Ohne Reservistenverband geht es nicht
Die Bundeswehr benötigt eine einsatzfähige Reserve, um verteidigungsfähig zu sein. Bei der Frage, woher die Frauen und Männer kommen sollen, wird ein Bereich oft übersehen: das Potenzial der Allgemeinen Reserve, insbesondere dasjenige der beorderungsunabhängigen Reservistenarbeit des Reservistenverbandes. Das zeigt auch ein Blick in die Plenarprotokolle des Deutschen Bundestages. Dieser Beitrag schaut einerseits auf Meilensteine der Verbandshistorie aus dem Deutschen Bundestag und auf Impulse, die der Reservistenverband in jüngerer Vergangenheit zur Verbesserung der Verteidigungsfähigkeit setzen konnte.
Die ersten Monate dieses Jahres standen im Schatten der Bundestagswahl. Ganz nebenbei blickt der Reservistenverband auf sein 65-jähriges Bestehen zurück. Den am 22. Januar 1960 gegründeten Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr (VdRBw) verbindet seit jeher eine enge Beziehung zum Bundestag und zum Bundesministerium der Verteidigung. Neben der verbandseigenen Zeitschrift loyal geben Dokumente, Berichte und Plenarprotokolle Aufschluss über Meilensteine in der Geschichte des Reservistenverbandes. Ein Blick in die Vergangenheit lohnt sich, denn viele der Herausforderungen, vor denen die Reserve und ihr stärkster Verband heute stehen, sind nicht ganz neu. Deshalb hat loyal sich im Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP) umgeschaut.
Im Jahr 1968, 13 Jahre nach ihrer Gründung, verfügte die Bundeswehr über 1,3 Millionen Reservisten in den Dienstgraden Mannschaften, Unteroffiziere und Offiziere. Die Zahl wuchs in den folgenden Jahren weiter an. 1971 gab es schon mehr als 1,7 Millionen Reservisten. Damals brachte die Bundeswehr das Weißbuch zur Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland und Entwicklung der Bundeswehr 1971/1972 und die Konzeption der Reserve 1971 auf den Weg. Beide Dokumente setzten sich mit Problemen in der Reserve auseinander und sorgten für grundlegende Veränderungen in der Reservistenarbeit.

Trotz des hohen Potenzials an Reservisten Ende der 1960er Jahre, gab es insgesamt Engpässe – vor allem bei der Ausbildung von Reservisten. Einerseits gab es durch die Masse an ständig ausscheidenden Wehrdienstleistenden mehr Mannschaftsdienstgrade als für Mobilmachungs- und Einzelwehrübungen gebraucht wurden. Andererseits fehlte eine ausreichende Anzahl an Unteroffizieren und Offizieren, qualifiziertes Fach- und Führungspersonal. Gleichzeitig verfügten die Strukturen des Territorialheeres kaum über Kapazitäten, Führungspersonal weiterzubilden. Viele jüngere Reservisten wurden nicht mob-beordert. Das bedeutet, sie fielen durchs Raster, waren Teil der Personalreserve und mit diesem Status von verpflichtenden Mobilmachungsübungen befreit. Herangezogen wurden stattdessen eher lebensältere mob-beorderte Reservisten.
„W15“ und verpflichtende Verfügungsbereitschaft

Die Umstellung des Wehrdienstes von 18 auf 15 Monate erhöhte die Zahl der Reservisten, die einberufen werden konnten. Seitdem produzierte die Bundeswehr jährlich im Durchschnitt 225.000 Reservisten. Damit die Alarmreserve qualitativ besser besetzt werden konnte und um auch innerhalb der Reserve die Wehrgerechtigkeit zu erhöhen, sah die Konzeption der Reserve 1971 vor, Reservisten schneller für Mobilmachungsübungen einzuberufen. Grundlage dazu war die dreimonatige verpflichtende Verfügungsbereitschaft nach Abschluss des Wehrdienstes. Diese Praxis verjüngte die Reserve.
Die Bundeswehr hatte allerdings die Reservisten nur so lange im Blick, wie sie der Wehrüberwachung unterlagen. Die Altersgrenze lag bei Mannschaften beim 35., bei Unteroffizieren beim 45. und bei Offizieren beim 60. Lebensjahr. Die Änderung hatte zur Folge, dass ein Großteil der Reservisten insgesamt zu mehr als eineinhalb Monaten Wehrübung herangezogen werden konnten, aber darüber hinaus voraussichtlich nicht mehr zur Bundeswehr kam. Es sei denn, man engagierte sich freiwillig. Die Verkürzung des Wehrdienstes von 18 auf 15 Monate erhöhte so schlussendlich zwar die Einsatzbereitschaft der Reserve, sorgte aber auch dafür, dass die Bundeswehr einen Großteil des Reservepotenzials, nämlich jenes jenseits der Wehrüberwachung, weitgehend aus dem Blick verlor.
Die Reservistenkonzeption 1971 unterschied deshalb zwischen spezieller und allgemeiner Reservistenarbeit. Erstere bezog sich auf mob-beorderte Reservisten. Letztere übertrug die Bundeswehr dem Reservistenverband. Das Verteidigungsministerium gestand dem Reservistenverband zu, Geschäftsstellen mit hauptamtlichem Personal vorzuhalten, um zielgerichtet in enger Zusammenarbeit mit der Bundeswehr Reservisten in Übung halten zu können.
Der Reservistenverband entlastet die Bundeswehr
Zweifelte der Bundesrechnungshof in seinen Berichten seit den 1960er Jahren an der Effektivität des Reservistenverbandes als Träger der allgemeinen Reservistenarbeit, kam das Bundesministerium der Verteidigung zu anderen Ergebnissen. Aus Antworten zu parlamentarischen Anfragen geht hervor: Die allgemeine Reservistenarbeit hatte zum Ziel, geeignete Reservisten für eine entsprechende Verwendung in der Alarmreserve oder für eine weiterführende Ausbildung zum Unterführer zu gewinnen. Qualifizierte Fach- und Führungskräfte wurden dringend für die Ausbildung benötigt. Um hier Personalengpässen entgegentreten zu können, war das freiwillige Engagement von Reservisten unerlässlich für die Verteidigungsfähigkeit.

Durch die beorderungsunabhängige Reservistenarbeit des VdRBw konnten die Feldwebel für Reservisten entlastet werden. Sie konnten sich besser um die spezielle Reservistenarbeit kümmern, das heißt, die Betreuung der mob-beorderten Reservisten. Durch die Arbeit des VdRBw konnte der Umfang der allgemeinen Reservistenarbeit erhöht werden. Der Verband trug seither zur allgemeinen militärischen Förderung bei und sorgte mit seiner wehrpolitischen Öffentlichkeitsarbeit für das Bewusstsein, dass die Bundeswehr und ihre Reserve zur Sicherheit des Landes einen wichtigen Beitrag leisten. Und damit sind wir im Jetzt.
Verlässlicher Partner der Bundeswehr
Mitten in der Zeitenwende stehen Bundeswehr und Reservistenverband wie 1971 vor einer entscheidenden Wegmarke. Dass der Reservistenverband seit mehr als einem halben Jahrhundert die Bundeswehr mit der Reservistenarbeit entlastet und gleichzeitig auch eine wichtige Rolle bei der Ausschöpfung des vorhandenen Reservistenpotenzials spielt, scheint im politischen Berlin mal mehr und mal weniger präsent zu sein. Dabei benötigt die Bundeswehr die bewährte Zusammenarbeit mit einem starken Reservistenverband in der aktuellen sicherheitspolitischen Lage mehr denn je. So ist offenbar zu erklären, warum sich 2019 die Drucksache 19/13853 mit der „Bedeutung von Reservistinnen und Reservisten für Bundeswehr und Gesellschaft“ beschäftigte. Am 8. Oktober 2019 antwortete das Bundesministerium der Verteidigung darin auf die Frage der FDP-Fraktion, wie das Ministerium die Zusammenarbeit mit dem Reservistenverband bewerte.

Demnach hieß es: „Der VdRBw ist ein verlässlicher Partner an der Seite der Bundeswehr. Neben der Betreuung und Information aller Reservistinnen und Reservisten leistet er einen entscheidenden Beitrag als Mittler der Bundeswehr in die Gesellschaft und dient als Impulsgeber und Berater für die Weiterentwicklung der Reserve. Er bündelt die Interessen anderer, in der Reservistenarbeit tätiger Verbände und Vereinigungen und bietet ihnen eine Plattform.“
Impulsgeber für die Truppe
Schon immer hat sich der Verband als dieser Impulsgeber verstanden und hat den Auftrag der Bundeswehr dabei manches Mal in seinem Selbstverständnis großzügiger gefasst – nicht immer zur Freude des Bundesrechnungshofes, aber immer zum Wohle der Streitkräfte. In der jüngeren Vergangenheit mit Initiativen wie dem Marsch zum Gedenken oder für einen Veteranentag, die durch Hartnäckigkeit und Gestaltungswillen dazu beigetragen haben, dass diejenigen, die für dieses Land alles riskieren, endlich in der Mitte der Gesellschaft stehen.

Ein anderes Beispiel: In den frühen 2000er Jahren entwickelte sich auf lokaler Ebene in der Landesgruppe Hessen das sogenannte Büdinger Modell, das sich zur Aufgabe gesetzt hatte, den subsidiären Auftrag der Bundeswehr zur Hilfeleistung im Katastrophenfall und bei schweren Unglücksfällen sowie im Rahmen der Amtshilfe auch durch freiwillige, nicht beorderte Reservisten mit Leben zu erfüllen. Auch deshalb ist der Blick in die Parlamentsdokumente so wichtig. Denn sie zeigen, schon Ende der 1960er kam die Bundeswehr mit der Aufgabe, Reservisten zu betreuen an ihre Grenzen. Trotz der 1961 durch die Bundeswehr geschaffenen Organisation für die Betreuung und Weiterbildung der Reservisten reichten die finanziellen Mittel nicht für die Reservistenarbeit außerhalb des Wehrdienstes, die auf freiwilliger Basis erfolgt. Insofern war die Übertragung der Aufgabe an den Reservistenverband, Reservisten im vorhoheitlichen Bereich fort- und weiterzubilden, folgerichtig.
Bereit, um Verantwortung zu übernehmen
Im Pilotprojekt „Ausbildung Ungedienter durch den VdRBw“ hat der Verband bewiesen, dass er mit seinen Strukturen auch über die bisherigen Aufgaben hinaus unterstützen kann, heißt es in der Drucksache 19/13853. Der Reservistenverband hatte in enger Zusammenarbeit mit der Bundeswehr das Pilotprojekt „Ausbildung Ungedienter“ entwickelt und durchgeführt. Ungediente zu Soldatinnen und Soldaten der Reserve auszubilden, gilt heute als Erfolgsmodell. Aus dieser Zielgruppe erhält die Bundeswehr beständig Personal, mit dem die Strukturen im Heimatschutz besetzt werden können.

Trotzdem droht dieses Erfolgsmodell nun in den Wirrungen der Umstrukturierung zwischen dem Heer mit der Heimatschutzdivision und der Verlegung der beorderungsunabhängigen Reservistenarbeit ins Streitkräfteamt unterzugehen. Es fehlt an allen Ecken und Enden an Ausbildungskapazitäten. Mit der neuen Heimatschutzdivision gewinnt die Rolle des Reservistenverbandes mit seinen Angeboten der militärischen Ausbildung zur Inübunghaltung von Reservistinnen und Reservisten deshalb an Bedeutung und der Verband steht bereit, hier mehr Verantwortung zu übernehmen. Das Ziel Kriegstüchtigkeit: Ohne den Reservistenverband geht es nicht. Das gilt seit mehr als 65 Jahren immer noch.
Unverzichtbar
In der April-Ausgabe unseres sicherheitspolitischen Magazins loyal haben wir uns die Frage gestellt, welchen Mehrwert der Reservistenverband für die Bundeswehr und für die Gesellschaft hat. Die Beiträge aus dem Themenheft veröffentlichen wir nach und nach auch hier auf der Webseite. Sie sind mit einem besonderen Logo gekennzeichnet.