird nach Einschätzung des Leiters des Corona-Krisenstabs im Kanzleramt, Carsten Breuer, erreicht. „Wir haben jetzt 24.418.540 Menschen geimpft und jetzt noch knapp zwei Wochen Zeit.“ n-tv.de
Rückblick aufs Wochenende
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht hat angekündigt, alle Auslandseinsätze der Bundeswehr einer genauen Überprüfung zu unterziehen. Es müsse „alles auf den Prüfstand“, betonte Lambrecht. n-tv.de
Wegen des Ukraine-Konflikts will Lambrecht den russischen Präsidenten Wladimir Putin und sein Umfeld „ins Visier nehmen“. Die „für die Aggression Verantwortlichen“ müssten „persönliche Konsequenzen“ spüren. WELT online
Der russische Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine sorgt für Spannungen mit der NATO. Russland will eine Osterweiterung des westlichen Militärbündnisses verhindern. Nun kommen aus Moskau konkrete Vorschläge für eine Beilegung des Streits. tagesschau.de
Seit dem vergangenen Samstag gibt es wieder eine neue Folge des NDR-Podcasts „Streitkräfte und Strategien“. Titelthema: Frust statt Lust – erneut eine fachfremde Ministerin. hier reinhören
Frauen sind in der Bundeswehr längst normal. Doch wirklich gleichberechtigt sind sie bis heute noch nicht. Das muss sich ändern – die Verteidigungsministerin ist gefragt. Augsburger Allgemeine
Sexuelle Nötigung, Rassismus, Antisemitismus: Das Bataillon 92 hat für extreme Negativschlagzeilen gesorgt. Erste Konsequenzen werden nun gezogen. Die Einheit soll neu organisiert werden. t-online.de